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Ein Wahlkreuz für Bäume

Wedemark Ein Wahlkreuz für Bäume

Nun wird es amtlich: Es gibt Wahlzettel und sogar Briefwahl wird möglich sein. Sollen ortsbildprägende Bäume künftig gemeindeweit geschützt werden? Die Gemeinde verknüpft die Kommunalwahl mit einer Bürgerbefragung.

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Sollen ortsbildprägende Bäume geschützt werden? Dies will sich die Gemeinde nun von den Bürgern beantworten lassen. Halten muss sie sich an das Votum indessen nicht.

Quelle: Symbolbild

Wedemark. Die vom Gemeinderat beschlossene Bürgerbefragung zum Schutz ortsbildprägender Bäume wird parallel zur Kommunalwahl am 11. September stattfinden. Die Abstimmung ist wie die Kommunalwahl von 8 bis 18 Uhr möglich. In dem Abstimmungsgebiet entsprechen die Stimmbezirke den Wahlbezirken. An der Bürgerbefragung können alle bei der Gemeindewahl in der Wedemark wahlberechtigten Einwohner teilnehmen.

Für die Bürgerbefragung liegen amtlich hergestellte Stimmzettel bereit, die zur Stimmabgabe im Wahllokal in eine dafür aufgestellte Urne geworfen werden. Der Einwurf ist nur in dem Wahllokal möglich, das dem Stimmbezirk des jeweiligen Abstimmungsberechtigten zugeordnet ist. Der Stimmzettel darf von den Abstimmungsberechtigten nicht mitgenommen werden.

Auch die Briefabstimmung ist bei der Bürgerbefragung zugelassen. Interessierte können Anträge persönlich, schriftlich oder elektronisch bei der Gemeinde bestellen. Bei persönlicher Abholung der Briefabstimmungsunterlagen im Rathaus wird außerdem die Möglichkeit gegeben, die Briefabstimmung an Ort und Stelle vorzunehmen.

Abgestimmt wird über die Frage „Soll die Gemeinde Wedemark für das gesamte Gemeindegebiet eine Satzung zum Schutz ortsbildprägender Bäume erlassen?“ – so hat es der Gemeinderat beschlossen. Als Antwortmöglichkeiten werden nur Ja und Nein vorgegeben.

Der Rat möchte die Bürgerbefragung für seine Entscheidungsfindung zu einer künftigen Satzung zum Schutz der ortsbildprägenden Bäume nutzen. Gebunden ist der Rat bei seiner Entscheidung über den Erlass einer „Baumschutzsatzung“ an das Ergebnis der so beabsichtigten Bürgerbefragung jedoch nicht.

Die Verwaltung betont, dass am Wahltag 11. September „die ordnungsgemäße und unverzügliche Vorbereitung, Durchführung und Ergebnisfeststellung der Kommunalwahlen“ zu jedem Zeitpunkt Vorrang vor der Bürgerbefragung haben werde und nicht beeinträchtigt werden dürfe. Das Abstimmungsergebnis wird öffentlich bekannt gemacht.

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