Volltextsuche über das Angebot:

1 ° / -8 ° wolkig

Navigation:
Aha verzichtet auf höhere Gebühren

Straßenreinigung Aha verzichtet auf höhere Gebühren

Die Gebühren für Straßenreinigung bleiben auch im neuen Jahr stabil - das ist die gute Nachricht für alle Hannoveraner. Das Entsorgungsunternehmen Aha verzichtet auf die angekündigte Erhöhung von 2,6 Prozent. Der Grund: Die Rechtslage hat sich nach einem Prozess geändert, Aha ist gezwungen, eine völlig neue Gebührensatzung zu erarbeiten.

Voriger Artikel
HAZ live: Der Morgen in Hannover
Nächster Artikel
Muskelberge catchen wieder auf dem Schützenplatz

Die Straßenreinigungsgebühren werden bei aha vorerst nicht erhöht.

Quelle: Kleinschmidt (Archiv)

Hannover. Ob danach alle Preise stabil bleiben oder die Hannoveraner später sogar tiefer in die Tasche greifen müssen, will bei Aha derzeit noch niemand abschätzen. Das könnte die schlechte Nachricht für Gebührenzahler in Hannover werden.

Hintergrund ist ein komplizierter juristischer Streit, der in Barsinghausen begann. Dort klagte ein Anwohner gegen die jahrelange Praxis bei der Gebührenerhebung. 25 Prozent der Kosten für die Straßenreinigung übernimmt die Gemeinde, den Rest müssen die Bewohner schultern. Die Aufteilung ist in Hannover nicht anders. Dem liegt die Annahme zugrunde, dass die Kommune die Reinigungskosten für „Fremdnutzer“ übernimmt, also alle, die nicht im Stadtgebiet wohnen, aber durch ihre Besuche Straßen ebenfalls verunreinigen. Der Kläger in Barsinghausen hielt den sogenannten Gemeindeanteil von 25 Prozent für willkürlich - und das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg gab ihm im Februar recht. Jetzt bleibt in Sachen Gebührensatzung kein Stein mehr auf dem anderen.

Aha sieht sich aufgrund der neuen Rechtslage gezwungen, komplett neue Tarife für die Straßenreinigung zu ermitteln. Nach dem OVG-Urteil wäre das kommunale Unternehmen eigentlich verpflichtet, für jede Straße genau zu ermitteln, wer wie viel Schmutz verursacht - und dabei nach Anwohnern und „Fremdnutzern“ zu unterscheiden. „Das ist ein sehr aufwendiges Verfahren“, sagt Aha-Sprecherin Helene Herich. Daher hoffe man auf eine Initiative der kommunalen Spitzenverbände. Sie hat zum Ziel, den Kostenanteil der Kommunen bei 25 Prozent zu verankern.

Nicht nur der Gemeindeanteil steht zur Disposition. Gerichte zweifeln inzwischen auch an, dass die Straßenreinigung zu jeder Jahreszeit gleich viel kostet. Eine einheitliche Abrechnung für das gesamte Jahr war bisher bei Aha gängige Praxis. Nun will das Unternehmen zwei getrennte Gebührensatzungen für den Sommer- und den Winterdienst erstellen.

„Getrennte Abrechnungen für Sommer und Winter schaffen mehr Transparenz“, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke. Er begrüßt auch, dass Aha den geplanten Preisanstieg für 2017 zurücknimmt. „Es zeigt sich, dass die Erhöhung völlig unnötig gewesen wäre“, sagt Engelke. Tatsächlich scheint Aha nicht auf die kalkulierten Mehreinnahmen von 525.000 Euro angewiesen zu sein. Das Unternehmen gibt an, den Ausfall komplett kompensieren zu können.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr Aus der Stadt
Es war einmal in Hannover. Aber wo?

Auf in eine neue Runde: Sie kennen sich in Hannover aus? Zeigen Sie es! Schauen Sie sich die historischen Stadtansichten an, und erraten Sie, wo die Aufnahmen gemacht wurden. Direkt hinter dem historischen Foto sehen Sie die Auflösung – in Form eines aktuellen Vergleichsbildes.

Briefwechsel zwischen Hannovers Grundschulen und der Queen

Queen Elizabeth ist eine treue Seele. Seit Jahren schon schreibt die britische Monarchin brav Antwortkarten an hannoversche Schulklassen, die ihr zum Geburtstag gratulieren. Oder: Lässt schreiben. Aber immerhin.