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Die DKP gibt nicht auf und tritt wieder an

Kommunalwahl Die DKP gibt nicht auf und tritt wieder an

Es gibt sie noch: ?Kommunisten in Hannover. Im Herbst will die DKP mit einigen Kandidaten zur Kommunalwahl antreten. Der Optimismus ist größer, als es vergangene Wahlergebnisse vermuten lassen. Über eine Partei, die den Glauben nicht verlieren mag.

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Björn Schmidt (links) und Matthias Wietzer stellen sich zur 
Kommunalwahl. 
Aber über allem ruht Karl Marx (oben).

Quelle: Alexander Körner

Hannover. Die nähere Umgebung passt schon mal. Wenn Hannovers Kommunisten an der Schwelle ihrer Parteizentrale stehen, können sie gegenüber auf das Haupttor der Hanomag sehen. Hinter roten Ziegelwänden schmiedeten Lindener Arbeiter seit 1846 Dampflokomotiven und leider auch Panzer und Kanonen für Hitlers Armeen. Arbeiter, ausgebeutet vom Kapitalismus und benutzt vom Faschismus, auch dafür steht Hanomag auf der anderen Straßenseite. Die Zentrale, zwei Räume im Erdgeschoss, dazu eine Küche, ist Versammlungsort und Ausstellungsraum von Parteiheiligen zugleich. Auf Augenhöhe sieht Arbeiterführer Ernst Thälmann Besuchern aus einem Rahmen entgegen. Von ganz weit oben, hoch über einem Türrahmen, blickt Gottvater Karl Marx auf Genossen und das „Hannoversche Volksblatt“, die Parteizeitung liegt zur Einsicht bereit.

Was der DKP in Wirklichkeit fehlt, ist das Volk. Aber im Herbst ist Kommunalwahl, und deshalb entschloss sich die Partei vor Kurzem überraschend, 17 Kandidaten für Rat und drei Bezirksräte auf die Straße zu schicken, um für die kommunistische Sache zu werben. Im Internet ist zu lesen, worum es auch geht: „Als ideologische Aufgabe ersten Ranges betrachtet es die DKP, in der Arbeiterklasse Einsichten in die eigene Klassenlage und in den unversöhnlichen Gegensatz zwischen ihren Klasseninteressen und den Macht- und Profitinteressen des Großkapitals zu vermitteln und klassenmäßige Erkenntnisse zu vertiefen.“ Das ist schwerer Stoff, belehrend, beim Lesen empfiehlt sich Zwischenatmung. Das größte Problem für die Partei ist, dass die Arbeiterklasse diesen Einsichten nicht folgen mag. Wahlen brachten der DKP seit Jahrzehnten nur desaströse Niederlagen. Jede Abstimmung, jede Null vor dem Komma sagte: Volk und Kommunismus, das passt nicht zusammen.

Das ist die Ausgangslage. Es kann im Herbst nur besser werden. Einer von denen, die für die DKP Wahlkampf machen, ist Björn Schmidt, Ingenieur bei einer VW-Tochtergesellschaft. Er ist 33 Jahre alt, zählt damit zu den eher wenigen jungen Mitgliedern, und kam zur DKP, als die Nato Bomben auf Serbien warf. Bei den Kommunisten fand er die glaubwürdigste Friedenspolitik, Marx und Engels interessierten ihn nicht so sehr. Doch jetzt, wenn Schmidt das „Volksblatt“ auf der Straße verteilt, stellt er fest: „Es ist sehr viel Neugier da. Der Kapitalismus kommt in Verruf.“ Neugier heißt nicht Stimmen, aber Schmidt ist optimistisch, mit sozialen Themen Leute zu erreichen. Mietpreisstopp. Mehr öffentlicher Wohnungsbau. Keine Bebauung des Steintorplatzes. Kostenloser Nahverkehr für alle. Wiedereröffnung geschlossener Stadtteilbüchereien. Profit von Banken und Unternehmen steht gegen Interessen der Menschen - unter dieser Überschrift lassen sich alle Forderungen der DKP zusammenfassen.

