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So läuft eine Abschiebung ab

Niedersachsen So läuft eine Abschiebung ab

Sie sind vom Balkan geflohen, ihr Asylantrag wurde abgelehnt, nun folgt der Abschied wider Willen: 35 Menschen aus Niedersachsen werden vom Flughafen Langenhagen aus abgeschoben. Gabriele Schulte war dabei und hat mit Betroffenen und Bundespolizisten gesprochen.

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Durch ein Polizeispalier steigen Abzuschiebende aus einem Bus in das gecharterte Flugzeug nach Belgrad.

Quelle: Tim Schaarschmidt

Hannover. Ganz still, abseits der Familien, sitzt Rahman im Warteraum am Flughafen Langenhagen, starrt auf den grauen Teppichboden. „Abgeschoben“, hat eine Bundespolizistin gerade in seinen Pass gestempelt. Der junge Mann aus Ostfriesland fügt sich in sein Schicksal. „Ich habe Fehler gemacht“, sagt er, als er gefragt wird. „Ich kann die Ausländerbehörde verstehen.“ Am Morgen ist der 28-Jährige, der fast sein ganzes Leben in Niedersachsen verbracht hat, aus dem Gefängnis hergebracht worden. Vier Jahre saß Rahman in Meppen und Hannover wegen schwerer Körperverletzung in Haft. Auch seine „Ex“ fühlt sich von ihm bedroht; sie hat dafür gesorgt, dass er die beiden gemeinsamen Kinder nicht mehr sehen darf. Nun muss Rahman Töchter, Eltern und Geschwister zurücklassen und die Maschine nach Belgrad besteigen. Die Zukunft in Serbien sei ungewiss, klagt der frühere Kellner: „Ich war noch nie da. Die Sprache spreche ich schlecht.“

Das Ziel ist meist der Balkan

Während in Berlin und anderswo um Obergrenzen für Flüchtlinge gerungen wird, nimmt in Langenhagen auf dem abseits des normalen Flugbetriebs gelegenen Terminal D die Abschiebung von Menschen ihren Lauf, denen der Aufenthalt in Deutschland - oft nach Jahren - rechtskräftig verweigert wurde. Sie sollen denen Platz machen, die hier tatsächlich Schutz vor Krieg oder politischer Verfolgung suchen. Alle paar Wochen startet auch von Langenhagen aus ein von der Bundespolizei im Auftrag der Landesbehörden gechartertes Flugzeug. Das Ziel ist meist, wie diesmal, der westliche Balkan; häufig sind Roma betroffen.

Zurückgebracht werden neben einzelnen Straftätern auch viele Familien, für die die Abschiebung das Ende eines Traums vom besseren Leben bedeutet. „Die Leidtragenden sind die Kinder“, meint der Mitarbeiter einer Ausländerbehörde, der eine Familie mit abgeholt hat. „Je länger alles mit Rechtsanwälten hinausgezögert wird, desto schwieriger wird es“, fügt ein Polizist hinzu, der an der frühmorgendlichen Aktion beteiligt ist. „So etwas ist auch für uns nicht leicht“, sagt später der Bundespolizist, der die Rückführung an diesem Tag leitet. Nur speziell fortgebildete Beamte kämen an Bord. „Wichtig ist Einfühlungsvermögen.“

Vom Balkan geflohen, Asylantrag abgelehnt, dann folgt der Abschied wider Willen: Beobachtungen am Flughafen Langenhagen vor dem Start einer Maschine mit 35 Abgeschobenen nach Belgrad.

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So ruhig wie Rahman aus Wittmund haben nicht alle 35 Männer, Frauen und Kinder die Nachricht aufgenommen, dass sie die Reise aus Niedersachsen nach Serbien oder Montenegro antreten müssen. „Als wir gegen sechs wachgeklingelt wurden, haben die Kinder geschrien“, erzählt im Wartesaal ein zweifacher Familienvater aus Montenegro - übersetzt vom Dolmetscher, der den Flug begleiten wird. Die Polizisten seien aber „sehr fair“ gewesen. „Sie haben die Kleinen sogar auf den Arm genommen, als wir gepackt haben.“ Auf die Ausländerbehörde dagegen schimpft der Lastwagenfahrer. „Denen hatte ich zugesagt, dass wir freiwillig ausreisen würden. Die 1000 Euro Startgeld entgehen uns jetzt.“ Ähnlich erregt telefoniert ein paar Bänke weiter ein Montenegriner in Handschellen mit seinem Anwalt. Doch auch er muss schließlich durch das Spalier aus Bundespolizisten in den Bus zum Rollfeld einsteigen.

Für die Behörden verläuft dieser Abschiebetag besser als viele andere. 19 Serben und 21 Montenegriner waren für die Maschine vorgesehen. Bis auf fünf wurden alle in ihren Wohnungen angetroffen. Da zwar nicht der Termin, wohl aber die drohende Abschiebung allgemein vorher angekündigt werden muss, wird nach Polizeiangaben nicht selten die Hälfte der Betroffenen nicht zu Hause angetroffen. Entsprechend schwer ist die Flugzeugbelegung und die Zahl des benötigten Begleitpersonals zu kalkulieren. Flüge werden vorsorglich überbucht, andere müssen sogar storniert werden. „Heute aber lief es fast nach Plan, und wir mussten nur einen von 17 für den Mitflug vorgesehenen Beamten in seinen Schichtdienst zurückschicken“, sagt Frank Steigerwald, der Sprecher der Bundespolizei am Flughafen in Langenhagen.

