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Region muss bei Straßenbau streichen

Land gibt kein Geld Region muss bei Straßenbau streichen

Die Region muss das Erneuerungsprogramm für Straßen und Brücken sowie den Neubau von Radwegen zusammenstreichen. Grund dafür ist, dass das Land die übliche finanzielle Förderung in diesem Jahr nicht zugesagt hat.

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Conrad Vinken und Elke van Zadel stellen die neuen Pläne zum Straßenausbau vor.

Quelle: Mathias Klein

Hannover. "Das Land hat alle Investitionen erst einmal gestrichen", sagte die Leiterin des Fachbereichs Verkehr, Elke van Zadel,  am Donnerstag bei einem Pressegespräch. "Dadurch ist das zunächst geplante Programm nicht mehr umzusetzen", betonte sie. In diesem Jahr werden daher eher kleinere Sanierungsprojekte umgesetzt, die aus Regionsmitteln finanziert werden. Die Region will daher auch für die zunächst für die folgenden Jahre geplanten Sanierungen von Ortsdurchfahrten vorziehen.

Sollte es in diesem Jahr noch Geld vom Land kommen, könnte mit einzelnen geplanten Projekten noch begonnen werden. Bei manchen Projekten werde es aber schwierig, meinte van Zadel. Beispielsweise gebe es bei Brückenbauarbeiten einen längeren Vorlauf.

Die Region rechnet damit, dass spätestens im kommenden Jahr die Mittel aus dem Land wieder fließen. Die jetzt gestoppten Projekte sollen dann nachgeholt werden.

Durch die fehlenden Landesmittel sind die geplanten Brückenbauten in Alferde und Scharrel zunächst verschoben. Die Brückensanierungen in Lehrte, Alvesrode und Niengraben sollen allerdings wie geplant stattfinden.

Gestoppt hat die Region zunächst auch den Ausbau der Ortsdurchfahrten in Isernhagen, Wennebostel und Lutter. Allerdings werden unter anderem die Ortsdurchfahrten in Engensen, Kolshorn, Uetze, Arnum und Luthe saniert.

Das Land sagt derzeit die finanzielle Unterstützung für den Straßen- und Brückenbau nicht mehr zu. Problem ist nach Angaben eines Sprechers des Wirtschaftsministeriums die rechtliche Neuregelung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes durch den Bund. Nach Inkrafttreten des Gesetzes will das Land den Kommunen die Förderung schnell rechtssicher zusagen.

Von Mathias Klein

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