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Einspruch zur Steintorplatzbebauung scheitert

Pro D-Tunnel Initiative Einspruch zur Steintorplatzbebauung scheitert

Die Initiative Pro D-Tunnel ist mit dem Versuch, die Bebauung des Steintorplatzes auf dem Rechtsweg zumindest zu verzögern, gescheitert. Das Verwaltungsgericht Hannover hat jetzt den Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Landeshauptstadt abgelehnt. 

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Wie berichtet, will die Stadt den Steintorplatz mit zwei sechsgeschossigen Häusern bebauen lassen.

Quelle: Treblin

Hannover. Die Initiative wollte damit erreichen, dass die am Dienstag begonnene öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes für den Steintorplatz abgebrochen wird. Bei Bebauungsplänen sei es Betroffenen zuzumuten, dass sie die Bekanntmachung eines Bebauungsplans abwarten, um anschließend einen Normenkontrollantrag zu stellen, argumentieren die Richter. Die Initiative habe zudem nicht dargelegt, warum es nicht zumutbar sei, den Erlass des Bebauungsplanes abzuwarten, um anschließend in einer Klage mögliche Fehler zu rügen, heißt es in einer Mitteilung des Gerichts.

Wie berichtet, will die Stadt den Steintorplatz mit zwei sechsgeschossigen Häusern bebauen lassen. Darin sollen Geschäfte und Wohnungen entstehen. Ein Investor steht bereit, die Ratsmehrheit unterstützt das Projekt. In der Bevölkerung wächst allerdings der Widerstand. Bei einer Online-Petition haben sich bis Dienstagbend rund 3500 Bürger gegen das Projekt ausgesprochen.

Die Initiative schloss Dienstag eine Normenkontrollklage gegen die Baupläne nicht aus. Der Vorsitzende der Initiative, Jens Pielawa, bemängelt, dass die Beschlusslage für die Bebauung nicht so eindeutig sei wie von der Stadt angeben. Beispielsweise befinde sich im Flächennutzungplan für dieses Gebiet noch die Trasse des U-Bahn-Tunnels, berichtete er am Dienstag.

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Die ungefähre Skizze macht es deutlich: Die Torhäuser verengen den weiten Platz zu einem schmalen Durchgang.

Die Initiative Pro D-Tunnel, die den unterirdischen Stadtbahnausbau in der City fordert, geht gegen die geplante Steintorbebauung vor. Sie hat eine Dienstaufsichtsbeschwerde im Rathaus gestellt sowie bei Gericht einen Antrag auf einstweilige Anordnung eingereicht.

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