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CDU und SPD steuern auf große Koalition zu

Wedemark CDU und SPD steuern auf große Koalition zu

Steuern CDU und SPD im Wedemärker Rat auf eine große Koalition zu? Einiges deutet darauf hin, wenngleich die beiden Fraktionssprecher sich noch nicht festlegen lassen wollen.

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Im Rat der Gemeinde Wedemark scheint sich eine große Koalition anzubahnen.

Quelle: Roman Rose

Wedemark. Rudi Ringe, Sprecher der mit 13 Sitzen stärksten Fraktion, sagte auf Anfrage, die bisherigen Gespräche mit der SPD (11 Sitze) seien „harmonisch verlaufen“, und es stünden noch weitere bevor. Direkt auf eine große Koalition angesprochen sagte er, es sei noch nichts entschieden, „es gibt aber auch keine unüberwindlichen Hindernisse.“

Diese Formulierung hatte auf Anfrage dieser Zeitung auch SPD-Fraktionschef Jürgen Benk gewählt. Nach seinen Worten sind die Gespräche mit der CDU „offen und kollegial“ verlaufen. Spätestens zur Fraktionssitzung am 9. November wolle er eine klare Aussage der SPD-Fraktion zu einer Zusammenarbeit haben.

Festgelegt haben sich bisher die Grünen. Sie wollen nach den Worten von Fraktionssprecher Wilhelm Lucka weder mit der CDU noch mit dem alten Partner SPD eine feste Koalition eingehen. Lucka betonte, keine Koalition mit der SPD heiße aber nicht „Distanzierung“, und heiße auch nicht „keine Zusammenarbeit“. Stattdessen sollten in der kommenden Periode inhaltlich gut begründete Anträge eingebracht werden, eine Verständigung mit anderen Fraktionen über grundlegende Fragen der Gemeindeentwicklung und über einzelne Projekte und den Gemeindehaushalt gesucht werden.

Die neue Sitzverteilung im Rat macht es schwer, ohne gewichtigen Partner eine stabile Mehrheit zu schaffen. Sollten sich CDU und SPD nicht auf eine große Koalition verständigen, müsste jeder praktisch für jeden Beschluss um Grüne (3 Sitze) und FDP (2 Sitze) sowie die vier Einzelratsmitglieder von WGW, Bündnis C, WWR und Linken buhlen, um auf mindestens 19 Stimmen zu kommen. Mit der AfD, die drei Sitze hätte haben können, aber zur zwei besetzen kann, will erklärtermaßen niemand reden.

Zwar ist nicht für jeden Beschluss die absolute Mehrheit von 19 Stimmen notwendig, oft reicht auch die einfache – doch sowohl Ringe als auch Benk ließen durchblicken, dass sie eine stabile, planbare Politik ständig wackelnden Mehrheiten vorziehen.

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