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Aus der Stadt Hier steigen die Straßenreinigungsgebühren
Hannover Aus der Stadt Hier steigen die Straßenreinigungsgebühren
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00:17 10.12.2017
Aha ordnet die Geführen für die Straßenreinigung neu.  Quelle: dpa
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Hannover

  Im kommenden Jahr will das Entsorgungsunternehmen Aha die Gebühr für Straßenreinigung neu berechnen. Anwohner besonders befahrener Straßen müssen sich auf einen kräftigen Preisanstieg gefasst machen. In vielen Fällen wird die Gebührenlast um das Doppelte steigen. Mehr als 100 Straßen in Hannover sind betroffen. In der Ratspolitik wird jetzt überlegt, wie die Kostenexplosion gedämpft werden kann. „Die Verhältnismäßigkeit muss gewahrt bleiben“, sagt SPD-Baupolitiker Lars Kelich. Auch die FDP fordert einen Nachteilsausgleich.

Der Preisanstieg hängt damit zusammen, dass in der neuen Gebührensatzung der sogenannte Privilegierungsparagraph entfallen soll. Er hat dafür gesorgt, dass Anwohner von viel befahrenen Straßen in eine niedrigere Gebührenklasse rutschen. Der Schmutz auf der Straße werde weniger von den Anwohnern selbst verursacht, lautet die Überlegung dahinter. Dazu ein Beispiel: Aha säubert den Goetheplatz einmal täglich. Anwohner müssten den höchsten Satz von 4,55 Euro pro Frontmeter Grundstück zahlen. Da sich der Goetheplatz aber auf der  Liste der privilegierten Straßen befindet, rutschen die Anwohner eine Gebührenklasse tiefer (Reinigung fünfmal die Woche) und zahlen nur  3,25 Euro pro Meter. Die Differenz gleicht die Stadt Hannover aus.

Der Kostendämfper hat nach Angaben von Aha zu einer Umverteilung im Gebührensystem in Höhe von 1,2 Millionen Euro geführt. Etliche der mehr als 100 betroffenen Straßen werden derzeit nach Reinigungsklasse III veranschlagt, Anwohner zahlen 0,65 Euro pro Meter. Entfällt die Privilegierung, verdoppelt sich der Preis auf 1,30 Euro. „Wenn der Rat die Privilegierung will, muss er das ausdrücklich beschließen“, sagt Aha-Sprecherin Helene Herich. 

Tatsächlich wird innerhalb des Mehrheitsbündnisses von SPD, Grünen und FDP diskutiert, wie der Preisanstieg abgefedert werden kann. Die FDP gibt zu bedenken, dass die Liste der Ausnahme-Straßen zu lang sei. „Über die Jahre sind auf der Liste auf wundersame Weise immer mehr Straßen zusammengekommen“, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke. Dazu zählten auch weniger befahrene Strecken wie die kleine Straße Am Klagesmarkt. Es komme darauf an, die Liste zu überarbeiten und nur noch die großen Durchgangsstraße aufzuführen. „Den Nachteilsausgleich aber komplett abzuschaffen, bedeutet, das Kind mit dem Bade auszuschütten“, sagt Engelke. Das sieht die SPD ähnlich. „Wir müssen uns im Einzelfall anchauen, wie stark die Anwohner belastet werden“, sagt Baupolitiker Kelich.

Wie berichtet, ordnet Aha auch die Gebühren für den Winterdienst neu. Drei Reinigungsstufen werden eingeführt. Stark befahrene Durchgangsstraßen befreien die Mitarbeiter von Aha vordringlich von Eis und Schnee, kleine Anliegerstraßen überhaupt nicht. Für Letztere müssen Anwohner auch keine Gebühren zahlen. Insgesamt verspricht sich Aha aus dem neuen Gebührensystem Mehreinnahmen von rund 2,4 Millionen Euro. Die neue Gebührenordnung soll ab 1. Januar 2018 gelten. Der Rat muss noch zustimmen.

Für Anwohner dieser Straßen wird es teurer

Adenauerallee

Aegidentorplatz

Allerweg

Altenbekener Damm

Am Klagesmarkt

Am Mittelfelde

Am Pferdeturm

Am Seelberg

Am Steintor

An der Lutherkirche

Anderter Straße

Arndtstraße

Arthur-Menge-Ufer

Auf der Horst

Badenstedter Straße

Bauweg

Berliner Allee

Berliner Platz

Beuermannstraße

Bischofsholer Damm

Blumenauer Straße

Bödekerstraße

Bornumer Straße

Brabeckstraße

Braunschweiger Platz

Braunstraße

Brühlstraße

Buchholzer Straße

Burgwedeler Straße

Callinstraße

Carlo-Schmid-Allee

Celler Straße

Clausewitzstraße

Culemannstraße

Deisterplatz

Deisterstraße

Dragonerstraße

Emmichplatz

Empelder Straße

Engelbosteler Damm

Eulenkamp

Ferdinand-Wallbrecht-Straße

Fössestraße

Friedrich-Ebert-Straße

Friedrichswall

Fritz-Behrens-Allee

Garkenburgstraße

Goetheplatz

Goethestraße

Göttinger Chaussee

Göttinger Straße

Goseriede

Grabbestraße

Gustav-Bratke-Allee

Hamburger Allee

Hans-Böckler-Allee

Hermann-Ehlers-Allee

Herrenhäuser Allee

Hildesheimer Straße

Hohenzollernstraße

Humboldstraße

Karl-Wiechert-Allee

Kirchhorster Straße

Kirchröder Straße

Klingerstraße

Königsworther Platz

Königsworther Straße

Kurt-Schwitters-Platz

Laatzener Straße

Lavesallee

Lehrter Straße

Leibnizufer

Limmerstraße

Lindemannallee

Lister Kirchweg

Münzstraße

Niedersachsenring

Nienburger Straße

Otto-Brenner-Straße

Podbielskistraße

Ritter-Brüning-Straße

Robert-Enke-Straße

Rudolf-von-Bennigsen-Ufer

Sahlkamp

Sallstraße

Scheidestraße

Schiffgraben

Schloßwender-Straße

Schulenburger Landstraße

Schwarzer Bär

Spinnereistraße

Stadionbrücke

Stöckener Straße

Stresemannallee

Theodor-Heuss-Platz

Tiergartenstraße

Vahrenwalder Straße

Wedekindplatz

Zimmermannstraße

Von Andreas Schinkel

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