Zusätzlich an Bord sind zwei Ärzte und zwei Vertreter der europäischen Grenzschutzagentur Frontex. Rogério Soares von Frontex hat dabei vor allem die Einhaltung der Menschenrechte im Blick. „Bei Rückführungen aus Deutschland hatten wir noch nie etwas zu beanstanden“, sagt der Portugiese. Der Leitsatz der Bundespolizei lautet: „Keine Rückführung um jeden Preis.“ Seit 1999 ein Sudanese an den Folgen seiner Fixierung im Flugzeug erstickte, wird der Satz wie ein Mantra wiederholt.

Charterflüge sind friedlicher

Aufwand und Kosten für einen Sammelcharter sind hoch. Doch in der Regel geht es dabei, wie Arnd Krummen von der Gewerkschaft der Bundespolizei berichtet, friedlicher zu als bei vielen Einzelrückreisen per Linienflug. Oft nämlich wehrten sich einzelne Abzuschiebende lautstark oder mit körperlicher Gewalt, nicht zuletzt um andere Passagiere auf sich aufmerksam zu machen. Spucken, Kratzen, Beißen, Schläge und das sich Beschmieren mit Fäkalien kämen immer wieder vor. „Unsere Aufgabe ist es, sensibel zu reagieren und Eskalation zu vermeiden“, sagt Krummen. „Aber mancher Unbeteiligte, der aus der Ferne etwas davon mitbekommt, hält uns Polizisten dann für brutal.“ Der Gewerkschafter gehört zu den wenigen an Abschiebungen Beteiligten, die öffentlich ihren Namen nennen. Sehr viele haben Angst, sie und ihre Familien könnten beschimpft, bedroht oder gefährdet werden.

Je höher das Widerstandsrisiko eingeschätzt wird, desto mehr Beamte begleiten Betroffene bis zur Flugzeugtür oder bis zur Ankunft im Zielland. Nicht selten müssen sie mit dem Abzuschiebenden unverrichteter Dinge von Bord gehen und es beim nächsten Mal in größerer Anzahl erneut versuchen. Der Pilot hat eine Art Hausrecht, er darf renitente Passagiere des Flugzeugs verweisen.

Das Charterflugzeug nach Belgrad und Podgorica hebt pünktlich um 12 Uhr ab. „Keine besonderen Vorkommnisse“, melden die Bundespolizisten, die um 18.50 Uhr wieder in Langenhagen landen und sich auf den Weg nach Hause machen. Auf dem Balkan beginnt für die Zurückgebrachten ein ungewisser Lebensabschnitt. Manche, wie die elfjährige Jovanka, sehen dem nicht nur mit Schrecken entgegen. „Serbien ist auch schön“, hat das Mädchen, das zuletzt in Garbsen zur Schule gegangen ist, kurz vor dem Rückflug gesagt. Und Rahman, der seine Haft endlich hinter sich hat, kann sich wegen seiner guten Deutschkenntnisse vorstellen, Fremdenführer zu werden.

Das Land koordiniert die Rückführung

Abschiebungen sind in den Ländern unterschiedlich geregelt. In Niedersachsen koordinieren das Landeskriminalamt (LKA) und die ebenfalls beim Innenministerium angesiedelte Landesaufnahmebehörde die Zwangsrückführungen. Angemeldet werden diese beim LKA (Abteilung Ab- und Zurückführung auf dem Luftweg) von den Ausländerbehörden der Landkreise und kreisfreien Städte. Die Ausländerbehörde schickt den Betroffenen auch per Post die Aufforderung zur Ausreise, nachdem das Bundesamt für Migration einen Asylantrag abgelehnt hat und – nach möglichem Widerspruch – der Rechtsweg erschöpft ist. Wer sich noch in einer Sammelunterkunft des Landes aufhält, dem übergeben Mitarbeiter der Landesaufnahmebehörde den Bescheid persönlich.

Steht der Flugtermin fest, setzt sich das LKA mit örtlichen Polizeibeamten in Verbindung. Diese und Mitarbeiter der Landesaufnahmebehörde bringen unangekündigt die Rückkehrer am fraglichen Tag zum Flughafen. „Manchmal kommen Vertreter der Ausländerbehörde mit, die die Betroffenen schon länger kennen“, sagt ein LKA-Sprecher.

Am Flughafen übernimmt die Bundespolizei die Verantwortung. Sie kontrolliert Papiere und Gepäck und bewacht die Rückkehrer in der Regel bis zur Ankunft am Zielflughafen, wo sie von den dortigen Behörden erwartet werden. Die Abzuschiebenden fliegen entweder einzeln in Linienmaschinen mit oder in größerer Zahl in einer von der Bundespolizei gecharterten Sondermaschine. Die Kosten übernimmt der Bund oder die EU-Grenzschutzbehörde Frontex. Die – selteneren – Abschiebungen auf dem Landweg organisiert die Landesaufnahmebehörde.

gs

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