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Aus der Stadt Was hat OB Schostok wirklich gewusst?
Hannover Aus der Stadt Was hat OB Schostok wirklich gewusst?
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00:18 18.08.2018
Hannovers Oberbürgermeister Stefan Schostok Quelle: Rainer Dröse/Archiv
Hannover

Man darf sich eine polizeiliche Ermittlung wie ein Puzzlespiel vorstellen. Das gilt auch – oder gerade –, wenn es in der Ermittlung darum geht, ob einem Oberbürgermeister möglicherweise Untreue vorgeworfen werden kann. Geübte Puzzlespieler fangen meist am Rand an, dort, wo man noch nicht viel vom großen Ganzen erkennt. Sie suchen nach ineinander passenden Teilen, arbeiten sich so nach und nach zum Kern der Sache vor. Zufrieden sind sie erst, wenn das Bild keine Lücken mehr hat. Wenn das entscheidende Teil in der Mitte passt.

Die Polizei scheint sich nun recht sicher zu sein, dass sie bei ihren Ermittlungen gegen Stefan Schostok die ersten, für das Gesamtbild nicht unwichtigen Puzzleteile zusammenfügen konnte. Die Frage wird sein, ob andere Stellen auch davon überzeugt sein werden – die Staatsanwaltschaft etwa, die im Zweifelsfall Anklage gegen den Oberbürgermeister erheben müsste. Und dann, vielleicht, am Ende auch ein Gericht. Aber so weit ist es noch lange nicht. 

Was wusste der OB – und wann?

Die Frage ist: Hat der Oberbürgermeister tatsächlich bis Mai 2018 nicht gewusst, dass das Gehalt seines Büroleiters und engsten Mitarbeiters Frank Herbert seit 2015 höher war als erlaubt? Und was wusste er davon, dass Herbert dieses bereits rechtswidrig hohe Gehalt 2017 sogar nochmals aufgestockt haben wollte? Von den Antworten auf diese Fragen hängt viel ab. Für Schostok persönlich, aber mittlerweile auch für die ganze Stadt, die von der Rathausaffäre wahlweise geschockt, gelähmt oder auch schon gelangweilt ist.

Die Staatsanwaltschaft führt Schostok, Herbert und den früheren Personaldezernenten Harald Härke als Beschuldigte im Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Haushaltsuntreue zulasten der Stadtkasse. Herbert solle, so der Vorwurf, seit dem 1. April 2015 bis Mai 2018 insgesamt fast 50 000 Euro zu Unrecht kassiert, Härke solle das als damaliger Personalchef mitgetragen haben. 

Die Puzzleteile, mit denen die ermittelnden Polizisten es in der Sache Schostok zu tun haben, sind zu großen Teilen elektronisch. Die Beamten haben Hunderte von ­E-Mails und Chat-Nachrichten ausgewertet, wie sie im Rathaus Tag für Tag unter den Mitarbeitern ausgetauscht werden. Auch Schostok ist ein eifriger Schreiber von E-Mails und Nutzer des Chat-Dienstes Whatsapp. Seit dem Juni 2018 liegt ein Teil der Nachrichten bei der Kriminalpolizei. Die Staatsanwaltschaft hat das Mobiltelefon des OB bei einer Durchsuchung im Rathaus beschlagnahmen und auch sein ­E-Mail-Postfach kopieren lassen. Kripo-Beamte durchforsten seitdem Informationen, die Schostok mit seinem einstigen Vertrauten und Büroleiter Herbert ausgetauscht hat. Auch Unterhaltungen mit dem früheren Personalchef Härke interessieren die Ermittler, genauso wie Härkes und Herberts Kommunikation. Informationen der HAZ lassen jetzt einen kleinen, aber durchaus aufschlussreichen Einblick in diesen Datenberg zu.

Im Detail wollen die Ermittler im Fall des OB wissen: Wann wusste Schostok, dass die seit 2015 an Herbert bezahlte Zulage rechtswidrig war? Und warum hat Schostok die Zahlungen erst im Mai 2018 gestoppt? Die Zulage wurde noch zum 1. Juni 2017 und ein letztes Mal im Mai 2018 verlängert – bevor sie im selben Monat ganz eingestellt wurde. Abgezeichnet hat die letzte Verlängerung jemand mit der Paraphe „Sch“ – ob das Schostok gewesen ist, müssen die Ermittler nun prüfen. 

Herbert lange krankgeschrieben

Die nächste Frage: War Schostok im vergangenen Jahr sogar an der Suche nach einer Lösung für Herberts Forderung beteiligt, den Gehaltsbonus noch einmal um 1200 Euro zu erhöhen? Herbert bekam damals 8800  Euro, wollte aber wie die Dezernenten in der Besoldungsgruppe  7 etwa 10 000 Euro verdienen. Ihm steht tatsächlich nur B2 mit etwa 7400 Euro zu. 

Wenn das Bild stimmen sollte, das sich für die Ermittler nach und nach abzeichnet, hat Frank Herbert wiederholt und nachdrücklich auf die Erhöhung seiner Bezüge gepocht. Er schickte E-Mails und Nachrichten an Personalchef Härke und berief sich auf Verabredungen mit Schostok. Es ist das Bild eines ehrgeizigen, fordernden Mitarbeiters, der allerdings im Kosmos des Oberbürgermeisters eine enorme Bedeutung gehabt haben muss. Mittlerweile darf Herbert sein Büro nicht mehr betreten. Er ist in einen anderen Fachbereich versetzt worden, aber seit Wochen krank.

