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Die Vergessenen

Ein-Euro-Jobber im Raum Hannover Die Vergessenen

Mehr als 20.000 Menschen im Raum Hannover sind langzeitarbeitslos. Viele fühlen sich von den Behörden alleingelassen. Hilfsorganisationen schlagen jetzt Alarm.

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Gudrun Kreis darf im Werkstatt Treff Mecklenheide nicht mehr als Ein-Euro-Jobberin arbeiten – ehrenamtlich aber schon.

Quelle: Philipp von Ditfurth

Hannover. Die Hainhölzerin Gudrun Kreis ist 61 Jahre alt. Als Folge eines schweren Verkehrsunfalls im Kindesalter kann sie ihren rechten Arm nicht voll belasten. Eine Lehre als Bürokauffrau musste sie abbrechen. Hohes Alter, gesundheitliche Beeinträchtigung, keine abgeschlossene Ausbildung - in der Sprache der Arbeitsverwaltung läuft jemand wie Gudrun Kreis unter der Rubrik „Person mit multiplen Vermittlungshemmnissen“. Das Wort Schicksal, das auch eine Rolle spielen könnte, taucht nicht auf.

Zuletzt hat Gudrun Kreis in einer öffentlich geförderten Arbeitsgelegenheit, bekannt als Ein-Euro-Job, im Werkstatt-Treff Mecklenheide an der Helmkestraße gearbeitet. Damit ist seit Anfang April Schluss, der Gesetzgeber begrenzt die Dauer dieser Beschäftigungsverhältnisse. Damit will sie sich nicht abfinden und für ihr Recht auf Arbeit vor dem Sozialgericht klagen. Es ist ein Präzedenzfall. „Frau Kreis passt nicht in das Bild, das viele von Langzeitarbeitslosen haben. Sie hat immer versucht, Arbeit zu finden. Ich kann nicht, ich will nicht - das gibt es bei ihr nicht“, sagt Astrid Schubert, Geschäftsführerin vom Werkstatt-Treff.

Nach dem verpassten Abschluss durfte Kreis zunächst in der Registratur des Ausbildungsunternehmens weiter arbeiten. Dann bekam sie mit ihrem Mann, einem Maurer, zwei Töchter und musste aufhören, weil sie keine Kindergartenplätze für die Mädchen fand. Wie viele Bewerbungen sie seither geschrieben hat, weiß sie nicht mehr. Sie besuchte Fortbildungen, Lehrgänge - alles vergeblich. Auf dem sogenannten ersten Arbeitsmarkt, dem mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen, wollte sie keiner mehr haben. Zuletzt war sie seit 2011 beim Werkstatt-Treff als Hauswirtschafterin im Einsatz. Sie hat für das Sozialkaufhaus Stöber-Treff eingegangene Ware, vor allem Kleidung, für den Weiterverkauf vorbereitet. „Ich war unter Leuten und hatte auch Publikumskontakt. Das hat mir Spaß gemacht“, sagt sie. Die Perspektive, nun wieder zum Nichtstun verdammt zu sein, will sie nicht einfach hinnehmen.

Gudrun Kreis gehört zu den rund 20 000 Männern und Frauen, die im Raum Hannover als langzeitarbeitslos geführt sind; auch auf 4400 Jugendliche trifft das zu. Wer länger als ein Jahr keine reguläre Beschäftigung hatte, fällt in diese Rubrik und damit in die Zuständigkeit der Jobcenter. „Mit der Dauer der Arbeitslosigkeit sinkt die Chance auf Reintegration in den ersten Arbeitsmarkt“, sagt der Konstanzer Sozialwissenschaftler Prof. Berndt Keller.

Ein Blick in die Statistik stützt das. Hannovers Arbeitsmarkt ist ohnehin eher träge, konjunkturelle Auswirkungen schlagen sowohl im Positiven wie im Negativen weniger stark zu Buche als anderswo. Bei den Langzeitarbeitslosen aber tut sich so gut wie gar nichts, die Zahlen stagnieren - wie überall im Bundesgebiet.

In Zukunft könnte sich die Situation noch verschärfen. Es steht immer weniger Geld für Ein-Euro-Jobs zur Verfügung. Außerdem läuft am Ende des Jahres die sogenannte Bürgerarbeit aus, bei der Langzeitarbeitslose für drei Jahre ein sozialversicherungspflichtiges, aber öffentlich gefördertes Beschäftigungsverhältnis bei Kommunen, Vereinen oder Verbänden antreten. Den ganz großen Effekt hat die ohnehin nicht erzielt - im Raum Hannover sind nur knapp drei Dutzend Bürgerarbeiter registriert.

Gefordert: Ein sozialer Arbeitsmarkt

Insgesamt zehn Punkte umfasst das Positionspapier, dass der Trägerverband Arbeitsgelegenheiten Hannover (AGH) verfasst hat. Gefordert wird nichts weniger als eine Kurskorrektur bei der Arbeitsmarktpolitik, und zwar sowohl auf Bundesebene als auch in der Region.

Grundsätzlich müsse anerkannt werden, dass geförderte Beschäftigung auch einen sozialen Wert habe. Es müsse ein eigenständiges und flexibles Fördersystem für Langzeitarbeitslose geschaffen werden. Außerdem stoßen sich die Träger unter anderem an der Regelung, dass Fördermaßnahmen zusätzlich und wettbewerbsneutral sein müssen, also keine Arbeit ersetzen, die auch von Unternehmen erledigt werden könnte. Dieser Passus werde zu restriktiv ausgelegt und verhindere so die Verbesserung der Chancen von Langzeitarbeitslosen am Arbeitsmarkt. Jobcenter sollen Geld für Arbeitsförderung nicht mehr in die Verwaltungsbudgets verschieben dürfen. Auch an die Region richten sich Wünsche, und zwar nach einer mit den Kommunen abgestimmten Arbeitsmarktpolitik.

