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Ampel-Bündnis sucht gemeinsame Leitlinien

Stadtrat Hannover Ampel-Bündnis sucht gemeinsame Leitlinien

SPD, Grüne und FDP im Rat der Stadt wollen nach den Herbstferien einen gemeinsamen Plan für die Stadtpolitik in den kommenden Jahren festlegen. „Wir wollen ein Arbeitsprogramm entwickeln“, sagt Hannovers SPD-Chef Alptekin Kirci. Ende der Herbstferien setze man sich zusammen.

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Hannover. Nach den Herbstferien werde es voraussichtlich regelmäßige Treffen von Vertretern des Ampel-Bündnisses im Rathaus geben. „In welchem Rhythmus die Treffen stattfinden, müssen wir noch besprechen“, sagt Kirci.

Die SPD ist nach der Kommunalwahl weiterhin stärkste Fraktion im Rat, für ein rot-grünes Bündnis fehlt aber die Mehrheit. Nach etlichen Gesprächen hinter den Kulissen hat sich der SPD-Parteivorstand gegen eine feste Koalition entschieden. Die SPD will sich für ihre Ziele wechselnde Mehrheiten suchen, vornehmlich aber soll die Stadtpolitik zusammen mit den Grünen und der FDP bestimmt werden. „Ich bin frohen Mutes, dass das funktioniert“, sagt Kirci. Eine Große Koalition mit der CDU wäre Stillstand gewesen, meint er.

Die Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und FDP scheint mehr als ein loses Bündnis zu sein, das bei Bedarf wieder aufgelöst wird. Ansonsten wäre ein „Arbeitsprogramm“ für die Ratsperiode unnötig. Das kommt vor allem den Grünen entgegen. „Wir können als mittelgroße Fraktion nicht ein Bündnis eingehen, dass es formal gar nicht geben soll“, sagt Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis. Insofern hoffe sie, dass sie sich mit SPD und FDP auf ein gemeinsames Papier einigen könne. „Wir landen am Ende wohl bei einem Dreierbündnis“, sagt Markowis.

Offenbar befürchten die Grünen, dass die SPD am Ende doch noch an die CDU herantritt, wenn Bindungskräfte wie eine schriftliche Bündnis-Vereinbarung fehlen. Die Liberalen geben offiziell an, eine selbstständige Fraktion bleiben zu wollen. Aber auch sie sind dem Vernehmen nach an gemeinsamen Leitlinien für ein Ampel-Bündnis interessiert.

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