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Aus der Stadt Werden von hier aus bald Flüchtlinge abgeschoben?
Hannover Aus der Stadt Werden von hier aus bald Flüchtlinge abgeschoben?
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00:15 25.03.2016
Von Tobias Morchner
Streng gesichert: Rechts vom Eingang der Justizvollzugsanstalt in Hainholz wäre Platz für die neue Abschiebehaftanstalt. Quelle: (Alexander Körner)
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Hannover

Das bestätigte das Justizministerium bestätigt. Das Gelände gehört dem Landesliegenschaftsfonds Niedersachsen. Dort stehen derzeit Reihenhäuser, die früher von den Bediensteten der JVA als Dienstwohnungen genutzt wurden. Die teils maroden Gebäude müssten einem Neubau der Abschiebehaftanstalt weichen. „Belastbare Kostenschätzungen dafür liegen noch nicht vor“, sagt Marika Tödt vom Justizministerium.

Seit Anfang 2014 werden in der Langenhagener Abteilung der JVA Hannover ausschließlich Abschiebegefangene untergebracht. Bisher ist dort Platz für maximal 30 Menschen: 24 Männer und sechs Frauen. Die Mietkosten beliefen sich nach Angaben des Justizministeriums auf rund 407 000 Euro pro Jahr. Wegen der aktuell hohen Flüchtlingszahlen wird die Außenstelle der JVA in Langenhagen derzeit stark erweitert. Noch in diesem Monat soll ein weiteres Gebäude auf dem Gelände bezugsfertig sein, die Sanierungsarbeiten an einem dritten haben begonnen. Sind die Arbeiten abgeschlossen, stehen in Langenhagen insgesamt 116 Haftplätze im Abschiebegefängnis zur Verfügung. Das Land investiert für den Ausbau rund 200 000 Euro. Der Pachtvertrag mit dem Flughafen, dem das Gelände gehört, ist vor Kurzem auf weitere zwei Jahre verlängert worden. Er endet am 30. Juni 2021. Spätestens dann muss eine Lösung gefunden sein.

Das Justizministerium geht aber derzeit davon aus, dass sich bis 2021 die internationale Lage wieder normalisiert hat und keine 116 Plätze mehr nötig sind. Sollte es zu dem Neubau an der Schulenburger Landstraße kommen, sollen in dem Gebäude 25 Haftplätze entstehen - falls kurzfristig mehr Bedarf entstehe, könne es Kooperationen mit Nachbarbundesländern geben.

Für Matthias Bormann, den Leiter der JVA Hannover, wäre der in Rade stehende Standort an der Schulenburger Landstraße ideal. „Es ließen sich Synergieeffekte erzielen“, sagt er der HAZ. Die Küche des Haupthauses, die bereits jetzt die Abschiebegefangenen mitversorgt, hätte kürzere Wege beim Anliefern des Essens. Die Justizvollzugsbeamten wären näher an der Gefängnisverwaltung, die ebenfalls an der Schulenburger Landstraße untergebracht ist.

Abschiebewelle erwartet

Aktuell allerdings stellt sich das Land Niedersachsen bei den Abschiebungen auf eine sehr starke Steigerung im Vergleich zum Vorjahr ein. Dabei sei die Abschiebehaft für Niedersachsen weiterhin das letzte Mittel in den Fällen, „in denen sich vollziehbar ausreisepflichtige Personen nachhaltig weigern, ihrer Ausreiseverpflichtung nachzukommen“, teilt das Justizministerium mit. Groben Schätzungen zufolge leben in der Region derzeit rund 3500 abgelehnte Asylbewerber - die Hälfe davon in der Landeshauptstadt. Nach Angaben der Region wurden im Jahr 2015 insgesamt 363 Abschiebungen eingeleitet. Tatsächlich durchgeführt werden konnten allerdings lediglich 89.

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