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Aus der Stadt Siloah-Bauarbeiter noch immer ohne kompletten Lohn
Hannover Aus der Stadt Siloah-Bauarbeiter noch immer ohne kompletten Lohn
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00:16 26.05.2016
Für den Abriss des alten Siloah-Krankenhauses in Hannover hat ein Subunternehmer Osteuropäer beschäftigt – und noch nicht bezahlt. Quelle: Jan Philipp Eberstein
Hannover

Wie berichtet, haben die Männer wochenlang den Altbau des Krankenhauses in Linden-Süd abgerissen, ohne den vereinbarten Lohn von einem hannoverschen Subunternehmer zu bekommen - bei bis zu zehn Stunden Arbeit am Tag. Auch sollen keine Sozialbeiträge gezahlt worden sein. Erst als die HAZ Fragen stellte, wurde den Männern versprochen, sie sollten am vergangenen Freitag das ausstehende Geld für April und Mai bekommen. Die Sozialbeiträge sollten nachträglich entrichtet werden.

Erhalten haben die Männer aber jeweils nur 500 Euro, die ihnen am Freitag in bar überreicht wurden. Nach wie vor haben sie keine Lohnabrechnungen bekommen. Das berichtete am Montag Mariya Krumova von der Beratungsstelle für Mobile Beschäftigte, die sich im Auftrag des Landes um die faire Bezahlung osteuropäischer Leiharbeiter kümmert. Unklar ist, ob die Sozialbeiträge nachgezahlt wurden. Für Dienstag ist ein weiteres Treffen der Männer mit dem Subunternehmer vereinbart. An einem Kiosk in der Nähe des Siloah-Klinikums sollen sie das restliche Geld und alle Unterlagen bekommen.

Vereinbart war eine Vergütung von neun Euro netto für 173 Stunden im Monat. Einer der Männer gibt dagegen an, für den April bis dahin nur 50 Euro in bar erhalten zu haben - bei 186 Stunden, die er auf der Baustelle war. Ein anderer bekam nach eigenen Angaben für März und April insgesamt 800 Euro bei insgesamt 250 Stunden Arbeit.

Klinik: Problem ist gelöst

Für das Regionsklinikum hätte sich der Fall mit einer Nachzahlung des Unternehmers einstweilen erledigt, sagt Sprecher Bernhard Koch. „Das Problem ist aus unserer Sicht grundsätzlich gelöst.“ Das Klinikum hatte die Arbeiten an ein Unternehmen in Thüringen vergeben. Das wiederum reichte den Auftrag an den hannoverschen Subunternehmer weiter. Die Region Hannover geht nach Angaben von Sprecherin Christina Kreutz davon aus, dass das Klinikum tätig wird, sofern sich tatsächlich Unregelmäßigkeiten auf der Baustelle ergeben haben. Öffentliche Unternehmen seien im Übrigen an das Vergaberecht gebunden. „Das heißt, dass der Spielraum, welche Unternehmen den Zuschlag bei öffentlichen Bauvorhaben bekommen, begrenzt ist, sofern die Firmen das geltende Recht einhalten“, sagt Kreutz.

Der Zoll, der für die Bekämpfung von Schwarzarbeit zuständig ist, hat nach Angaben von Sprecher Hans-Werner Vischer am 18. Mai auf der Siloah-Baustelle kontrolliert, aber nichts von Verstößen gegen die Mindestlohnregelung gehört. Diejenigen, die aus erster Hand hätten berichten können, waren zu diesem Zeitpunkt nicht mehr vor Ort. Die Bulgaren hatten am Tag zuvor die Arbeit für den Subunternehmer eingestellt.

Von Bernd Haase und Karl Doeleke

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