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SPD will ihr Profil schärfen

Parteitag des Stadtverbands SPD will ihr Profil schärfen

Alptekin Kirci bleibt Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes. Beim Parteitag des Stadtverbandes kündigte er an, dass die SPD in Hannover in den kommenden Monaten ihr sozialdemokratisches Profil schärfen werde.

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Die SPD wählt in Mühlenberg einen neuen Vorstand.

Quelle: Mathias Klein

Hannover. Kirci erhielt bei dem Parteitag am Sonnabend in der Leonorre-Goldschmidt-Schule in Mühlenberg lediglich 76,9 Prozent der Stimmen. Kirci war erstmals vor sechs Jahren zum hannoverschen SPD-Chef gewählt worden. Kirci sagte, er sei sehr zufrieden mit dem Ergebnis. Die Zeit um die Nominierung als Landtagskandidat gegen den Landtagsabgeordneten Michael Höntsch sei nicht einfach gewesen. Es handele sich um ein "ehrliches Ergebnis einer ehrlichen Partei", betonte er. In den vergangenen Jahren hab es immer wieder Konflikte gegeben.

Zu seinen Stellvertretern wählte der Stadtparteitag Knut Hendricks und Heiderose Kelich. Finanzchef bleibt der Landtagsabgeordnete Stefan Politze. Den langjährigen Stadtverbandsvorsitzenden Walter Meinhold wählte der Parteitag einstimmig zum Ehrenvorsitzenden.

Der alte und neue Stadtverbandsvorsitzende Kirci griff seiner Rede die CDU scharf an. Er warf der Partei in Hannover "üblen Populismus gegen Minderheiten" vor. Als Beispiel nannte er den Umgang der CDU mit dem Thema Canarisweg. Deshalb dürfe die Partei in Hannover nicht mitregieren. "Die CDU in Hannover ist eine Nichtregierungsorganisation und das macht sie ganz ausgezeichnet", betonte er.

Angesichts des schlechten Wahlergebnisses gestand Kirci ein, dass die SPD Fehler in der "Politikgestaltung und Politikvermittlung" gemacht habe. Die Bürger müssten merken, dass die SPD sich um die Probleme der Bürger kümmere, meinte er. "Wir haben es selbst in der Hand, dass die SPD die "Partei des Kampfgeistes und der neuen Hoffnung ist", sagte Kirci. Bei der Bundestags- und der Landtagswahl wolle die SPD in Hannover alle Wahlkreise erkämpfen.

Der neue stellvertretende Vorsitzende Knud Hendricks meinte, die SPD müsse wieder stärker als die "Partei der Kümmerer" wahrgenommen werden. Die Koalition mit den Grünen in den vergangenen Jahren habe das Profil der SPD verwässert, meinte er. "Wir müssen uns wieder mehr finden", sagte Hendricks. "Bei der nächsten Kommunalwahl wollen wir wieder stärkste Partei werden." Ein weiteres Ziel sei es, "die AfD aus der Stadt zu vertreiben".

Kirci äußerte sich beim Parteitag auch zu der vom Bezirksrat Linden-Limmer beschlossenen Benennung eines Platzes nach Halim Dener. "Das ist verantwortungslos, was der Bezirksrat beschlossen hat", sagte er. Eine solche Umbenennung spalte die gesamte Bevölkerung, betonte der Parteichef. "Ich möchte nicht, dass wir die Konflikte aus der Türkei nach Hannover tragen."

Von Mathias Klein

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