Ganz freiwillig war der Entschluss der Partei, sich unter eigenem Namen zur Wahl zu stellen, allerdings nicht. In zwei Gesprächsrunden scheiterten Versuche der Kommunisten, Kandidaten auf einer gemeinsamen Liste all derer unterzubringen, die links von SPD und Grünen Stimmen holen wollen. Besonders die Linkspartei war zur Zusammenarbeit nicht bereit. Man hält sich dort für stark genug, auf eigene Rechnung Erfolg zu haben, mit einem Programm, das dem der DKP in vielen Punkten ähnelt. Für Hannovers Kommunisten hieß die Alternative nun: Verzicht oder Alleingang.

Über die Geschichte der DKP mag Björn Schmidt im Wahlkampf nicht sprechen. Er war acht Jahre alt, als die Mauer fiel und mit der DDR ein Staat unter dem Druck seiner Bürger zusammen brach, der Kommunisten in Westdeutschland bis zu seinem letzten Atemzug mit Millionen Euro finanzierte. Schmidt sagt, jüngere Leute wüssten oft überhaupt nichts von dieser Vergangenheit, das interessiere sie nicht, sie wollten über aktuelle Dinge reden. „Wir konzentrieren uns auf unsere Themen“, sagt er, „wir machen keinen Wahlkampf, um über die Mauer zu reden.“

Dass die Vergangenheit der Partei als verlängerter Arm von Honecker und Co. vielen Menschen in Erinnerung ist, weiß niemand besser als Matthias Wietzer. Der 64-Jährige ist so etwas wie Hannovers bekanntester Kommunist. Er ist Parteimitglied seit 1973, mehr als zehn Jahre lang konnte er nicht als Lehrer arbeiten, weil er als Verfassungsfeind galt. Später wurde er dann doch Beamter auf Lebenszeit, heute arbeitet er als Fensterreiniger, ein 450-Euro-Job bessert die Rente auf. Zuletzt sammelte eine Initiative, an der Wietzer maßgeblich mitarbeitete, 25 000 Unterschriften gegen die Schließung der Bücherei an der Limmerstraße.

Aber sonst? Warum erreichen Kommunisten das Volk nicht? Es stimme ja, sagt Wietzer: „Wir dringen zu weiten Teilen der Bevölkerung nicht durch.“ Wahlergebnisse auf der Schwelle zur Wahrnehmbarkeit erklärt er damit, dass die DKP „totgeschwiegen, diffamiert und behindert“ werde. Dazu noch die wenigen Mitglieder in Hannover, aktuell 80, die meisten über 60 Jahre alt, Wunder dürfe man da nicht erwarten.

Dennoch hat Matthias Wietzer Hoffnung für diesen Herbst. Er ist Spitzenkandidat für den Rat, und es muss sein unbedingter Glaube an die kommunistische Idee sein, die ihm diese Hoffnung gibt. „Die Suche nach Alternativen nimmt zu“, sagt er, Menschen wollten Antworten abseits etablierter Parteien. Der 64-Jährige sucht das Positive, auch wenn sein Tonfall zum verbreiteten Optimismus nicht recht passt. „Unsere Mitglieder sind mit ihrer Erfahrung in Wahlkämpfen ein ziemliches Pfund. Das ist eine Kraft, die Wirkung entfalten kann.“

Zuvor müssen die DKP-Kandidaten einige Hundert Unterstützungsunterschriften sammeln, sonst dürfen sie nicht kandidieren. Vielleicht unterschreibt solidarisch auch die/der Vorsitzende. Diese Person ist öffentlich nicht bekannt. Sie fürchtet Nachteile im Beruf.

DKP unter Beobachtung

Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in Niedersachsen wird nach Auskunft des Verfassungsschutzes weiterhin beobachtet. Das gelte auch für nachgeordnete Gliederungen wie etwa örtliche Vertretungen, sagte eine Sprecherin der Landesbehörde dieser Zeitung. Mit welchen Methoden diese Überwachung stattfindet, erklärte sie nicht. Darüber gebe man grundsätzlich keine Auskunft. Im aktuellsten Lagebericht der Behörde, er beschäftigt sich mit dem Jahr 2014, wird jedoch insgesamt ein „Abstieg des parteigebundenen Linksextremismus“ festgestellt. Dennoch habe die Behörde weiterhin „Anhaltspunkte“ darauf, dass sich die politischen Ziele der DKP gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland richteten. Nach einem Parteitag im November vergangenen Jahres fühlten sich Verfassungsschützer in dieser Einschätzung bestätigt. Als Grund gelten Beschlüsse, die erneut die Etablierung einer klassenlosen Gesellschaft forderten und sich damit gegen die Demokratie richteten.

gum

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