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Der Kampf um die Parkplätze in Hannover

Fehlende Stellflächen Der Kampf um die Parkplätze in Hannover

Es ist Abend für Abend dasselbe Szenario: In vielen Stadtteilen kurven Autofahrer auf der Suche nach einem Parkplatz durch die Straßen, nicht selten vergeblich. Weil ausreichend Parkmöglichkeiten fehlen, wird jede freie Fläche zum Parkplatz. Hilft jetzt nur noch Abschleppen?

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Parken - wo immer Platz ist: Aufnahme aus der List.

Quelle: Hagemann

Hannover. Stundenlanges Herumkurven bis eine Parklücke gefunden ist - das ist für etliche Bewohner der Südstadt, der List und Lindens Alltag. Nicht wenige geben irgendwann entnervt auf und stellen ihr Fahrzeug nicht vorschriftsmäßig ab: auf Gehwegen, an Straßeneinmündungen, im Parkverbot. Bisher belässt es die Stadt in solchen Fällen bei Bußgeldern. Abgeschleppt wird nur in extremen Fällen, etwa wenn Feuerwehrzufahrten blockiert sind. Darf die Stadt rigoroser durchgreifen und all die Gehwegparker in den dicht besiedelten Vierteln abschleppen?

„Ein Fahrzeug sofort zu entfernen, kann nur das letzte Mittel, die Ultima Ratio sein“, sagt Matthias Sassenberg, Fachanwalt für Verkehrsrecht. Voraussetzung sei, dass andere Verkehrsteilnehmer gefährdet oder behindert werden. Das wäre beim Zuparken einer Straßeneinmündung, die dadurch unübersichtlich wird, der Fall. Tatsächlich gilt ein Mindestabstand zur Straßenecke von fünf Metern, das entspricht etwa einer Autolänge. Aber selbst wenn ein abgestelltes Fahrzeug dagegen verstößt, müsse die Stadt versuchen, den Fahrer zu ermitteln, sagt Sassenberg. „Steht das Auto vor einer Bar, könnte der Fahrer ausgerufen werden.“ Vor Hauseingängen könne den Politessen sogar zugemutet werden, den Fahrzeughalter herauszufinden und an der Tür zu klingeln. „Manchmal reicht es womöglich aus, das Fahrzeug vom Abschleppdienst ein paar Meter versetzen zu lassen“, sagt der Verkehrsrechtler. Das dürfte in Vierteln, wo Autos dicht an dicht am Straßenrand stehen, schwerfallen.

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Sollte die Stadt Hannover bei Parkvergehen häufiger abschleppen?

In anderen Städten geht man offenbar forscher vor. Köln und Hamburg sind berüchtigt für ihre Abschleppfreude. Gibt es also doch einen Ermessensspielraum? „Es kommt darauf an, wie die Gerichte urteilen“, sagt Sassenberg. In der einen Stadt werden viele Urteile zugunsten eines raschen Abschleppens gefällt, in der anderen lassen die Richter rigoroses Entfernen nicht durchgehen. Die Rechtspraxis habe wiederum Auswirkungen auf die Arbeit der Politessen und daraus ergebe sich eine Linie, die eine Stadt in Sachen Abschleppen fährt.

In Hannover scheint man die gerichtliche Auseinandersetzung zu scheuen und bewegt sich lieber auf rechtlich sicherem Boden. Allzu „konfliktscheu“ sei die Stadt, finden die Grünen. Aber schon jetzt stehen den Politessen viele Instrumente zur Verfügung, um Falschparker zum Teil empfindlich zu treffen. Hier eine Auswahl:

  • Parken im Halteverbot: 15 Euro (mit Verkehrsbehinderung: 25 Euro)
  • Parken auf Geh- und Radwegen: 20 Euro (länger als eine Stunde: 30 Euro)
  • Parken vor Feuerwehrzufahrt: 35 Euro
  • Parken an Engstellen und Behinderung von Rettungsfahrzeugen: 60 Euro, ein Punkt in Flensburg
  • Halten in zweiter Reihe: 15 Euro
  • Parken in zweiter Reihe: 20 Euro
  • Parken im Einmündungsbereich von Straßen: 10 Euro
  • Parken auf Sperrflächen: 25 Euro

So schlimm ist es in den Stadtteilen

Südstadt: Hier nach 20 Uhr einen Parkplatz zu finden – in den meisten Straßen kommt das einem Sechser im Lotto gleich. Dort stehen meist Mehrparteienhäuser, in denen viele Menschen leben, von denen viele ein Auto fahren. Zu viele im Verhältnis zur Zahl der Parkflächen. Wer sich keinen überdachten Stellplatz im Hinterhof leisten kann oder will, dreht in den Abendstunden Runde um Runde durch die Nebenstraßen und hofft auf ein Wunder. Am Ende nehmen einige dann doch in Kauf, dass ihre Ordnungswidrigkeit Geld in die Kasse der Stadt Hannover spült. Manch einer hat eigens für diesen Zweck ein Budget eingeplant. Verzweifelte Autofahrer stellen ihr Vehikel auf dem Bürgersteig ab oder in einem Bereich, der mit weißen Zick-Zack-Linien eindeutig als verbotene Zone gekennzeichnet ist. Wer schlau ist, steht früher auf als die eifrigen Politessen (die ziemlich früh aufstehen!) und sucht sich noch vor dem Zähneputzen eine legale Lücke.

In der Schlägerstraße wird der Gehweg zum Parkplatz.

Quelle: Hagemann

List:  Es ist Abend für Abend dasselbe ermüdende Schauspiel. Manchmal sind es nur einzelne Autos, die in der List im Schritttempo auf Parkplatzsuche um die Häuser schleichen. Manchmal ist es sogar ein Tross, der einmütig suchend die Straßen entlangfährt – und sich an den Gabelungen hektisch zerstreut. Jede Nebenstraße könnte schließlich diejenige sein, in der man den ersehnten Parkplatz findet. Am Ende stehen immer auch auf den Gehwegen Autos. Und mit einiger Sicherheit kann man sagen: Für den Haufen Blech, den man Abend für Abend nach Hause bewegt, blecht man dann auch noch eine Stange Geld.

Linden: Parkplatzsuche um den Marktplatz – lieber nicht nach 18 Uhr. Wer dann zwischen Nachtwächterbrunnen, Lichtenbergkreisel und Küchengarten einen Stellplatz finden muss, braucht Geduld und Glück. Viele vorübergehende Halteverbote machen die Lage noch prekärer. Mühsam ist es am Freitag: Der Markt am Sonnabend kostet zusätzlich Parkplätze – das zu vergessen, wird teuer: Etwa 270 Euro Abschleppgebühr und eine Bahnfahrt nach Brink Hafen werden fällig. Und: Am Sonnabend machen sich Menschen aus anderen Stadtteilen mit ihren SUVs breit, in denen sie nach Linden fahren, um auf dem Markt einzukaufen – biologisch natürlich. doe

(mit: kon/doe/jr)

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