Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Das will die AfD in Hannover
Hannover Aus der Stadt Das will die AfD in Hannover
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:16 15.06.2016
Von Andreas Schinkel
Quelle: Julian Stratenschulte/dpa (Symbolbild)
Anzeige
Hannover

Schrille Töne von Rechtsaußen finden sich nicht im Kommunalwahlprogramm der hannoverschen Alternative für Deutschland (AfD). Auf 83 Seiten entfaltet der von allen Parteien im Rat mit Argwohn betrachtete Politikneuling seine Thesen. Kritik an der Asylpolitik, für die AfD auf Bundesebene das entscheidende Mobilisierungsthema und nicht selten Anlass für verbale Entgleisungen, bleibt im Programm der hannoverschen AfD ein Randaspekt. „Auf der kommunalen Ebene können wir darüber keine Entscheidungen fällen, daher nimmt das Thema weniger Raum ein“, sagt Hannovers AfD-Chef Jörn König.

Dennoch kommt das Programm nicht ohne bundespolitische Forderungen aus, etwa zur gleichgeschlechtlichen Ehe, die die AfD strikt ablehnt. Die Vorstellungen für die Zukunft Hannovers bleiben weitgehend maßvoll und könnten sich teilweise in den Programmen der etablierten Parteien wiederfinden.

Vor kostspieligen Wünschen schreckt die AfD nicht zurück. So fordert sie etwa, den oberirdischen Ausbau der D-Linie zu stoppen und eine Tunnellösung anzustreben. Der Tunnel dürfe nicht nur bis zum Hauptbahnhof führen, sondern müsse weitergegraben werden bis tief hinein in die Südstadt. Endhaltepunkt wäre der Bismarckbahnhof. Das koste nur ein paar Millionen Euro mehr, meint König, hätte aber einen großen Nutzen für den öffentlichen Nahverkehr. Das Radwegenetz will die AfD ausbauen und neue S-Bahnhöfe am Braunschweiger Platz und in Döhren bauen. Zudem wendet sich die Partei gegen eine „Verteufelung des Autoverkehrs“, wie es im Programm heißt. Der Cityring dürfe nicht verengt, Ampeln sollten auf grüne Welle geschaltet werden. Kinderbetreuung müsse in Hannover grundsätzlich kostenlos sein, meint die AfD. Auch für das Essen in Schulen sollten Eltern nichts bezahlen.

Das Programm ist nicht frei von fragwürdigen Kuriositäten. Dazu zählt die Forderung, die Stadt Hannover müsse eine Klage auf Schadensersatz gegen die Bundesregierung anstrengen. „Hannover muss eine dreistellige Millionensumme für die Unterbringung von Flüchtlingen ausgeben, weil die Kanzlerin die Grenzen geöffnet hat“, meint König. Zudem will die AfD die Wohnungsnot unter anderem dadurch lösen, dass abgelehnte Asylbewerber schneller abgeschoben werden und somit aus ihren Wohnungen verschwinden. Eine „Willkommenskultur“ hält die AfD für falsch, weil dadurch „Anreize“ für Flüchtlinge geschaffen und „Schlepperkriminalität“ befördert werde.

In ihrem Programm setzt die hannoversche AfD auf urkonservative Positionen mit Heimatbezug. „Wir wollen es denjenigen, die in Hannover hart arbeiten und Kinder großziehen, so leicht wie möglich machen“, sagt König. Zählen zu dieser Klientel, die in den Genuss der AfD-Politik kommen darf, auch muslimische Familien? „Selbstverständlich“, meint König und fügt hinzu: alle, die sich mit der „deutschen Leitkultur“ identifizieren.

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der Nieselregen konnte den Spaß kaum trüben: Bis zu 100.000 Besucher tummelten sich nach Angaben der Veranstalter beim Fun-Kinderfestival am Neuen Rathaus. Star des Tages war Jamie-Lee Kriewitz – der Niederlage beim Eurovision Song Contest zum Trotz.

Simon Benne 15.06.2016

Mit einem feierlichen Gottesdienst in der Neustädter Kirche wurde Landessuperintendentin Ingrid Spieckermann in den Ruhestand verabschiedet. Zuletzt hatte sie angeregt, dass aufgegebene Kirchen als Moscheen genutzt werden könnten. Dies sieht der Landesbischof Ralf Meister jedoch skeptisch.

Simon Benne 15.06.2016

Erneut haben Unbekannte offenbar große Mengen Spülmittel in den Brunnen am Leineufer in Hannovers Altstadt geschüttet. Das fließende Wasser brachte den sogenannten Sämannbrunnen nahe des Beginenturms am Sonntag kräftig zum Schäumen. Bereits in den Vorjahren hatte dieselbe Aktion für Ärger gesorgt. 

12.06.2016
Anzeige