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Der Wahlkampf geht in die heiße Phase

Kommunalwahl Wennigsen Der Wahlkampf geht in die heiße Phase

Parteien und Wählergruppen, die Unterstützerunterschriften benötigen, um zur Kommunalwahl antreten zu können, haben bis 25. Juli Zeit. Dann müssen Unterschriften und Bewerberlisten vorliegen.

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Am 11. September werden die Bürger im Calenberger Land zur Urne gebeten.

Quelle: Wolfram Kastl/dpa

Calenberger Land. Die heiße Phase der Vorbereitung beginnt: Gelingt es Gruppierungen, die bisher noch nicht in den Räten vertreten sind, die erforderlichen 30 Unterschriften je Wahlbereich einzureichen? Diese Vorschrift gilt nicht für die etablierten Parteien. In Barsinghausen müssen sowohl die Fraktion Aktiv für Barsinghausen (AfB), aber auch die Alternative für Deutschland (AfD), die Piratenpartei und die Republikaner Unterschriften sammeln, um in den Rat einziehen zu können. AfB und AfD hätten sich die notwendigen Vordrucke besorgt, sagt Fachdienstleiterin Susanne Zeitz. Von den Piraten und den Republikanern habe sie dagegen seit längerer Zeit nichts gehört.
Die formalen Anforderungen sind in allen Kommunen gleich streng. Verwendet werden dürfen nur Originalblätter, die mit einem Dienstsiegel und einer amtlichen Unterschrift versehen sind. Die Stadt werde Echtheitsprüfungen vornehmen, kündigt Zeitz an – indem die Signaturen mit den im Bürgerbüro vorliegenden Unterschriften für Ausweispapiere verglichen werden.

In Gehrden hat die AfD einen Wahlvorschlag mit fünf Bewerbern für den Stadtrat abgegeben – allerdings fehlen noch die Unterstützungsunterschriften. Neben den etablierten Parteien kandidiert der ehemalige Redderser Ortsbürgermeister Harald Schultz als Einzelbewerber für den neu zu wählenden Stadtrat.

In Ronnenberg hat ebenfalls die AfD als einzige noch nicht im Rat vertretene Gruppierung Unterschriftenvordrucke angefordert. „Die Unterschriften sollten wegen der Prüfung am besten bis 18. Juli vorliegen“, sagt Fachdienstleiter Sigurd Bienert. Am 27. Juli entscheide der Gemeindewahlausschuss, wer zur Wahl am 11. September zugelassen werde.
Wennigsens Gemeindewahlleiter Olaf Fals hat Anmeldungen von zwölf Gruppierungen vorliegen. Von den noch nicht im Rat Vertretenen haben erstmals die Piraten Unterschriftenvordrucke angefordert.

Von Andreas Kannegiesser, 
Kerstin Siegmund und 
Dirk Wirausky

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