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Aus der Stadt So laufen Abschiebungen am Flughafen Hannover ab
Hannover Aus der Stadt So laufen Abschiebungen am Flughafen Hannover ab
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00:16 26.01.2017
33 Polizisten sind für den Flug zum Balkan als Begleiter eingeplant, ihre Zahl richtet sich nach dem Gefährdungspotenzial der Abzuschiebenden. Quelle: Uwe Dillenberg
Hannover

Die mit Stacheldraht gekrönten Zäune sind mit Raureif überzogen, als eine Gruppe Menschen mit blassen Gesichtern und prallen Koffern vor dem Terminal D aus vier Kleinbussen steigt. Hinter dem Zaun wird in wenigen Stunden ein Flugzeug starten, das auf keiner Anzeigetafel steht. Es bringt die Menschen nach Tirana (Albanien) und Pristina (Kosovo). Für die anderen Reisenden, die vom Flughafen Hannover aus in den Urlaub starten, scheint der flache, schmucklose Terminal neben dem Hauptgebäude nicht zu existieren. Für die Menschen, die in ihre Heimatländer abgeschoben werden, markiert er das Ende ihrer Hoffnungen auf eine Zukunft in Deutschland.

Unbemerkt von anderen Reisenden werden am Flughafen in Langenhagen Flüchtlinge ausgeflogen.

Am Eingang steht Bundespolizist Ralf Müller und verschafft sich einen Überblick über die Ankömmlinge. Seinen richtigen Namen will er nicht in der Zeitung lesen, denn seit die Bundesregierung den Kurs in der Flüchtlingspolitik verschärft und die Abschiebungen sich häufen, muss er seine Tätigkeit immer öfter rechtfertigen. Von 244 Bundespolizisten am Flughafen Hannover arbeiten etwa 25 neben ihrem eigentlichen Job als sogenannte Personenbegleiter Luft. Heißt: Sie begleiten Abzuschiebende zurück in ihre Heimatländer.

Reiselust war der Grund, warum Müller den freiwilligen Job vor knapp zehn Jahren übernahm. Denn damals war oft eine Nacht im Zielland drin. „Istanbul kenne ich zum Beispiel sehr gut“, sagt er. Damals gab es eine Abschiebung im Monat, der Innenminister ließ sich manchmal jeden Ausreisepflichtigen persönlich vorstellen.

Heute ist das anders. Wie oft der Flieger von Hannover aus 2016 in Richtung Balkan oder Afrika gestartet ist, wertet die Bundespolizei derzeit aus. „Es war auf jeden Fall sehr viel öfter als 2015, und das wird sich auch in diesem Jahr noch erhöhen“, sagt Frank Steigerwald, Sprecher der Bundespolizei am Flughafen. Denn je mehr Länder die Bundesregierung zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt, desto kleiner wird die Chance für Einwanderer aus diesen Gegenden, in Deutschland Asyl zu bekommen.

„Wir müssen Gesetze befolgen“

Für die Bundespolizisten bedeutet das eine starke Mehrbelastung, nach fast jeder Abschiebung müssen sich die Beamten sofort in das nächste Flugzeug in Richtung Heimat setzen, weil am nächsten Tag der reguläre Dienst wieder beginnt. „Da passiert es leicht, dass man 45 Stunden im Dienst ist“, sagt Müller.

An diesem Vormittag sollen 21 Albaner und 55 Kosovaren zurück in ihre Heimat gebracht werden. Es ist ein Sammelflug, den die europäische Grenzschutzagentur Frontex organisiert und bezahlt. Sie wird tätig, wenn sich mindestens zwei Staaten für eine Abschiebung zusammenschließen. Diesmal stößt noch eine Handvoll Abgelehnter aus Schweden zu denen, die aus ganz Deutschland nach Hannover gebracht und von dort nach Albanien und in den Kosovo geflogen werden.

Aus einem Bus mit Dresdner Kennzeichen steigen zwei Jungen, angebissene Salamisandwiches in der Hand. Während sie die Rückreise noch als Abenteuer begreifen, scheint ihre ältere Schwester zu verstehen, was passiert. Stumm greift sie nach ihrem Schulranzen, den ein Polizist aus dem Bauch des Busses holt. „Die Schicksale darf man nicht an sich heranlassen“, sagt Bundespolizist Müller. „Wir müssen eben Gesetze befolgen.“

Doch es gibt auch Momente der Menschlichkeit. Eine schwangere Frau verlässt nach kurzer Zeit wieder den Terminal, eine Familie darf bleiben, weil die Tochter schwer behindert ist. „Wir lassen die Menschen vor der Abschiebung ärztlich untersuchen. Schwangere und Kranke setzen wir in kein Flugzeug“, sagt Müller.

