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Zerwürfnis bei den Grünen

Springe Zerwürfnis bei den Grünen

Bei den Springer Bündnisgrünen grummelt es: Ratsfrau Sabine Schiepanski ist nach Querelen um die Flüchtlingspolitik aus der Fraktion ausgetreten. Ihr Ratsmandat will sie indes behalten.

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Ab sofort als Einzelkämpferin im Springer Rat unterwegs: Sabine Schiepanski

Quelle: Lehmann

Springe. Bei den Grünen werden derzeit interne Unstimmigkeiten offenbar: Anderthalb Monate nachdem sich ihre Parteifreunde öffentlich von Ratsfrau Sabine Schiepanski distanzierten, ist sie aus der Fraktion ausgetreten. Sie hatte in einer Ratssitzung unter anderem geäußert, Spaziergänger könnten sich nahe einer Flüchtlingsunterkunft „durch gelangweilte Bewohner gestört fühlen“.

Am Dienstag erklärte Schiepanski ihren Schritt in einer Pressemitteilung. Sie wirft ihren Parteifreunden eine „idealistische Betrachtungs- und Handlungsweise“ im Umgang mit den Herausforderungen der Flüchtlingssituation vor. Es könne vor Ort in Springe nicht darum gehen, Parteiprogramme aus Bund oder Land umzusetzen.

Um in Bereichen wie Umweltschutz und Städteplanung entsprechend auf „die historische Situation“ reagieren zu können, müsse man jetzt handeln. Das verlange jedoch „nicht nur das Abarbeiten von Verwaltungsvorlagen“.

Eine Kritik, die Fraktionschefin Ursula Schulz-Debor zurückweist: Es sei klar, dass man nicht einer Meinung sei. Dennoch sei im Rat eben auch das Alltagsgeschäft zu bewältigen. Die wichtigen Weichen in der Flüchtlingspolitik würden ohnehin kaum im Lokalen gestellt.

Ihr Mandat will Schiepanski behalten: Sie sitzt damit vorerst als Einzelkämpferin im Rat. Die Grünen-Fraktion schrumpft auf sechs Mitglieder. Die Holtenserin Schiepanski, die für ihre Partei auch im Ortsrat sitzt, gilt als unbequeme Lokalpolitikerin. Sie hatte sich zuletzt unter anderem gegen einen geplanten Maststall bei Boitzum eingesetzt.

Der Konflikt innerhalb der Fraktion war nach der Ratssitzung im Oktober ausgebrochen, in der Schiepanski vor Sicherheitsproblemen gewarnt hatte, die die Flüchtlingssituation mit sich bringe. Die Polizeikräfte müssten verstärkt werden. Eine Theorie, der später auch die Polizei widersprach. Flüchtlinge dürften auf keinen Fall generell kriminalisiert werden, hatte Schulz-Debor betont. Schiepanski hatte später erklärt, sie habe sich „sehr unglücklich ausgedrückt“.

Das frühere Krankenhaus an der Eldagsener Straße soll ab Anfang nächsten Jahres zur Flüchtlings-Notunterkunft für bis zu 300 Personen genutzt werden. Nach Informationen dieser Zeitung sind sich Land und Regionsklinikum weitgehend einig und wollen noch diesen Monat einen Vertrag schließen.

Von Ralf T. Mischer

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