Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Die Überwachungskameras der Polizei in Hannover
Hannover Aus der Stadt Die Überwachungskameras der Polizei in Hannover
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:56 18.01.2010
Auch am Kröpcke überwacht die Polizei mit Kameras. Quelle: Michael Thomas
Anzeige

Im August hatte der niedersächsische Datenschutzbeauftragte Joachim Wahlbrink Kommunen und Behörden aufgefordert, genauere Angaben zu den von ihnen betriebenen Kameras zu machen. Nach Angaben von Polizeisprecher Stefan Wittke soll die Veröffentlichung der Standorte die polizeiliche Arbeit transparenter machen.

Die Bilder der Kameras laufen im Lagezentrum der Polizei ein. Dort entscheiden die Beamten mithilfe der Aufnahmen, ob sie eingreifen müssen oder nicht.Dort werden die Aufnahmen bei Bedarf auch aufgezeichnet – etwa, um sie später als Beweismaterial zu nutzen. An zentralen Orten speichern die Kameras die Bilder rund um die Uhr. Sie werden nach fünf Tagen automatisch gelöscht. „Die Kameras werden außerdem zur Verkehrsüberwachung und zur Aufklärung von Straftaten eingesetzt“, sagt Knut Lindenau, Leiter des Einsatz- und Verkehrsdezernats bei der Polizeidirektion Hannover. Zusätzlich hätten sie einen präventiven Zweck. „Von den Kameras geht eine abschreckende Wirkung für Straftäter aus.“ Auch deshalb habe die Polizei entschieden, die Standorte zu veröffentlichen. Potenzielle Straftäter sollen wissen, dass die Polizei sie im Auge hat.

„Wir begrüßen die Veröffentlichung der Standorte“, sagt Michael Knaps, Sprecher des Datenschutzbeauftragten Wahlbrink. Allerdings sei die Maßnahme nur ein erster Schritt in Richtung mehr Transparenz. „An fast allen 75 Standorten fehlen nach wie vor Hinweisschilder auf die Kameras. Ein offener Umgang mit dem Thema Überwachung sieht unserer Ansicht nach anders aus“, sagt Knaps. Der Datenschutzbeauftragte prüfe derzeit, ob es in Hannover zu jeder Überwachungskamera eine gesetzlich vorgeschriebene Verfahrensbeschreibung gibt. Vor dem Einschalten einer Überwachungskamera muss die Polizei jeweils den genauen Zweck der Überwachung, den Schwenk- und den Zoombereich des Geräts sowie ein Datenschutzkonzept schriftlich festhalten. „Wir gehen derzeit davon aus, dass dies in den wenigsten Fällen passiert ist“, sagt Knaps. Ergebnisse der Untersuchung sollen im Februar vorliegen.

Das Aufstellen von Hinweisschildern hält Dezernatsleiter Knut Lindenau nicht für notwendig: „Das Gesetz schreibt dies nicht vor. Ich halte es auch nicht für umsetzbar“, sagt Lindenau. Bei einer Kamera wie etwa der am Kröpcke – sie kann Schwenks von 360 Grad machen – stelle sich die Frage, wo man mit dem Aufstellen der Schilder anfange. „Erst direkt vor Ort oder doch schon am Hauptbahnhof, weil das Gerät diesen Bereich ebenfalls filmen kann?“

Die Internetseite der Polizeidirektion Hannover finden Sie hier.

von Tobias Morchner und
 Vivien-Marie Drews

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die späte Rücknahme der letzten Stufe der hannoverschen Umweltzone durch Niedersachsens Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) bringt SPD und Grüne in Stadt und Land auf die Barrikaden.

Felix Harbart 17.01.2010

Manche der Freiluftsportler, die am Sonntag auf Skiern ihre Bahnen in der Eilenriede zogen, sind sonst im Harz auf Langlaufloipen unterwegs. Andere hatten ihre alten Bretter nach Jahren erstmals wieder aus dem Keller hervorgeholt.

Juliane Kaune 17.01.2010

Eis und Schnee haben die Feuerwehr am Wochenende rund um die Uhr beschäftigt. „Wir haben rund 120 Einsätze gehabt, die einzig und allein durch das winterliche Wetter verursacht wurden“, sagte Feuerwehrsprecher Alfred Falkenberg.

17.01.2010
Anzeige