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Aus der Stadt Elf Ideen für mehr saubere Luft in Hannover
Hannover Aus der Stadt Elf Ideen für mehr saubere Luft in Hannover
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00:17 08.02.2018
Blick über Hannover. Quelle: Michael Thomas
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Hannover

 Elf Punkte umfasst der Maßnahmenkatalog namens „Saubere Luft für Hannover“, den SPD, Grüne und FDP vorgelegt haben. „Wir werden einen Beschluss fassen, der die Luft in Hannover sauberer macht“, sagte Patrick Drenske (Grüne) zu Beginn der Diskussion im Umweltausschuss über Maßnahmen gegen die Stickoxidbelastung. Der Beschluss sah dann so aus, dass das rot-gelb-grüne Ampelbündnis den eigenen, elf Punkte umfassenden Katalog durchsetzte. Einen Gegenantrag der CDU mit gleich 16 Maßnahmen ließ die Mehrheit scheitern.

„Qualitätsoffensive Fußverkehr“

Einige Punkte aus dem Antrag waren in der Vergangenheit schon kontrovers diskutiert worden: Die Ampelfraktionen wollen einen günstigen Nahverkehrstarif mit einem Jahresticket für 365 Euro, gültig für das Stadtgebiet. „Hannover wäre damit Vorzeigestadt, was das Preis-Leistungs-Verhältnis bei Bussen und Bahnen angeht“, warb Drenske. Für Radfahrer haben sie zehn Parkhäuschen, Modellprojekte für fahrradfreundliche Quartiere und den Bau einer durchgängigen Radverbindung nach Laatzen im Programm. Kunden von Carsharing-Firmen sollen sich über 400 zusätzliche Parkplätze im öffentlichen Raum freuen dürfen, vor allem in den innenstadtnahen Vierteln.

Nicht näher aufgeführt ist eine „stadtweite Qualitätsoffensive Fußverkehr“. Zum Paket zählen ferner ein flüssigerer Autoverkehr sowie, falls „Fahrverbote unumgänglich sind“, eine blaue Plakette. Diese würde Dieselfahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß aus der Innenstadt verbannen, lässt sich aber nur einführen, wenn der Bund die Voraussetzungen dafür schafft. „Wir sind keine Freunde von Verboten, sondern von attraktiven Angeboten, auf das Auto zu verzichten“, erklärte Philipp Kreisz (SPD).

Genau das sieht die CDU anders und zielt dabei insbesondere auf die blaue Plakette ab, für die auch Oberbürgermeister Stefan Schostok immer wieder geworben hatte. „Schostok fordert Fahrverbote“, wiederholte ihr umweltpolitischer Sprecher Maximilian Oppelt mehrfach. Auch das Thema Parkplätze gefällt den Christdemokraten nicht. In ihre eigene Liste hatten sie unter anderem ein moderneres Parkleitsystem, den Bau von Stadtteilparkhäusern, ein stadtweites Fahrradverleihsystem oder Förderung der Dach- und Fassadenbegrünung geschrieben.

Keine kurzfristige Wirkung

Umweltdezernentin Sabine Tegt-meyer-Dette sagte gegen Ende der Debatte, die Stadtverwaltung freue sich über viele Anregungen und Ideen in den Anträgen. Diese seien alle gut – „aber leider nicht dazu geeignet, die geforderte kurzfristige Wirkung zu erzielen“. Beispielsweise müsse, um die Stickoxidwerte in der besonders belasteten Friedrich-Ebert-Straße in den Griff zu bekommen, dort der Autoverkehr um 50 Prozent zurückgehen.

Von Bernd Haase

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