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Aus der Stadt Die meisten Abschiebungen in der Region scheitern
Hannover Aus der Stadt Die meisten Abschiebungen in der Region scheitern
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00:15 18.01.2016
Abschiebungen – wie auf diesem Archivbild – scheitern in der Region Hannover immer wieder. Quelle: dpa/Archiv
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Hannover

Nach Schätzung von Experten leben in der Region Hannover insgesamt rund 3500 abgelehnte Asylbewerber, etwa die Hälfte davon in der Landeshauptstadt. Hier wurden nach Angaben von Stadtsprecher Alexis Demos im vergangenen Jahr 82 Rückführungen in die Heimatländer oder in andere Staaten des Dublin-Abkommens eingeleitet. Davon waren nur 30 Abschiebungen erfolgreich, 52 scheiterten. Eine noch schlechtere Quote gibt es im Umland. Nach Angaben von Regionssprecherin Christina Kreutz wurden hier im Jahr 2015 insgesamt 363 Abschiebungen eingeleitet. Davon konnten allerdings nur 89 Abschiebungen tatsächlich durchgeführt werden.

Eine Abschiebung wird abgebrochen, wenn medizinische Gründe dagegen sprechen - viele Flüchtlinge haben mit psychischen Problemen zu kämpfen. Auch bei fehlenden oder unklaren Papieren ist eine Abschiebung nicht möglich, die Identität muss geklärt sein. Ein Großteil von Asylbewerbern gibt inzwischen an, keine Pässe oder sonstige Dokumente zu haben. In einem Drittel der Fälle in ganz Niedersachsen muss die Abschiebung abgebrochen werden, weil die betreffende Person untergetaucht ist. Sollen Familien abgeschoben werden, reicht schon das Untertauchen einer Person, um das Procedere zu stoppen. „Bis vor einigen Wochen wurde den Familien der Zeitpunkt der Abschiebung angekündigt“, erläutert Regionssprecherin Kreutz. „Das wird jetzt nicht mehr gemacht. Im Oktober wurden die Asylgesetze dahingehend verschärft.

In diesem Zusammenhang trifft das Land Niedersachsen jetzt Vorkehrungen, um Flüchtlinge verstärkt auch zwangsweise abschieben zu können. So sollen die Haftplätze im Abschiebegefängnis in Langenhagen aufgestockt werden. Standen dort bislang 30 Plätze zur Verfügung, soll die Einrichtung in den kommenden Wochen auf bis zu 116 Plätze erweitert werden. Noch vor drei Jahren wollten SPD und Grüne die Abschiebehaft ganz abschaffen. Die Landesregierung rechnet damit, dass durch die gestiegenen Asylbewerberzahlen auch die Zahl der Abschiebungen deutlich anwachsen wird.

Aktuell sind in Langenhagen acht Ausreisepflichtige inhaftiert. „Wir haben da also keinen Notstand“, betont eine Sprecherin des Justizministeriums. Dennoch laufen derzeit Planungen für eine Erweiterung: Zwei weitere Gebäudeteile der ehemaligen JVA-Abteilung in der Nähe des Flughafens sollen für die Abschiebehaft ausgebaut werden, geplant ist eine Fertigstellung bis Ende Februar. Dann hätte man 58 Zimmer für die Abschiebehaft. Bei Doppelbelegung stünden damit bis zu 116 Plätze zur Verfügung, so die Sprecherin. Das Land investiert dafür rund 200 000 Euro.

Von Mathias Klein und Heiko Randermann

Haft als das letzte Mittel

Die Abschiebehaft ist bei abgelehnten Asylbewerbern das letzte Mittel, um die Ausreise zu erzwingen. In den vergangen Jahren wurde sie immer seltener angewandt, SPD und Grüne hatten sich zum Ziel gesetzt, sie ganz überflüssig zu machen.

Wird ein Asylantrag abgelehnt und sind alle möglichen Rechtsmittel dagegen ausgeschöpft, wird der Betreffende zunächst aufgefordert, freiwillig auszureisen. Dafür wird ihm eine Frist gesetzt, in der er seine Reise organisieren kann. Lässt er diese Frist verstreichen, setzt die Ausländerbehörde in Absprache mit der Polizei einen Abschiebetermin fest.

Viele der Abschiebungen scheitern. Ein häufiger Grund ist, dass die Betreffenden vorher untergetaucht sind. Um das zu verhindern, kann ein Gericht bis zu vier Tage Abschiebehaft anordnen. Niedersachsens einzige Abschiebehaftanstalt steht in Langenhagen, nahe dem Flughafen. Die Einrichtung war mal eine Abteilung der JVA Hannover, hier waren bis 2013 auch 30 Strafgefangene untergebracht. Der Europäische Gerichtshof hat diese Vermengung aber untersagt.     

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