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Dezernent kritisiert Altlastenfonds

„Enorme Herausforderungen“ Dezernent kritisiert Altlastenfonds

Bereits zwei Ausschüsse des Rates hat der rot-grüne Antrag, einen Altlastenfonds einzurichten, erfolgreich passiert. Doch im Umweltausschuss stieß die Forderung, zwei bis drei Millionen Euro für Sanierungsmaßnahmen vorzuhalten, am Montag erstmals auf größeren Widerstand.

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Umweltdezernent Hans Mönninghoff (Grüne)

Quelle: Rainer Dröse (Archiv)

„Das Geld aufzubringen, stellt uns vor enorme Herausforderungen“, sagte Umweltdezernent Hans Mönninghoff (Grüne). Zwar sieht der Antrag vor, dass sich auch Sponsoren am Fonds beteiligen, doch befürchtet Mönninghoff, dass die Stadt am Ende allein dasteht. „Auch die Kommunalaufsicht wird das Fondsmodell kritisch sehen“, sagte er.

Zwar stimmten letztlich SPD und Grüne zusammen mit den Linken und der CDU für den Fonds, die Christdemokraten wandten jedoch ein, dass man sich noch auf keine konkreten Summen festlegen sollte, die in den Fonds einzuzahlen sind. Die FDP indes ist von dem Vorschlag nicht überzeugt. „Die Stadt kann sich den Fonds angesichts der Schuldenberge nicht leisten“, sagte Umweltexperte, Jens Meyburg.

Anlass für die Einrichtung des Fonds ist der Streit um die Sanierung der Lister Altlasten, die die Firma Riedel-de Haën verursacht hatte. Einen wesentlichen Teil der Erdarbeiten auf den mit radioaktiven Stoffen vergifteten Grundstücken müssen die privaten Eigentümer bezahlen. „Da an vielen Stellen in Hannover noch weitere Altlasten im Boden schlummern, ist ein solcher Fonds sinnvoll“, sagte der Fraktionsvize der Grünen, Michael Dette.

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