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Bürgerbeteiligung fehlt die Beteiligung

Wunstorf Bürgerbeteiligung fehlt die Beteiligung

6 Ja, 1 Nein, keine Enthaltung: Mit dieser spärlichen Resonanz wurde vor mehr als einem Jahr die letzte Abstimmung auf dem Bürgerbeteiligungsportal Wunstorf-direkt abgeschlossen - seitdem ruht der See still. Auch im Rat ist Skepsis aufgekommen, ob er sich das Portal weiter leisten will.

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Mit diesem Logo wirbt die Stadt für ihr Portal.

Quelle: privat

Wunstorf. Die neue rot-grün-gelbe Gruppe im Rat hat sich zwar als ein Ziel gesetzt, die Bürgerbeteiligung zu stärken. Zur Zukunft des Internetportals haben die drei Fraktionen sich in ihrem gemeinsamen Papier nicht festgelegt. "Wir sind uns aber einig, dass es so offensichtlich nicht das richtige Instrument ist", sagt die Gruppenvorsitzende Kirsten Riedel. Die Stadt hatte das Angebot unter dem Schlagwort "Liquid Wunstorf" vor zwei Jahren eingeführt. In der Zeit sind nur sieben Themen behandelt und mit ähnlich schwacher Beteiligung abgestimmt worden. 245 Teilnehmer haben sich insgesamt registriert.

"Wir werden uns das sicher noch einmal kritisch ansehen", sagt Riedel. Vielleicht sei das Verfahren einfach zu kompliziert. Eine Hemmschwelle sei wohl auch, dass die Bürger selbst Themen zur Diskussion stellen müssten. "Das Online-Angebot sollten wir aber vielleicht schon weiter machen. Vielleicht sind ja auch andere Methoden auf dem Markt."

Für die CDU-Fraktion liegt die Sache indes etwas eindeutiger: Sie ist bereit, das Portal abzuschaffen. "Es ist zu kompliziert, nicht repräsentativ und kostet dafür zu viel Geld", sagt die neue Fraktionsvorsitzende Christiane Schweer. Der Betrieb kostet rund 600 Euro im Monat. Sie sei von vornherein skeptisch gewesen. Bürger, die ein Anliegen in die Politik tragen wollen, hätten dafür andere Möglichkeiten - etwa die Mandatsträger einfach direkt anzusprechen.

Die Stadtverwaltung schreibt das Portal noch nicht ganz ab. So will der Ortsrat Wunstorf demnächst darauf noch diskutieren lassen, ob die Sportanlage an der IGS nach Scharnhorst benannt werden soll. "Wir versprechen uns mit diesem Thema auf der Plattform, dass Wunstorf-direkt wieder ein wenig mehr in den Fokus gerät", sagt Stadtsprecher Hendrik Flohr. Die Zahl der Registrierungen zeige ja auch schon einen gewissen Kreis an Interessierten - nur Themen fehlten im Moment. Die Stadt sei ohnehin verpflichtet, Eingaben der Bürger entgegenzunehmen: Da sei das Portal eigentlich ein einfacher Weg dafür.

Von Sven Sokoll

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