Rasierklingen im Brot

33 Polizisten sind für den Flug zum Balkan als Begleiter eingeplant, ihre Zahl richtet sich nach dem Gefährdungspotenzial der Abzuschiebenden. „Meist werden Familien abgeschoben - die sind friedlich“, sagt Steigerwald. Oft würden sie in Begleitung von zwei Bundespolizisten mit Linienmaschinen ausgeflogen, weil es von Hannover aus gute Flugverbindungen zum Balkan gibt. Nur selten gibt es Charterflüge. In den Sammelflügen aber sitzen oft auch verurteilte Straftäter. Für jede dieser Personen müssen drei bis vier Polizisten mitfliegen, um die Sicherheit von Bordpersonal und Mitreisenden zu gewährleisten. Müller begleitete etwa einen Mörder, der von seinem Ehrenmord erzählte.

Die Polizisten haben die Erfahrung gemacht, dass das Gewaltpotenzial bei den Abzuschiebenden steigt, je geringer ihre Chance ist, es je zurück nach Deutschland zu schaffen. „Es gab schon Männer, die Beamte von der Treppe geschubst, das Bordpersonal gebissen und randaliert haben“, sagt Müller. Bei diesen Abzuschiebenden werden nicht nur das Gepäck und der Reisende ganz genau kontrolliert. „Wir haben schon Rasierklingen zwischen Käsebroten gefunden“, sagt Steigerwald.

Bevor Abzuschiebende an Bord eines Flugzeugs gebracht werden, führen die Beamten immer ein Gespräch mit dem Kapitän. Denn durch das Tokioer Abkommen hat der Pilot die Befehlsgewalt über alle, die in seinem Flugzeug sitzen. „Auch wir Polizisten müssen seine Anweisungen befolgen“, sagt Müller. Deshalb kann es vorkommen, dass ein Straftäter nicht ausgeflogen wird, weil der Pilot sich weigert, das Risiko zu tragen.

Im Terminal D ist unterdessen der Check-in abgeschlossen. Es sind mehr Albaner erschienen als geplant, aber weniger Kosovaren. Durch ein Spalier von Bundespolizisten gehen sie zum Bus, der sie zum Flugzeug bringt. Noch eine halbe Stunde, dann ist ihr Leben in Deutschland Vergangenheit.

Abschiebung, Ausreise und Dublin-Abkommen

Abschiebung: Unter einer Abschiebung versteht der Gesetzgeber die Zwangsausreise einer Person in ihr Herkunftsland oder einen Drittstaat. Lehnt das Bundesamt für Migration den Antrag auf ein Bleiberecht ab, so hat der Betroffene die Pflicht, Deutschland bis zu einem bestimmten Datum zu verlassen. Reist er nicht selbstständig aus, setzen die Behörden die Pflicht um, indem sie ihn in sein Herkunftsland geleiten. Danach darf er nicht mehr nach Deutschland zurückkehren.

Freiwillige Ausreise: Die Initiative Internationale Organisation für Migration bietet Asylbewerbern, die kaum Aussicht auf Erfolg ihres Antrags haben, Unterstützung an, sofern sie freiwillig das Land verlassen. Dazu gehört etwa die Übernahme der Reisekosten und ein Startkapital im Heimatland. Einen Anreiz gibt es für Menschen aus den Balkanländern: Reisen sie freiwillig aus, können sie später zurückkehren, denn es wird kein Einreiseverbot ausgesprochen.

Dubliner Abkommen: Im Dubliner Abkommen haben die EU-Staaten geregelt, dass Migranten in dem Staat Asyl beantragen müssen, in dem sie erstmalig die Europäische Union betreten haben. Daher werden Asylbewerber auch innerhalb der EU abgeschoben, wenn sich etwa herausstellt, dass sie in Deutschland Asyl beantragt haben, obwohl sie in Italien erstmalig EU-Boden betreten haben.

Frontex: Die europäische Grenzschutzorganisation Frontex organisiert Abschiebungen, wenn mindestens zwei EU-Staaten Ausreisepflichtige in ihre Heimatländer zurückschicken wollen. Für Staaten ist das System besonders attraktiv, weil Frontex die Kosten der Abschiebung übernimmt.  

Von Isabel Christian

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