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Berliner Rettungversuche für die Hochstraße

D-Linie Berliner Rettungversuche für die Hochstraße

Für den im Zuge des Stadtbahnbaus geplanten Abriss der Hochstraße am Raschplatz gibt es Gegenwind von Bund und Land; verantwortlich ist jeweils die FDP.

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Hochstraße am Raschplatz. Fernsehturm, Auto mit Bewegungsunschärfe unter der Hochstraße.

Quelle: Nico Herzog

Hannover. Deren Generalsekretär und Bundestagsabgeordneter Patrick Döring, der aus Hannover stammt und jetzt in Berlin Verkehrsexperte seiner Fraktion ist, hat das Vorhaben als „absolut irrsinng“ kritisiert. Es werde vorhandene und funktionierende Verkehrsinfrastruktur vernichtet. Die Region hingegen hält am Abriss der Hochstraße fest.

„Mit den bisherigen Plänen für die Stadtbahn und die Hochstraße macht die Kommunalpolitik sich und den Leuten etwas vor“, schimpft Döring. Moderater äußert sich das von Jörg Bode, ebenfalls FDP, geführte niedersächsische Verkehrsministerium: „Nach allem, was wir bisher erfahren haben, bestehen erhebliche Zweifel an der Wirtschaftlichkeit für den Streckenabschnitt hinter dem Raschplatz“, sagt eine Sprecherin.

Die Hochstraße soll weichen, damit die Stadtbahnlinie 10 vom Ernst-August-Platz durch die Bahnunterführung zum Raschplatz und weiter zum Platz der Kaufleute geführt werden kann. Alles in allem soll das 63 Millionen Euro kosten. Weil die Region das Geld alleine nicht hat, ist sie auf Unterstützung vom Land angewiesen.

Hinter den Kulissen wird derzeit heftig darum gerangelt, was förderfähig ist und wer welche Kosten übernimmt. In ihrer Beschlussvorlage für die Politiker, die die Region demnächst vorlegen will, nennt sie nach Informationen der HAZ einen eigenen Anteil von 21 bis 30 Millionen Euro. In ähnlicher Größenordnung soll sich die Landesförderung bewegen, die Stadt wäre mit zehn Millionen Euro dabei.

Was am Ende konkret herauskommt, ist maßgeblich davon abhängig, ob der 15 Millionen Euro teure Abriss der Hochstraße vom Land unterstützt wird oder nicht. Ulf-Birger Franz, Verkehrsdezernent der Region, ist davon überzeugt, dass die Hochstraße ins Programm kommt. Sollte dies aber wider Erwarten nicht der Fall sein, werde man sich um Zuschüsse aus anderen Töpfen wie etwa der EU-Städtebauförderung bemühen. „Einen alternativen Plan für die Stadtbahnstrecke haben wir nicht und brauchen wir auch nicht“, sagt Franz und weist auf die fast einmütige Zustimmung der Regionsversammlung hin. Andere mögliche Endpunkte wie an der Rundestraße, in der Bahnunterführung, in der Kurt-Schumacher-Straße oder am Steintor habe man geprüft und aus verworfen.

Eine Entscheidung über die Fördergelder fällt letztlich der Aufsichtsrat der Nahverkehrsgesellschaft des Landes (LNVG). Das bedeutet, dass Döring von Berlin aus zwar politischen Druck ausüben, aber keinen direkten Einfluss nehmen kann. Auch für Bodes Verkehrsministerium ist das nur begrenzt möglich. Die LNVG gibt keine Prognose ab. „Wir gehen treuhänderisch mit Steuergeldern um, die der Bürger zahlt. Wir sind also gehalten, dies verantwortungsvoll zu tun“, sagt Sprecher Rainer Peters nur. Eine Entscheidung fällt erst im kommenden Jahr.

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