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Vize-Duo auf Verdacht gewählt

Wennigsen Vize-Duo auf Verdacht gewählt

Votum unter Vorbehalt: Der Ortsrat Wennigsen hat in seiner konstituierenden Sitzung Jan Richard Weber (SPD) zum neuen Ortsbürgermeister gewählt. Auf Webers Antrag wurden gleich zwei Stellvertreter für ihn eingesetzt – mit großer Mehrheit, aber ohne zu wissen, ob dies rechtlich zulässig ist.

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Erst nach intensiver Prüfung der gesetzlichen Richtlinien als neues Führungstrio im Ortsrat Wennigsen bestätigt: Rolf Erbelding (von links), Detlev Krüger-Nedde und Jan Richard Weber.

Quelle: Ingo Rodriguez

Wennigsen. Erst gestern Mittag gab Wennigsens Bürgermeister Christoph Meineke nach einer Prüfung der Richtlinien im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) Entwarnung: „Es ist rechtlich möglich, zwei stellvertretende Ortsbürgermeister zu wählen“, sagte er.

Gleichwohl: Mit der Wahl „auf Verdacht“ hatte der Ortsrat am Vorabend für ein Novum gesorgt – und für eine umstrittene Entscheidung. Der zuvor mit frisch gewählte Ortsbürgermeister Weber hatte in einer Art Antrittsrede unmissverständlich klargestellt, dass er sich zwei Stellvertreter wünscht: Detlev Krüger-Nedde von den Grünen und Rolf Erbelding von der SPD.

Der Hintergrund: Weil weder Weber noch Krüger-Nedde aus beruflichen Gründen genügend Zeit haben, um regelmäßig Jubiläumsurkunden an Bürger zu überreichen, soll Erbelding diese Funktion übernehmen. Zwar ist es im Fall der gleichzeitigen Abwesenheit von Ortsbürgermeister und Stellvertreter üblich, das älteste Ortsratsmitglied für die Gratulationen einzusetzen. Aus Sicht der Bürger sei es aber eine Würdigung, von einem ordentlich gewählten Stellvertretender beglückwünscht zu werden, so Webers Argumentation. Erbelding wiederum direkt zum einzigen Stellertreter zu wählen, sei nicht glücklich, weil dieser in Abwesenheit des Ortsbürgermeisters nicht die Aufgabe der Sitzungsleitungen übernehmen wolle.

Die CDU-Fraktion und Christina Müller-Matysiak von der Wählergruppe Vielfalt, soziale Gerechtigkeit und Gemeinschaft in Wennigsen (VGG) zeigten sich mit diesem Vorgehen gar nicht einverstanden. Nur um des Titels Willen zwei Stellvertreter zu wählen, sei ein falsches Signal. „Wenn man sich für ein Amt entscheidet, muss man es auch richtig ausfüllen“, sagte Müller-Matysiak. Nur einen Titel tragen, aber nicht die Aufgaben übernehmen: das gehe nicht.

Trotzdem: Mit der Stimmenmehrheit von SPD und Grünen wurde dieses Vorgehen durchgesetzt und beide Kandidaten wurden dann in geheimer Abstimmung auch mehrheitlich gewählt. Dabei war noch vor der Auszählung von ehemaligen Ratsherren im Publikum die Rechtmäßigkeit von zwei Stellvertretern angezweifelt worden. Das störte den neuen Ortsbürgermeister wenig: „Das ist Auslegungssache. Warten wir ab, ob der Rat das Vorgehen rügt, oder ob die Wahl Bestand hat“, sagte er.

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