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Grüne verärgert über Opposition

Abstimmung im Rat Grüne verärgert über Opposition

Die Grünen sind verärgert über die Opposition im Rat und werfen ihr Unfairness vor. Anlass für die Missstimmung ist die Absage von CDU, Linken und der Satirepartei Die Partei, bei der Ratssitzung am Donnerstag auf eine Stimme zu verzichten, um das Stimmverhältnis im Rat zu wahren.

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Der Rat entscheidet am Donnerstag über den Neubau von zwei Bädern.

Quelle: Rainer Dröse

Hannover. Die Grünen haben um das sogenannte Pairing gebeten, weil Fraktionschefin Freya Markowis derzeit im Mutterschutz weilt und an der Ratssitzung nicht teilnehmen kann. „Es ist sicherlich das falsche Signal an die Gesellschaft und an die Frauen, bei Mutterschutz Fairness zu verweigern“, heißt es in einem offenen Brief der Grünen-Fraktion. Zwar gebe es kein Recht auf Pairing, aber das sei eigentlich gute Praxis in Parlamenten. Die Absage  der Opposition laufe dem Anspruch zuwider, mehr junge Frauen für die Politik zu gewinnen.

Die AfD haben die Grünen nicht um einen Stimmausgleich gebeten. "Wir möchten keine Vereinbarung mit einer Partei treffen, die offen völkisch propagiert, die sich im Opfermodus einnistet, die Aussagen dazu trifft, dass sie Menschen jagen und entsorgen will, die dann in Teilen zurückrudert, um die bürgerlichen Wähler nicht zu verschrecken", schreiben die Grünen.

Der Rat entscheidet am Donnerstag über den knapp 40 Millionen Euro teuren Neubau von Fössebad und Misburger Bad. Absehbar ist, dass die Opposition geschlossen gegen die Pläne stimmen wird, weil die Stadt derzeit auf den Bau eines Außenbeckens beim Fössebad verzichtet. Auch das Ampel-Bündnis (SPD, Grüne, FDP) braucht jede Stimme, um die Pläne durchzuwinken.

Die CDU hatte bereits einem Pairing mit der SPD zugestimmt. SPD-Ratsherr Christopher Finck kann aus persönlichen Gründen ebenfalls nicht an der Abstimmung teilnehmen. Der Stimmausgleich sei kein Blankoscheck für weitere Absprachen, hieß es damals aus der CDU.

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