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Ortsrat Argestorf steht auf der Kippe

Zu wenige Bewerber Ortsrat Argestorf steht auf der Kippe

Noch ist unklar, ob es wieder einen Ortsrat Argestorf geben wird: Für die Kommunalwahl am 11. September sind dort zu wenig Kandidaten gemeldet worden.

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Bärbel Passe, Ernst Herbst, Bettina Freitag und Sabine Meyer stellen sich auf einer Liste in Evestorf zur Wahl. Nicht im Bild ist Holger Urbanek.

Quelle: Michael Hemme

Wennigsen. Die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) schreibt vor, dass in den Ortsräten mindestens fünf Mitglieder gewählt werden müssen. Für den Ortsrat Argestorf lagen Gemeindewahlleiter Olaf Fals zum Ende der amtlichen Frist am Montag, 25. Juli, nur vier Namen von Kandidaten aus dem Ort vor – drei von der SPD und einer von der CDU.

„Die Frist ist abgelaufen“, sagte Olaf Fals bei der Sitzung des Wahlausschusses gestern Nachmittag. Dennoch verständigte sich der Wahlausschuss auf seinen Vorschlag hin auf einen Kompromiss. Der Ortsrat Argestorf darf gewählt werden – vorbehaltlich der Entscheidung der Kommunalaufsicht.

Sollte der Ortsrat nicht gewählt werden dürfen, könne nach der Wahl ein Ortsvorsteher eingesetzt werden. Diese Entscheidung müsste der neue Rat der Gemeinde fällen.

In Evestorf hat es die neugegründete Unabhängige WählerInnengemeinschaft am Montag noch „auf die letzte Minute“ geschafft, alle Unterlagen für die fünf Bewerber einzureichen, wie der Wahlleiter erläuterte.

Andere Parteien haben in Evestorf keine Kandidaten gemeldet. CDU-Mitglied Ernst Herbst kandidiert für den Ortsrat auf der Liste der Wählergemeinschaft.

Kandidaten für den Ortsrat müssen auch in dem Ortsteil wohnen. Dies schreibe die NGO vor. Im Fall eines CDU-Bewerbers für den Ortsrat Wennigsen lag die Ummeldung auf den neuen Wohnsitz im Ort zwei Tage zu spät vor. Somit verbleibt auf der CDU-Liste nur eine Kandidatin. Fünf Bewerber schickt die SPD ins Rennen. Die Gemeindewahlordnung sieht für Degersen, Wennigsen und Bredenbeck allerdings sieben Kandidaten vor. Diese Vorgabe könnte der Rat der Gemeinde ändern.

Für die übrigen Ortsräte sind ausreichend Kandidaten gemeldet worden.

Nicht nur bei die Parteien haben es mitunter schwer, ausreichend Kandidaten für die Kommunalwahl am 11. September zu finden. Die Gemeinde Wennigsen sucht händeringend nach Wahlhelfern, die am Wahltag mithelfen. Die Helfer werden für die Stimmenabgaben und Stimmenauszählung in den Wahllokalen benötigt. Interessierte melden sich im Rathaus bei Peter Brückner, Telefon (05103) 700714.

Michael Hemme

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