Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 10 ° wolkig

Navigation:
Darum ist das Ende von Rot-Grün gut für Hannover

Analyse zur Mehrheitsbildung Darum ist das Ende von Rot-Grün gut für Hannover

Jahrzehntelang war die rot-grüne Mehrheit 
in Stadt und Region zementiert. Jetzt werden 
neue Konstellationen gesucht. Und egal, wie es im Detail ausgeht: Das ist gut für die Stadt. Eine Analyse von Felix Harbart.

Voriger Artikel
HAZ live: Das war der Morgen in Hannover
Nächster Artikel
Das sind die neuen Stadtbezirksräte in Hannover

Im Rat dürfte nach den Wahlen mehr gestritten werden.

Quelle: Eberstein (Archiv)

Hannover. Daran erinnern sich nur die Älteren: Hannovers Politik verhandelt in den Tagen nach der Wahl über die Bildung von Mehrheiten, der rot-grüne Automatismus ist ausgehebelt. Und wie das so ist mit politischen Automatismen, unabhängig von der Konstellation: Ein bisschen Veränderung schadet nicht. Vor allem nicht nach so vielen Jahren.

Vielleicht hat man nämlich in einer an sich harmonischen Beziehung beim einen oder anderen Thema eine Weile aneinander vorbeigeredet. Wie SPD und Grüne beim Radverkehr zum Beispiel. Während die Grünen die Innenstadt am liebsten auf lange Sicht autofrei hätten, will SPD-Chef Alptekin Kirci die Autofahrer nicht vergrätzen. Vielleicht täte da ein liberaler Handwerksmeister wie Wilfried Engelke als Koalitionspartner ganz wohl. Jemand, der erklären kann, warum er Heizkörper nur ungern per Lastenfahrrad auf die Großbaustelle transportieren würde.
Die Tage unmittelbar nach der Wahl sind die Tage des Taktierens. Gestern fiel es Vertretern sämtlicher Farben nicht schwer, interfraktionelle Animositäten aufzuzählen. Tatsächlich muss man nur die Wahlprogramme von Grünen und FDP nebeneinander legen, um herauszufinden, dass es hin und wieder laut werden könnte hinter verschlossenen Koalitionstüren. Für manch Mitglied der bisherigen rot-grünen Mehrheit ist die Vorstellung so angsteinflößend, dass schon die Idee der Tolerierung als Minderheit die Runde macht. Nur: So schön flutschen wie bisher wird die rot-grüne Entscheidungsfindung so oder so nicht mehr – ob man sich die Mehrheit nun hinter verschlossenen Koalitionstüren mit einem oder auf offener Bühne mit wechselnden Partnern organisiert.

Vielleicht flutschte es auch einfach ein bisschen zu gut, was die rot-grüne Verwaltungshörigkeit betraf. So leicht war die rot-grüne Mehrheit meist auf Linie zu bringen, dass beim Bürger der Eindruck entstand, die von ihm gewählten Vertreter spielten bei der Entscheidungsfindung keine große Rolle. Das dürfte mit neuen Mehrheiten anders werden. Nicht so sehr, wenn die FDP als Zwergpartner fungiert – wohl aber bei einem großen Bündnis aus SPD und CDU. Deren Stadtparteichef Dirk Toepffer redet nicht darum herum, dass er gerne mal etwas mit entscheiden würde, und das ist aus seiner Sicht nur konsequent. Ganz anders die Linke: Sie schließt Bündnisse irgendeiner Art sicherheitshalber erst mal aus. Wozu nur stellt sie sich dann zur Wahl?

Und die SPD? Die Wahl hat nach Ansicht mancher Genossen gezeigt, dass man, wie der Politjargon sagt, zu weit von den Leuten weg ist. Warum etwa pöbelnde Trinkergruppen nicht effektiver abgeschreckt werden können, erschließt sich vielen Menschen nicht. Und auch die Platzierung einer Flüchtlingsunterkunft am Waterloo gilt manchen in der SPD nicht mehr als eine gute Idee. Klappt dort Integration besser als anderswo, weil die Unterkunft mitten in der City steht? Aber wo ist am Waterlooplatz eigentlich der nächste Supermarkt?
Es sind Diskussionen wie diese, die in einer Stadt wie Hannover, deren grundsätzlich positive Entwicklung aus vielen Indizes hervorgeht, offenbar Wahlen mitentscheiden. Und egal, wie die Koalitionsfrage ausgeht: Für offene Diskussionen gibt dieses Wahlergebnis deutlich mehr Raum.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr Aus der Stadt

Sie wollen auch einen kleinen Beitrag leisten, um Flüchtlingen in der Region zu helfen? Dann sind Sie hier genau richtig. Das HAZ-Portal "Hannover hilft" bringt freiwillige Helfer aus der Bevölkerung und die professionellen Hilfsorganisationen zusammen – damit die Hilfe dort ankommt, wo sie benötigt wird. mehr

IAA-Eröffnung mit Peter Maffay

Im Donnerstag öffnete die Internationale Automobil-Ausstellung (IAA) auf dem Messegelände. Als Star-Gast war der Musiker Peter Maffay dabei.