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„Verkommene Charakterschweine“

Springe „Verkommene Charakterschweine“

Mit üblen Beschimpfungen hat ein 46-jähriger Springer drei Richter des Landessozialgerichts beleidigt, einer Mitarbeiterin des Springer Jobcenters hat er zudem, unter anderem, Schikane vorgeworfen.

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Springe. Mit üblen Beschimpfungen hat ein 46-jähriger Springer drei Richter des Landessozialgerichts beleidigt, einer Mitarbeiterin des Springer Jobcenters hat er zudem, unter anderem, Schikane vorgeworfen. Gestern musste sich der Mann vor dem Springer Amtsgericht verantworten. Richterin Mandy Urbschat verurteilte den Mann zu einer Geldstrafe in Höhe von 400 Euro.

Unumwunden gab der Vater dreier Kinder die per Fax geschickten Beleidigungen zu. „Das Landessozialgericht hat mich pleite gemacht“, sagte der Angeklagte. Die Richter dort hätten behauptet, er habe Einkommen verschwiegen, erläuterte der Mann, der Arbeitslosengeld bekommt und in einem Wohnwagen lebt.

Er und seine Kinder seien um das Existenzminimum gebracht worden. Damit wollte er sämtliche Beleidigungen rechtfertigen. In dem Fax an das Landessozialgericht beschimpfte er namentlich drei Richter als skrupellos. Sie würden das „Recht pervertierten“, „lügen und betrügen“. Sie seien „verkommene Charakterschweine“ wetterte er weiter und unterstellte der Justiz zudem eine nationalsozialistische Gesinnung.

„Warum haben Sie diese Wortwahl getroffen?“, fragte der Staatsanwalt. „Die Richter haben gelogen, das kann ich belegen“, so der Angeklagte. Zwei große Aktentaschen hatte er mit in den Gerichtssaal geschleppt und wollte Richterin Urbschat und dem Staatsanwalt erklären, warum er sich von der Justiz ungerecht behandelt gefühlt habe. Angeklagt sei lediglich der Tatbestand der Beleidigung, erklärte ihm indes Richterin Urbschat - und dieses Vergehen habe er eingeräumt.

Der Mann gab auch zu, der Mitarbeiterin des Springer Jobcenters im Oktober 2014 ein herabwürdigendes Fax geschickt zu haben. Darin warf er ihr vor, ihn „zu schikanieren“. Die Mitarbeiterin habe fortwährend versucht, bei ihm Geld zu vollstrecken, erklärte der Angeklagte. Sie würde ihn „über den Tisch ziehen“ und sei „von der Rolle“. Ihr Vorgesetzter hatte daraufhin Strafanzeige gestellt. Richterin Urbschat wertete die Formulierungen in dem Schreiben an die Jobcenter-Angestellten als üble Nachrede, an der Grenze zur Beleidigung. „Es ist sehr unschön, wie Sie die Frau betitelt haben“, sagte sie. Mit Hinblick auf die weitaus schärferen Beleidigungen den drei Richtern gegenüber stellte sie dieses Verfahren allerdings ein.

In ihrem Urteil wertete das Gericht es als strafverschärfend, dass sich der Angeklagte „vollkommen uneinsichtig zeigte“. Er habe die Richter ausdrücklich und persönlich „knallhart beleidigt“, sagte Richterin Urbschat.

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