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Flüchtlinge: "Viele haben Angst, dass die Stimmung kippt"

Springe Flüchtlinge: "Viele haben Angst, dass die Stimmung kippt"

Der Chef der CDU-Fraktion Springe, Wilfred Nikolay, hadert mit der Bundesregierung wegen der Flüchtlingssituation. Mit einem Brief hat er sich deshalb an die CDU-Bundestagsabgeordnete Maria Flachsbarth gewendet.

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Springes CDU-Chef Wilfred Nikolay kritisiert den ungeregelten Zustrom der Flüchtlinge. Er hält ein Einwanderungsgesetz für unumgänglich. 

Quelle: Zinken (dpa)

Springe. Etliche Entscheidungsträger würden „versuchen, die Dinge zu verharmlosen, beziehungsweise sich nicht trauen, die Linien ihren Parteispitzen in Frage zu stellen“, schreibt Nikolay in seinen eineinhalb Seiten langen Brief, mit dem er aufrütteln möchte. Deutschland stehe vor einer der größten Herausforderungen der vergangenen Jahrzehnte, stellt der Altenhägener zu Beginn klar. Er hoffe, dass es „in unserem Land immer eine ausreichende Akzeptanz für die Hilfe für Menschen in Not“ geben wird. Allerdings: „Was bisher fehlt, sind Regelungen über Nothilfe und Asylverfahren.“

In den vergangenen Wochen hätten ihn immer mehr „sorgenvolle Fragen“ erreicht. „Ich halte die Stimmung, die ich daraus entnehme, für durchaus repräsentativ“, betont Nikolay. Die Bürger kämen aus der gesellschaftlichen Mitte und würden sich noch nicht trauen, an die Öffentlichkeit zu gehen. Zu groß sei die Angst, in die rechte Ecke gestellt zu werden, zu denen, die die zu verurteilenden Anschläge auf Flüchtlingsheime verübten.

Der Knackpunkt sei nicht die Flüchtlingshilfe, so Nikolay, sondern die fast unkontrollierte Einwanderung. „Es geht darum, dass es in Deutschland inzwischen eine regelrechte Subkultur, Parallelgesellschaften gibt.“ Dort würden „Werte unserer Gesellschaft, Gesetze und die Strafverfolgung ausgesetzt und verhöhnt.“ Stattdessen würden „Regeln des Islam und von Clan-Strukturen zur Anwendung kommen“. Das sei lange bekannt, „aber es wurde mit falsch verstandener Toleranz weggeschaut und zu viel Verständnis gezeigt“, so Nikolay. Wenn Zuwanderer gegenüber Kindertagesstätten, Schulen, Behörden oder Vereinen aggressiv aufträten, werde den Forderungen oftmals zu schnell nachgegeben: „Hier verkehrt sich Integration ins Gegenteil.“

Die CDU Springe erwarte von Kanzlerin Angela Merkel „konkrete Maßnahmen oder Regeln, die dem entgegenwirken“. Nikolay deutlich: „Hier stellt sich die Frage nach Glaubwürdigkeit.“ Der Christdemokrat hält ein Einwanderungsgesetz und ein Integrationsgesetz - ähnlich dem in Kanada - für unumgänglich. Viel Zeit bleibe nicht, wolle der Staat nicht die Kontrolle verlieren und riskieren, dass die Stimmung im Land umkippt.

von Marita Scheffler

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