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Kitagebühren schnellen in die Höhe

Uetze Kitagebühren schnellen in die Höhe

Für den Kindertagesstättenbesuch ihrer Kinder müssen Eltern in der Gemeinde Uetze ab August viel tiefer als bisher in die Tasche greifen. Der Soziallausschuss des Rates hat mit den Stimmen von CDU, Grünen, Freien und Balu empfohlen, die Gebühren kräftig anzuheben.

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Die Kitagebühren in der Gemeinde Uetze steigen.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Uetze. Die vier Fraktionen folgten dem Vorschlag der Gemeindeverwaltung. Danach wird der Krippenplatz um rund 25 Prozent teurer. Zum Beispiel sollen Eltern künftig für die sechsstündige Betreuung in der Krippe 250 statt 199 Euro im Monat zahlen. Einige Gebührensätze für die Betreuung im Kindergarten oder im Hort steigen sogar deutlich um mehr als 30 Prozent. Auch hier ein Beispiel: Der monatliche Betrag für einen Ganztagsplatz (sieben Stunden) soll von 160 auf 220 Euro steigen.

Trotz der Erhöhungen werden die Elternbeiträge die Kosten nicht decken. Im Krippenbereich wird sich der Kostendeckungsgrad nur von fast 16 auf 20 Prozent erhöhen. Der Deckungsgrad für die Kindergären wächst von knapp 22 auf 30 Prozent, der für die Horte von rund 35 auf 50 Prozent.

"Die Personalkosten sind enorm gestiegen", begründete die Erste Gemeinderätin Ursula Tesch die Anhebung. Zum Beispiel müsse es inzwischen eine dritte Betreuungskraft in den Krippengruppen geben. Außerdem schlage die Tariferhöhung zu Buche.

Ein Vater kritisierte, dass nichts dafür getan werde, die Kosten zu senken. "Es lohnt sich kaum noch für Frauen zu arbeiten", gab er zu bedenken. Für eine Kostensenkung sah allerdings Diplom-Kaufmann Robert Roller, der die neuen Gebührensätze für die Gemeinde kalkuliert hatte, aufgrund der gesetzlichen Vorgaben für die Betreuung kaum Spielraum. Zudem müsse der Rat bei einem Fehlbetrag im Haushalt die Gebühren erhöhen. Sonst setze die Kommunalaufsicht die Sätze fest, sagte Roller. Im Etatentwurf der Gemeinde für dieses Jahr klafft eine Lücke von 6,5 Millionen Euro zwischen Erträgen und Aufwendungen.

Eine Mutter erinnerte daran, dass es auch vor drei Jahren einen gewaltigen Gebührensprung gegeben hatte. "Warum erhöht man nicht die Gebühren peu à peu?" fragte sie. Auch nach Ansicht des Vorsitzenden des Kindertagesstättenbeirats, Thomas Fahrtmann, ist die Anhebung zu hoch. Er forderte "eine moderate Erhöhung". Er schlug vor, die Sätze so anzuheben, dass bei den Krippen ein Kostendeckungsgrad von 17,5 Prozent erzielt wird, bei den Kindergräten von 26,5 und bei den Horten von 44 Prozent. Sein Vorschlag fand ebenso wenig eine Mehrheit wie Norbert Vanins (SPD) Antrag, zum 1. August die Gebühren wie von Fahrtmann empfohlen anzuheben und in den beiden Folgejahren geringfügige Steigerungen folgen zu lassen.

SPD zieht Antrag zurück

Für die SPD hat Norbert Vanin während der Sozialausschusssitzung den Antrag zurückgezogen, ab Sommer 2018 die Kindertagesstättengebühren nach sozialen Gesichtspunkten zu staffeln. So hätten die Ratsfraktionen Zeit, in den nächsten Monaten intern über den SPD-Vorschlag zu beraten.

"Es hört sich sehr schön an: Wir haben eine Sozialstaffel", hatte zuvor die Erste Gemeinderätin Ursula Tesch gesagt. "Jede Familie muss ihre Einkommensverhältnisse offenbaren und jede Änderung anzeigen", gab Tesch zu bedenken. Alle eingereichten Unterlagen müssten überprüft werden. Das gehe nicht ohne zusätzliches Personal.

Selbstständige mit einem guten Steuerberater könnten ihr Einkommen im Gegensatz zu Lohnempfängern herunterrechnen, hatte Martin Klages (Grüne) Vanin entgegengehalten. Tesch erinnerte daran, dass es vor längerer Zeit schon einmal eine Sozialstaffel gab. Diese sei wieder abgeschafft worden, weil die Vorlage des Einkommensteuerbescheids von vielen als ungerecht empfunden worden sei.

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Von Redakteur Friedrich-Wilhelm Schiller

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