Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Schostok rechtfertigt sich vor Mitarbeitern
Hannover Aus der Stadt Schostok rechtfertigt sich vor Mitarbeitern
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:20 12.07.2018
OB Stefan Schostok nimmt in einem Brief an die Verwaltungsmitarbeiter Stellung zur Rathausaffäre. Quelle: Tim Schaarschmidt
Anzeige
Hannover

In der Rathausaffäre um illegale Gehaltszuschläge für Spitzenbeamte hat sich jetzt Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) mit einem Rundbrief direkt an die 11.500 Stadtbeschäftigten gewandt. Der Brief liegt der HAZ vor. Darin nimmt Schostok unter anderem Stellung zu den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen ihn. „Ich habe ein reines Gewissen“, schreibt er. Zudem lobt er die Arbeit der Beschäftigten. Den Begriff Rathausaffäre setzt er in Anführungszeichen und spricht von Gerüchten. Die CDU sieht in dem Brief eine Verharmlosung der Krise. „Der OB hat die Tragweite offenbar noch nicht verstanden“, sagt Hannovers CDU-Vize Maximilian Oppelt. Aus Kreisen des Mehrheitsbündnisses (SPD, Grüne, FDP) kommt ebenfalls Kritik, wenn auch hinter vorgehaltener Hand. „Schostok redet sich die Welt schön“, heißt es.

Den Mitarbeitern der Stadt seien „Gerüchte über eine angebliche ,Rathaus-Affäre’“ zu Ohren gekommen, das habe Verunsicherung ausgelöst – so beginnt Schostok seinen Brief. Jetzt wolle er Informationen aus erster Hand liefern und verweist auf sich selbst. Schostok gehört aber, ebenso wie sein engster Mitarbeiter Frank Herbert und der suspendierte Dezernent Harald Härke, zum Kreis der Verdächtigen. Allen drei wird Untreue vorgeworfen.

Es sei gut und richtig, fährt der OB in seinem Brief fort, dass nun in Disziplinarverfahren und Ermittlungen der „komplexe Sachverhalt“ lückenlos dargelegt werde. Er sehe dem Ergebnis ruhig entgegen. Eines liege ihm besonders am Herzen. „Sämtliche unserer 11.500 Beschäftigte haben ein Recht, vor unbegründeten Anwürfen und einem Generalverdacht geschützt zu werden“, schreibt der OB. Schostok hatte kürzlich angekündigt, alle pauschalen Gehaltszulagen von Rathausmitarbeitern zu überprüfen, auch jene, die vor seiner Amtszeit gewährt wurden.

In der Ratspolitik löst der Brief Kopfschütteln aus. Manche aus dem Ampel-Bündnis sprechen von „Realitätsverlust“. „Wenn Ermittler Büro und Wohnung des OB durchsuchen, kann man nicht mehr von einer ,angeblichen Rathausaffäre’ sprechen“, sagt ein Politiker. Die CDU nennt den Brief einen „durchschaubaren Versuch, die Affäre zu verharmlosen“. „Das ignorante Verhalten des OB ist gerade gegenüber den Mitarbeitern, die täglich fleißig ihre Arbeit verrichten und sich an Recht und Gesetz halten, ein verheerendes Signal“, sagt Oppelt.

Dem Vernehmen nach ist das Betriebsklima im Rathaus getrübt. Manche Mitarbeiter sehen eine „Selbstbedienungsmentalität“ auf der Führungsetage. Sie stören sich auch daran, dass es bei den Zulagen um hohe Summen geht. Einen illegalen Aufschlag von monatlich knapp 1400 Euro hat Herbert seit drei Jahren kassiert, sein Gehalt stieg dadurch auf 8800 Euro im Monat. Im vergangenen Jahr wünschte er sich eine weitere Erhöhung auf knapp 10.000 Euro. Illegale Zulagen hat noch ein anderer Spitzenbeamter bekommen. Auch diesen Fall klärt die Staatsanwaltschaft derzeit auf.

Von Andreas Schinkel

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Es sieht dramatisch aus: In Hannovers Stadtteilen platzt die Rinde von Bäumen, die Gehwege und Straßen sind voller Pflanzenteile. Anwohner befürchten, dass die Bäume krank sein könnten.

10.07.2018

Träger von Kindergärten befürchten, dass sie nicht rechtzeitig Ersatz für die zum 1. August wegfallenden Elternbeiträge bekommen. Die CDU-Ratsfraktion verlangt von der Stadt Hilfe für die Kitas.

12.07.2018

Fan-Zimmer mit Kronsbergblick oder gratis auf der fremden Wohnimmer-Couch: Für die Nacht nach dem ausverkauften Eminem Konzert lassen sich Vermieter und Fans vieles einfallen.

12.07.2018
Anzeige