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Aus der Stadt Muss die Leinewelle international ausgeschrieben werden?
Hannover Aus der Stadt Muss die Leinewelle international ausgeschrieben werden?
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00:17 10.11.2018
Kurz vor der Genehmigung: Die geplante stehende Welle in Höhe des Flohmarktparkplatzes in einer Computersimulation. Quelle: Leinewelle
Hannover

Wenn Städte etwa Baugrundstücke veräußern oder Aufträge vergeben wollen, dann müssen sie mit einer Ausschreibung nach Interessenten suchen, damit der Wettbewerb nicht verzerrt wird. Im Bauausschuss des Rates forderte jetzt Ratsherr Tobias Braune (parteilos), auch das geplante Surfprojekt Leinewelle am Altstadtufer auszuschreiben und international nach Anbietern zu suchen. Von den anderen Ratsfraktionen erntete er nur Kopfschütteln: Der Rat hat vor etwa einem halben Jahr einen Gestattungsvertrag mit dem Verein geschlossen, der das Projekt seit Jahren vorantreibt.

„Hier geht es nicht um die Vermarktung eines Grundstücks durch die Stadt, sondern um Menschen aus der Stadt, die eine Idee haben“, sagte FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke. Auch stelle die Stadt bis auf einen kleinen Betrag für eine Messstation kein Geld bereit. „Ob es noch jemand anderes gibt außer dem Verein, der sich auf solch ein Abenteuer einlassen will, weiß ich nicht“, sagte Engelke. SPD-Baupolitiker Lars Kelich empfahl Braune, den Antrag zurückzuziehen.

Der sagte, es handele sich um ein einmaliges Projekt in Norddeutschland: „Da gibt es sicherlich viele, die sich gerne engagieren würden.“ Auf seine Frage an Baudezernent Uwe Bodemann, ob er die Gefahr einer möglichen Interessentenklage sehe, sagte dieser: „Der Rat hat die Gestattung beschlossen, sodass das der Auftrag ist. Bisher kenne ich keine weiteren Interessenten.“

CDU-Ratsherr Felix Semper befand den „Hintergedanken als richtig, dass man eigentlich vielleicht ausschreiben müsste“. Er gehe aber davon aus, dass die Verwaltung das geprüft habe und deshalb keine Probleme entstünden. „Der Antrag auf Ausschreibung würde sonst für das Projekt Zurück auf Los bedeuten.“

Rat lehnt Antrag von AfD-Ratsherr ab

Am Ende lehnte der gesamte Bauausschuss den Antrag ohne Gegenstimmen ab. Der ehemalige AfD-Ratsherr Braune ist dort nicht stimmberechtigt.

Derzeit prüft die Region das Vorhaben. dem Vernehmen nach ist die Prüfung weitgehend abgeschlossen, die Genehmigung könnte noch in diesem Jahr erfolgen. Politik und Verwaltung stehen hinter der Idee. „Da ist viel Engagement und Zeit reingeflossen“, sagte Dirk Machentanz (Linke), und FDP-Mann Engelke befand zu dem Projekt: „Hannover kann sich glücklich schätzen.“

Von Conrad von Meding

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