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Aus der Stadt Bau eines Stadtteilzentrums rückt in weite Ferne
Hannover Aus der Stadt Bau eines Stadtteilzentrums rückt in weite Ferne
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00:17 30.09.2018
Auch Bürgeramt und Bücherei sollen nach den bisherigen Überlegungen im neuen Döhrener Stadtteilzentrum Platz finden. Quelle: Michael Zgoll
Döhren-Wülfel

 26 Änderungsanträge zum städtischen Haushaltsplanentwurf für 2019/2020 hat der Bezirksrat Döhren-Wülfel in seiner jüngsten Sitzung verabschiedet, die meisten davon einstimmig. Dass die entsprechenden Posten tatsächlich im nächsten Etat auftauchen, ist zwar nicht allzu wahrscheinlich, zählt aber zum alljährlichen Pflichtprogramm des Gremiums. Viele dieser Forderungen haben die Politiker schon früher eingebracht, einige werden sie wahrscheinlich im nächsten Jahr erneut auf die Tagesordnung setzen. Ein intensivere Debatte gab es über den geplanten Neubau für Freizeitheim, Bürgeramt, Stadtteilbibliothek und Jugendzentrum Döhren. Offenbar wird das Stadtteilzentrum später realisiert, als viele Politiker und Bürger gehofft haben.

Kein Termin benannt?

Grundlage für ein Murren quer durch alle Fraktionen waren frühere Angaben über die Umsetzung des Vorhabens. So hieß es im Januar 2017 in der Begründung eines Grünen-Antrags für eine Bürgerbeteiligung, die Stadtverwaltung habe im Mai 2016 mitgeteilt, dass ein Neubau des Freizeitheims in der mittelfristigen Finanzplanung bis 2021 eingeplant sei. Doch davon war in der aktuellen Antwort auf eine SPD-Anfrage keine Rede mehr. „Das Freizeitheim Döhren soll im Rahmen des sich bis einschließlich 2026 zeitlich erstreckenden Investitionsmemorandums 500+ saniert bzw. neu gebaut werden“, so die Verwaltung. Konkrete Termine seien im Programm 500+ zunächst nicht benannt worden.

2017 dann präsentierte die Stadt eine Drucksache, in der etliche Projekte aufgezählt wurden, die man bis 2021 verwirklichen wollte. „Das Freizeitheim Döhren ist in dieser ersten Tranche nicht enthalten, da aus Sicht der Verwaltung aktuell dringliche Pflichtaufgaben – unter anderem der Ausbau der Gymnasien für G9 und der Kita-Ausbau – Vorrang haben“, heißt es in der aktuellen Erwiderung auf den SPD-Antrag. Der Bezirksrat werde „zu gegebener Zeit“ über die Terminplanung zum Freizeitheim Döhren unterrichtet. So billigte der Bezirksrat denn einmütig einen SPD-Änderungsantrag zum Haushalt, die im Programm 500+ vorgesehenen Finanzmittel für den Neubau eines Stadtteilzentrums in die mittelfristige Finanzplanung der Stadt bis 2023 zu überführen. Im Investitionsmemorandum war eine Summe von zehn Millionen Euro für das Döhrener Freizeitheim genannt worden.

Nicht überall einer Meinung

Zu den weiteren Änderungsanträgen des Bezirksrats zum kommunalen Haushalt zählen folgende Punkte:

Für den Neubau einer Integrierten Gesamtschule in Döhren-Wülfel sprach sich eine Mehrheit von SPD und Grünen aus. Die CDU stimmte unter dem Verweis, dass es im Stadtbezirk auch kein Gymnasium gebe und dies noch dringlicher benötigt werde, gegen den SPD-Antrag.

An einem Strang zogen die anwesenden Politiker von SPD, Grünen, CDU und FDP bei dem Wunsch, in Döhren einen zentralen Raum für die Stadtteilkulturarbeit zur Verfügung gestellt zu bekommen.

Gleiches galt für Anträge zur Einrichtung eines Ballspielplatzes in Wülfel, zur Umwandlung mindestens einer weiteren Kita in ein Familienzentrum und zur finanziellen Unterstützung von Mehrgenerationenhaus und Mütterzentrum in Döhren. Einig waren sich Politiker ebenfalls darin, dass das Radwegenetz im Bezirk saniert werden soll und das ökologische Sonderprogramm für Schulhöfe und Spielplätze fortgesetzt werden muss.

Für eine Aufhebung der Straßenausbaubeitragssatzung stimmte eine Mehrheit von CDU und Grünen, die SPD-und FDP-Politiker enthielten sich bei diesem Tagesordnungspunkt der Stimme.

Von Michael Zgoll

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