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Nichts los auf Wunstorf Direkt

Wunstorf Nichts los auf Wunstorf Direkt

Seit Anfang April besteht die Möglichkeit, über die städtische Internetplattform Wunstorf Direkt Ideen einzubringen, Initiativen zu kommunalpolitischen Fragen zu starten, darüber zu diskutieren und letztlich abzustimmen. Passiert ist das bisher kaum.

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UZ Vor zehn Jahren wurde der Rathaus-Neubau eröffnet, vor 100 Jahren ein Grundstein gelegt

Vor zehn Jahren wurde das Wunstorfer Rathaus, eine Kombination aus Alt- und Neubau, in Betrieb genommen (erstes Bild).

Wunstorf, Gebäude, Eröffnung, 100 Jahre, Alter, Bestehen, Jubiläum, Bau, Vergangenheit, Entstehung, Geschichte

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Quelle: Archiv

Wunstorf. Als erste Stadt hatte Wunstorf ihre Mitmachplattform auf der Basis der Software Liquid Democracy freigeschaltet. Vorerst probeweise für ein Jahr besteht die Möglichkeit, dass Wunstorfer sich via Internet beteiligen.

Es geht dabei um strukturierte Meinungsäußerungen, die dann über ein Vier-Stufen-Modell zu verbindlichen Ergebnissen führen sollen. Wenn eine Initiative abgestimmt wird und eine Mehrheit sich hinter einer Forderung versammelt, müssen Verwaltung und Politik sich damit befassen. Zu Beginn gab es einige Initiativen im Zusammenhang mit der Zukunft des Freibadgeländes. Dazu hatte es im März auch einen gut besuchten Workshop gegeben. Die Zahl der Diskutierenden auf der Internetplattform war wesentlich geringer als die beim realen Treffen.

Der Partnerschaftsverein Flers startete später eine Initiative für die Namensgebung des Platzes vor der Stadtkirche. Die Idee, den Platz nach der Partnerstadt zu benennen, scheiterte. Aus dem Verein gab es Kritik, dass das Abstimmungsverfahren auf der Plattform nicht ausreichend erklärt sei. Seit Wochen tut sich indes nichts mehr unter den 220 registrierten Benutzern.

Im April endet die Versuchsphase. In den politischen Fraktionen halten sich die Mandatsträger mit Bewertungen noch zurück. Allerdings ist in Gesprächen eine deutliche Skepsis gegenüber dem Verfahren zu spüren, weil es kaum angenommen wird, regelmäßig Gebühren kostet und Arbeitskraft in der Stadtverwaltung bindet.

So kompliziert ist es nicht

Die Idee ist gut und zeitgemäß: Bürger können sich in der Politik einbringen – ganz einfach im Internet. Aber sie wird nicht genutzt. Zugegeben, so ganz einfach ist das Prozedere nicht. Aber so kompliziert, dass die Nutzer überfordert werden, ist es denn auch nicht. Und wenn es um die verbindliche Bearbeitung von Ideen geht, ist es richtig, dass Regularien eingehalten werden müssen. Es geht eben nicht einfach um den schnellen Online-Kommentar zu diesem oder jenem kommunalpolitischen Aspekt, sondern um wirkliche Entscheidungen. Man darf gespannt sein, ob das Experiment noch die Kurve kriegt. Doch dafür müssen sich die Bürger auch engagieren.

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