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Termin für Bürgermeisterwahl soll 17. Januar sein

Springe Termin für Bürgermeisterwahl soll 17. Januar sein

Während die Trauer um Bürgermeister Jörg-Roger Hische noch frisch ist, müssen die Verantwortlichen bei Stadt und Politik die Weichen für seinen Nachfolger stellen. Sie verständigten sich jetzt darauf, den neuen Rathauschef am 17. Januar 2016 wählen zu lassen.

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Springe. Es ist der letzte Tag der vom Gesetz vorgesehenen Sechs-Monats-Frist. Verbindlich beschließen soll der Rat diesen Termin aber erst bei seiner nächsten regulären Sitzung im Oktober.

Offenbar hatten die Fraktionen zuvor intern verschiedene Optionen diskutiert. So gab es auch Forderungen, die Wahl noch in diesem Jahr anzusetzen und so die Zeit ohne Stadtoberhaupt nicht zu lang werden zu lassen.

Doch ein solcher Termin hätte gleich mehrere Probleme mit sich gebracht. Denn vor Ende Oktober, sagt Vize-Verwaltungschef Gerd-Dieter Walter, hätte die Stadt eine Wahl organisatorisch wohl kaum stemmen können. Dazu kommt: Im November sind der Volkstrauertag oder der Totensonntag mögliche Wahltermine - beide erscheinen vor dem Hintergrund von Hisches Tod nicht sehr geeignet.

Ende November wäre auch insofern schwierig, als dass die Planer immer eine Stichwahl einrechnen müssen, falls keiner der Kandidaten am ersten Wahltag die absolute Mehrheit erreicht. Diese Stichwahl muss zwei Wochen später stattfinden und fiele dann also mitten in die Vorweihnachtszeit.

Mit einem Termin am 17. Januar wäre all das weniger problematisch. Der Schlussspurt im Wahlkampf könnte nach dem Jahreswechsel stattfinden. Die Stichwahl selbst fällt nicht unter die Sechs-Monats-Frist und könnte ohne rechtliche Schwierigkeiten am 31. Januar angesetzt werden.

Zwischenzeitlich hatte die Politik auch geprüft, ob die Wahl des Rats und der Ortsräte ebenfalls vom 11. September 2016 vorgezogen werden könnte. So wollte man dem neuen Bürgermeister ersparen, sich nach wenigen Monaten im Amt gleich auf einen neuen Rat und neue politische Konstellationen einstellen zu müssen. Doch gestern erteilte Walter dieser Idee eine Absage: Den Wahltermin für die Kommunalwahl lege das Land fest, die Stadt könne dort keinen Einfluss nehmen.

So müssen sich die Verantwortlichen jetzt auf zwei Fristen konzentrieren: 64 Tage vor der Wahl muss der Termin offiziell bekannt gemacht werden. „Da reicht unsere Ratssitzung im Oktober also aus“, sagt Walter.

Und: 34 Tage vor der Wahl (also bis zum 14. Dezember) müssen alle Wahlvorschläge von Parteien und Einzelbewerbern geklärt sein. Theoretisch hat die Politik also viereinhalb Monate Zeit zur Kandidatenfindung - so lange wird sie aber wohl kaum brauchen.

VON CHRISTIAN ZETT

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