Schostok beruft sich in diesen Fragen auf völlige Ahnungslosigkeit. Er habe bis Mai 2018 nicht gewusst, dass die 2015 erstmals gewährte Zulage rechtswidrig war. Und an den Verhandlungen über eine neuerliche Erhöhung sei er nicht beteiligt gewesen. So hat es sein Verteidiger Wolfgang Borsum bei der Staatsanwaltschaft erklärt, so hat es Schostok Ende Juni im Rat der Stadt zu Protokoll gegeben. 

Aber ist das wirklich so? Nach Informationen der HAZ hat die Auswertung eines Teils der Rathauskommunikation eine Whatsapp-Nachricht Schostoks zutage gefördert. Er schickte Härke diese Nachricht am 17. Mai 2017 auf dessen Mobiltelefon. In dieser Whatsapp-Nachricht fragt er, ob Härke eine bestimmte E-Mail von Herbert gelesen habe. Härke möge Herbert bitte anrufen. 

Emsiger Mail-Verkehr

Diese Chat-Nachricht bezieht sich nun nach Einschätzung der Ermittler auf eine E-Mail von Frank Herbert an Harald Härke vom selben Tag – Schostok soll sie in Kopie erhalten haben. Herbert hatte eine alte E-Mail vom 5. April 2017 erneut an Härke geschickt. Der Betreff: „Gespräch mit dem OB gestern“. Der Inhalt: „Hallo Harald, ich habe die Abrede zu meiner Zulage noch einmal förmlich zusammengefasst.“ 

Die Schlussfolgerung der Kripo: Die Chat-Nachricht belege, dass Schostok die E-Mail erhalten und gelesen hat – weil er ja Personalchef Härke einschaltet. Herbert hatte zu diesem Zeitpunkt den Druck auf Härke erhöht, seinen rechtswidrigen Gehaltsbonus weiter anzuheben. Härke und Herbert tauschen in der Folge weitere Mails aus und verabreden sich dann am Ende für den übernächsten Tag um 13.30 Uhr in Herberts Büro. An jenem 19. Mai 2017 sollen Härke und Herbert die Abrede dann unterzeichnet haben, wonach Herbert „für die Dauer der Amtszeit des amtierenden Oberbürgermeisters“ zukünftig 10 000 Euro bekommen soll. Deutlich mehr als erlaubt – wie auch Härke gewusst haben muss. Auch diese letzte ­E-Mail mit der Verabredung zur Unterschrift ging in Kopie an Schostok. Herbert hat sie vor Wochen an Journalisten verteilt. Schostok wäre, wenn er die E-Mail gelesen hätte, im Bilde gewesen. Der OB behauptete dagegen im Juni im Rat, bei dem Mailverkehr nicht im Verteiler gewesen zu sein. 

Allerdings – und dies ist ein fehlendes Puzzleteil – würde selbst Schostoks Kenntnis von den Verhandlungen um die Erhöhung der rechtswidrigen Zulage für sich genommen noch nicht beweisen, dass der OB auch wusste, dass die seit 2015 bereits bezahlte Zulage rechtswidrig war. Das mag für Außenstehende kaum vorstellbar sein – aber die Ermittler müssten es ihm im Zweifel beweisen.

Staatsanwaltschaft schweigt

Bislang haben die Ermittler nur ein Schreiben von Herbert aus dem Juni 2018 gefunden. Darin behauptet Herbert, Personalchef Härke habe Schostok schon im Gespräch am 4. April 2017 auf rechtliche Bedenken zu der Zulage hingewiesen. Ob es sich aber tatsächlich so zugetragen hat, wissen nur Schostok, Härke und Herbert.

Die Staatsanwaltschaft sagt zu der Sache derzeit nichts.

Ihre Puzzlearbeit jedenfalls ist noch nicht beendet. Das entstehende Bild aber, so viel kann man schon sagen, ist in keinem der denkbaren Ergebnisse ein schönes, weder für Harald Härke und Frank Herbert – noch für Stefan Schostok.

Schostok: Vorwürfe statt Stellungnahme

Die HAZ hat Oberbürgermeister Stefan Schostok wie üblich Gelegenheit gegeben, zu in diesem Text genannten Informationen vor der Veröffentlichung Stellung zu nehmen. Das hat er nicht getan. Stattdessen hat die Pressestelle der Landeshauptstadt eine Meldung veröffentlicht, in der unter anderem behauptet wird, die HAZ habe sich „mutmaßlich illegal Zugang zu Akten“ verschafft und würde „unter dem Deckmantel der Pressefreiheit … gezielt die Unschuldsvermutung unterlaufen“. Diese Vorwürfe sind inhaltlich haltlos; die HAZ hält sich selbstverständlich an Recht und Gesetz.Die Stadtverwaltung verkennt überdies die Aufgabe von Journalisten, die im Niedersächsischen Pressegesetz so beschrieben wird: „Die Presse erfüllt eine öffentliche Aufgabe, wenn sie in Angelegenheiten von öffentlichem Interesse Nachrichten beschafft und verbreitet, Stellung nimmt, Kritik übt oder auf andere Weise an der Meinungsbildung mitwirkt.“ Daran werden wir uns auch weiterhin halten. Gegen die Pressemitteilung der Landeshauptstadt gehen wir rechtlich vor. CR

Wie es zu den Untreueermittlungen kam

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft haben die Rathausaffäre neu befeuert. Ministerpräsident Stephan Weil und Unterbezirkschef Matthias Miersch hatten OB Stefan Schostok vor einer Strafanzeige gewarnt – doch der hielt sich nicht daran. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht.

Von Karl Doeleke

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