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In Wedemark steht die Große Koalition

Wedemark In Wedemark steht die Große Koalition

Premiere in der Wedemark: Am Freitag haben die Spitzen der Ortsvereine und Ratsfraktionen von CDU und SPD einen Koalitionsvertrag für die Zusammenarbeit im Rat geschlossen. Beide legen Wert auf eine stabile und verlässliche Mehrheit, wollen stets verhandeln, bis Einigkeit besteht.

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Die große Koalition zwischen CDU und SPD im Wedemärker Rat steht: Rudi Ringe (von links) und Editha Lorberg für die CDU, Rebecca Schamber und Jürgen Benk für die SPD unterzeichnen den Koalitionsvertrag.

Quelle: Roman Rose

Wedemark. Seit der Gebietsreform im Jahr 1974 ist es das erste Mal, dass die beiden großen Fraktionen sich derart unterhaken. Dreieinhalb Wochen lang haben sie miteinander verhandelt. Man habe sich auf einen guten inhaltlichen Koalitionsvertrag verständigt, berichteten für die CDU die Ortsverbandsvorsitzende Editha Lorberg und der künftige Fraktionssprecher Rudi Ringe sowie für die SPD Rebecca Schamber als stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende und Jürgen Benk als künftiger SPD-Fraktionschef am Freitag bei einem Pressegespräch. Die CDU hatte auf der Suche nach einer Mehrheit nach eigenen Worten mit allen anderen Parteien und Gruppierungen im künftigen Rat mit Ausnahme von AfD und Linken gesprochen, die SPD mit allen außer AfD und WGW.

Beide Seiten betonten, sie hätten in ihren jeweiligen Wahlprogramm sehr viele Übereinstimmungen gefunden und seien zuversichtlich, eine stabile Koalition zu bilden. Dieser Schulterschluss ist nicht zuletzt eine Absage an die AfD, die zwei Sitze hat. Sie sollte auf keinen Fall zum Zünglein an der Waage werden, hätten sich die großen Fraktionen auf wechselnde Mehrheiten eingelassen.

Bei allen Themen wollen CDU und SPD künftig rechtzeitig gegenseitig informieren und so lange diskutieren, bis sie sich geeinigt haben. "Vielleicht gibt es manchmal einen Kompromiss, bei dem beide Federn lassen", sagte Benk. Beide Fraktionen fordern von der Verwaltung, dass diese ihre Vorlagen so rechtzeitig herausgibt, dass eine intensive Auseinandersetzung damit möglich ist.

Als erstes größeres Projekt wartet der Haushalt 2017 auf die Koalitionäre. Lorberg kündigte an, bei den Themen Personal und Privatisierung müsse Vieles auf den Prüfstand. Höhere Steuern oder Gebühren seien nur als  letztes Mittel zulässig, betonte Benk.

Geeinigt haben sich beide bereits auf einige Personalien und die Verringerung der Ausschüsse. Statt acht wird es nur noch sechs geben. Drei werden von der CDU geführt, drei von der SPD. Den Ratsvorsitz soll Wolfgang Kasten (CDU) bekommen, Stellvertreterin Rebecca Schamber (SPD) werden. Der Bürgermeister wird drei gleichberechtigte Stellvertreter haben: Susanne Brakelmann, Editha Lorberg (beide CDU) und Peter Reuter (SPD).

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