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Aus der Stadt AfD hat mitunter mehr Sitze als Kandidaten
Hannover Aus der Stadt AfD hat mitunter mehr Sitze als Kandidaten
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00:16 16.09.2016
Quelle: dpa/Symbolbild
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Hannover

Dort hätte die AfD mehr Kandidaten in die Gremien entsenden können, als sich hatten aufstellen lassen. In Garbsen, Wennigsen, Sehnde und der Wedemark betrifft das die Stadt- und Gemeinderäte, in Döhren-Wülfel und Bothfeld-Vahrenheide Bezirksräte. Das Wahlgesetz schreibt für diese Fälle vor, dass die Plätze frei bleiben müssen. Andere Parteien dürfen nicht davon profitieren.

Derweil machen die ersten gewählten Kandidaten anderer Parteien kurz nach der Kommunalwahl bereits Rückzieher. Der Barsinghäuser Oliver Reich (UWG) erklärte Dienstag seinen Mandatsverzicht. Reich hätte im neuen Rat gemeinsam mit einer Kollegin die UWG-Fraktion gebildet.

Das aber ist nicht in seinem Sinn: Die UWG habe „die begründete und realistische Erwartung gehabt, mindestens drei Mandate zu erreichen“, teilt Reich mit. Er habe mit der UWG vereinbart, basierend auf drei Mandaten „auf meine Berufstätigkeit Rücksicht zu nehmen“, erläutert der Rechtsanwalt.

Mit nur zwei Mandatsträgern im Rat zu sein bedeute für den Einzelnen eine „erhebliche Arbeitsbelastung“ und für ihn den Fraktionsvorsitz. Daher habe er entschieden, „das Mandat abzulehnen, da ich diesen Aufwand nicht betreiben kann“, schreibt Reich.

ka/fx

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