Mit ihrem Papier stehen die Träger nicht allein, ähnlich äußert sich der Deutsche Städtetag. Im politischen Raum vertreten die Grünen die Forderung nach einem sozialen Arbeitsmarkt. „Die drastischen Kürzungen bei der Arbeitsförderung in den letzten Jahren gingen eindeutig zu Lasten der Schwächsten“, kritisiert Brigitte Pothmer, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion.     

Die Lage hat jetzt die 33 Träger auf den Plan gerufen, die in Hannover Arbeitsgelegenheiten anbieten; unter ihnen etwa die Stadt selbst, die Arbeiterwohlfahrt, die Caritas und die Diakonie. „Langzeitarbeitslosigkeit ist aktuell das mit Abstand größte Problem der Arbeitsmarktpolitik in Deutschland“, heißt es in einem gemeinsamen Positionspapier (siehe nebenstehenden Text). Es müsse akzeptiert werden, dass öffentlich geförderte Beschäftigung auch einen sozialen Wert habe, der über das Ziel der Integration in den ersten Arbeitsmarkt hinausgehe.

Das Vorgehen der Träger ist insofern ungewöhnlich, als dass sie normalerweise eher zurückhaltend agieren. Fordern sie Geld oder mehr politische Unterstützung, geraten sie schnell in den Ruf, sich ihr eigenes Geschäft sichern zu wollen. „Langzeitarbeitslose haben so gut wie keine Lobby“, sagt Schubert.

Mittlerweile bekommen die Einrichtungen aber auch die Folgen des Sparkurses bei den Eingliederungstiteln - so heißen öffentlich geförderte Hilfen für die Klientel der Jobcenter - zu spüren. Nach Angaben von Peter Waldburg, früher Mitglied der Geschäftsführung beim Jobcenter der Region und mittlerweile Bereichsleiter Beschäftigungsförderung bei der Stadt Hannover, sind sie für die Region von 120 Millionen Euro im Jahr 2010 mittlerweile auf weniger als 60 Millionen Euro zusammengestrichen worden. „Das liegt auch daran, dass die Jobcenter in ihren Budgets Geld aus den Eingliederungstiteln für Personal und Büromaterial nutzen“, sagt Waldburg.

Die Folge sind weniger Maßnahmen. Die Stadt Hannover etwa beschäftigt Ein-Euro-Jobber über den Stützpunkt an der Hölderlinstraße in Kleefeld in den Bereichen Grün- und Umweltpflege oder für Arbeiten in Schulen und Kindergärten. Einst konnten in Kleefeld 900 Männer und Frauen arbeiten, jetzt sind dort nur noch 300. „Irgendwann stellt sich die Frage, ob es noch Sinn macht, eine derartige Einrichtung vorzuhalten“, sagt Waldburg. Schließlich sei die Stadt finanziell beteiligt.

Die Träger ärgern sich auch über Regelungen des Gesetzgebers. So darf zum Beispiel jemand binnen eines Fünf-Jahres-Zeitraumes nicht länger als 24 Monate in Arbeitsgelegenheiten beschäftigt sein. Wegen dieses Prinzips wurde Gudrun Kreis ihren Ein-Euro-Job beim Werkstatt-Treff los, und dagegen klagt sie nun. „Ich will nicht einfach sagen: das war es. Zu Hause sitzen bringt doch nichts“, sagt sie.

Beim Werkstatt-Treff kann man sie immer noch finden. Sie hat so lange darum gebettelt, dort ehrenamtlich weitermachen zu dürfen, bis ihr das gewährt wurde.

Posse um Ein-Euro-Jobber für Werkstatt-Treff

Arbeitsgelegenheiten, sprich: Ein-Euro-Jobs, darf das Jobcenter nur bewilligen, wenn sie öffentliches Interesse befriedigen und keine regulären Jobs verdrängen. Klingt logisch und einfach, ist aber im Einzelfall sehr kompliziert, wie ein Beispiel aus Hainholz zeigt. Auf dem Gelände des Werkstatt-Treffs Mecklenheide befindet sich der einzige Gartenteich der Region, der eine umfangreiche Akte beim Jobcenter einnimmt.

Der Werkstatt-Treff beantragte Mitte Mai eine Genehmigung für einen Ein-Euro-Job; der Inhaber sollte unter anderem den Teich pflegen. Dies wurde abgelehnt mit der Begründung, es handele sich um zusätzliche Unterhaltsarbeit, die auch eine Firma ausführen könnte. Daraufhin meldete Werkstatt-Treff-Geschäftsführerin Astrid Schubert eine Projekterweiterung an – der bisher einfache Teich solle zu einem Biotop ausgebaut werden. Das Jobcenter lehnte erneut ab, dieses Mal bemängelte es fehlendes öffentliches Interesse. Der Werkstatt-Treff gab nicht auf: „Mit dem Anlegen und Betreiben eines Teiches wird Artenvielfalt gefördert und erhalten. Besonders innerstädtische Gartenteiche haben eine reinigende Wirkung und gleichen Klimaveränderungen aus“, schrieb man dem zuständigen Sachbearbeiter.

Als der weiterhin auf das fehlende öffentliche Interesse verwies, schlug Schubert vor, am Teich eine Webcam anzubringen. Die Antwort: „Gar keine schlechte Idee. Wenn Sie den ökologischen Beitrag noch wissenschaftlich und schulpädagogisch aufbereiten und im Rahmen eines Lehrpfades um den Teich für Schulklassen und Kindergärten nutzbringend zur Verfügung stellen, wäre ich zufrieden.“

Genauso wird es geschehen; Hainholz erhält eine neue Attraktion.     

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