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Aus der Stadt Bundeswehr will von Stadt Hannover Adressdaten junger Leute haben
Hannover Aus der Stadt Bundeswehr will von Stadt Hannover Adressdaten junger Leute haben
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20:46 17.07.2011
Von Mathias Klein
Quelle: dpa (Symbolbild)
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Hannover

Damit bekommt die Wehrbehörde doppelt so viele Daten wie bisher, denn sie erhält auch die Namen und Adressen von Mädchen, die demnächst volljährig werden. Alle sollen Werbung für das freiwillige Bundeswehrangebot bekommen. Die Kommune sei verpflichtet, diese Daten zu übermitteln, sagt Stadtsprecher Udo Möller. Es soll aber eine Möglichkeit zum formlosen Widerspruch geben.

In der Vergangenheit wurden die Namen und Anschriften aller jungen Männer regelmäßig an die zum Verteidigungsministerium gehörende Behörde übermittelt, damit der Nachwuchs bei Bedarf zu Wehr- oder Zivildienst eingezogen werden konnte. Grundlage war das Wehrpflichtgesetz. Mit dem Aussetzen der Wehrpflicht und der Einführung des freiwilligen Wehrdienstes hat die alte Regelung ihre Gültigkeit verloren. Es gilt aber ein neues Gesetz. „Die Behörden übermitteln jeweils Familiennamen, Vornamen und Anschrift der Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit, die im nächsten Jahr volljährig werden“, bestätigt ein Sprecher des Bundesamtes für Wehrverwaltung.

Hinter der Maßnahme steckt die Sorge der Bundeswehr, als reine Freiwilligenarmee nicht genug Nachwuchs zu bekommen. Nach Angaben des Bundesamtsprechers soll Informationsmaterial übersandt werden, um die jungen Männer und Frauen für einen freiwilligen Wehrdienst zu gewinnen. „Das Infoschreiben befindet sich derzeit noch in der redaktionellen Überarbeitung und wird zusätzlich auf seine technische Umsetzbarkeit geprüft“, teilt der Behördensprecher mit. Daher könnten zu Inhalten auch keine näheren Angaben gemacht werden. Eines steht aber jetzt schon fest: Die Briefe sollen für den Einsatz bei der Bundeswehr werben und werden die Vorteile der Armee deutlich hervorheben. Das Motto, mit dem die Bundeswehr für den Dienst wirbt, lautet: „Wir. Dienen. Deutschland.“

Für dieses Jahr gelten Übergangsvorschriften: Die Daten aller Jugendlichen des Geburtsjahrgangs 1994 sollen im Oktober an die Behörde weitergeleitet werden, teilt Stadtsprecher Möller mit. Ab 2012 müssen die Daten bis zum März beim Bundesamt eingetroffen sein. Im kommenden Jahr werden nach Angaben von Möller in Hannover rund 3500 Jugendliche volljährig, wobei Frauen und Männer ungefähr den gleichen Anteil haben.

Widerspruch möglich: Anders als zu Zeiten der Wehrpflicht können sich Jugendliche auch gegen die Weitergabe ihrer Daten an die Bundeswehr wehren. Sie müssen dafür bei der Meldebehörde Widerspruch einlegen. Dies sei in Hannover in jedem Bürgeramt formlos möglich, sagt Sprecher Möller. Darauf werde die Stadt mit einer öffentlichen Bekanntmachung noch hinweisen. Die entsprechenden Bestimmungen seien bei der Stadt erst vor wenigen Tagen eingegangen.

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Sonja Fröhlich 17.07.2011
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