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Es wird einsam um Stefan Schostok

Hannovers Oberbürgermeister Es wird einsam um Stefan Schostok

Bei seinem Amtsantritt hatte Oberbürgermeister Stefan Schostok große Visionen für Hannover. Doch nach vier Jahren Amtszeit hat er sich im Tagesgeschäft verheddert, eine Rathaus-Affäre inklusive. Wie konnte das passieren?

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Es wird einsamer um ihn: Stefan Schostock auf dem Rathausflur.  

Quelle: Rainer Dröse

Hannover. Stefan Schostok wollte alles richtig machen, damals, 2013. Gerade war der SPD-Politiker zum neuen Oberbürgermeister gewählt worden, und wer ihn nach seinen Plänen fragte, dem kam er nicht mit Alltagsthemen. Schostok saß dann am großen, runden Besprechungstisch im OB-Büro des Neuen Rathauses, deutete zu den großen Fenstern Richtung Stadt hinaus und malte mit Worten das große Bild: von Hannover, wie es in 15 oder 20 Jahren aussehen sollte. Dafür wolle er mit der ganzen Stadt in den Dialog treten. Motto: Mein Hannover 2030. Und wer da saß und zuhörte dachte im ersten Moment: Ja. So muss man an die Sache rangehen.

Jetzt ist Schostok vier Jahre im Amt, seine Amtszeit ist damit halb vorüber. Und im Moment ist der Stand der Dinge: 2030 ist weiter weg denn je. Mit dem Hier und Jetzt hat der Oberbürgermeister schon genug Probleme.

Die jüngsten hat Schostok der von ihm geförderte Personal- und Kulturdezernent Harald Härke eingebrockt. Der hat eingeräumt, er habe seiner Lebensgefährtin einen Job im Kulturbereich verschaffen wollen. Geraunt worden war das im Rathaus schon lange, erst das Raunen zu einem deutlichen Grummeln anschwoll, reagierte Schostok und drängte Härke zum Rücktritt. So weit, so richtig. Doch für das, was seither geschah, findet der OB nirgendwo Verständnis. Fast hätte ihm sogar die eigene Partei die Gefolgschaft verweigert. Jene Partei, in der sich immer mehr Genossen hinter vorgehaltener Hand kritisch über den OB äußern.

Es droht ein Geschacher um Jobs

Passiert ist in der Zwischenzeit nämlich dies: Nachdem der Oberbürgermeister vehement den sofortigen Rücktritt des Dezernenten gefordert hatte, bot Härke genau den an - und muss nun dennoch einstweilen nicht gehen. Warum, ist nach wie vor schleierhaft. Stattdessen bastelte Schostok weitgehend ohne große Diskussion mit seien Dezernenten eine Lösung, die ihn und seine Führungsriege in den kommenden Wochen lähmen könnte: Härke darf Kultur-, nicht aber Personaldezernent bleiben. Dafür soll Bildungsdzernentin Rita Maria Rzyski zumindest bis Sommer 2018 das Personaldezernat führen. Wie es heißt, hat die SPD-Fraktion Schostok seine Idee, es de jure selbst zu tun, mit Mühe ausgeredet. Denn zu deutlich war: Dann würde Schostok Bürochef Frank Herbert, der längst selbst gern Dezernenet geworden wäre, de facto auch den Personalbereich unter sich haben. Das wollten nicht viele im Rathaus.

SPD-Kandidat Stefan Schostok kann 66,3 Prozent der Stimmen bei der Stichwahl um das Oberbürgermeisteramt für sich verbuchen – und zieht ins Rathaus ein. Seine Karriere in Bildern.

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Die Folgen all dieser Rochaden: Unter den Kreativen in der Stadt ist mancher sauer, dass ein Dezernent, der für Personal nicht mehr taugen soll, für den Kulturbereich offenbar noch gut genug ist. Derweil rechnen die Schlauen am Trammplatz vor, dass der vermeintliche Übeltäter Härke in Zukunft für weniger Arbeit dasselbe Geld bekommt. Die Dezernentin Rzyski bekommt zu ihrem ohnehin schon großen Ressort noch den riesigen Bereich Personalwesen dazu. Auch keine Freude für alle.

Schostok muss wieder die Verwaltung umbauen

Ärgerlich ist aber vor allem: Statt sich um die Stadt im Jahr 2030 zu kümmern, muss der Oberbürgermeister zum zweiten Mal in vier Jahren seine Verwaltung umbauen. Denn ein Dezernat für Personal, Kultur und Feuerwehr, wie Härke ihm in Hannover bisher vorsteht, gibt es so nicht oft im Land - mit guten Gründen. Schon laufen Diskussionen darüber, ob man die Kultur nicht wieder abtrennen soll. Und zugleich macht die FDP darauf aufmerksam, dass sie auch gern einen Posten hätte. Die Stadt, die unter Schostok mit Siebenmeilenstiefeln in die Zukunft stürmen sollte, dreht sich wieder nur um sich selbst.

Der Chor derer, die das dem Oberbürgermeister ankreiden, wir immer lauter. Dass er oft zögerlich und damit zu spät entscheidet, ist im Rathaus kein Geheimnis. Im Zuge der Härke-Affäre ziehe er sich nun noch mehr zurück, heißt es. Dem so freundlichen Herrn Schostok, den die Bürger auf zahllosen Veranstaltungen erleben, steht offenbar immer öfter der schweigsame, gernervte Herr Oberbürgermeister im Rathaus gegenüber.

Hannover hechelt hinterher

Dabei sieht Hannovers Gegenwart so schlecht nicht aus. Finanziell geht es der Stadt so gut wie lange nicht, wofür sie nicht viel kann - denn die so wichtige Gewerbesteuer sprudelt wie noch nie. Auch vor diesem Hintergrund hat der frühere Kämmerer Marc Hansmann ein großes Investitionsprogramm samt Tilgungsplan auf die Beine gestellt: Innerhalb von zehn Jahren steckt die Stadt 500 Millionen Euro in ihre Bildungseinrichtungen. Das allerdings wird nur mit Mühe aufwiegen, was in den Jahren vorher an Investitionen aufgeschoben worden ist. Hansmann ist inzwischen weg - was Schostok auch nicht gut aussehen ließ.

Auf der Plus-Seite außerdem: Im Verbund mit dem früheren Arbeitnehmervertreter Härke hat Schostok vorerst Ruhe an der hausinternen Tariffront geschaffen. Was nicht ganz billig war. Unter großem Unmut vieler Bürger hat er die Sanierung von Straßen durchgesetzt, an der diese Bürger sich allerdings mit der Hälfte der Kosten beteiligen müssen. Ebenfalls auf Initiative von Hansmann hat er den Plan umgesetzt, die Hortbetreuung in der Stadt sukzessive in Ganztasschulen zu verlagern. Und nach anfänglichem Zögern des Oberbürgermeisters hat die Stadt den Flüchtlingsstrom des Jahres 2015 im Großen und Ganzen gut bewältigt.

Nichts weist über das Heute hinaus

Das Problem ist nur: Nichts von alledem weist weit über den nächsten Tag hinaus. Wenn Hannover im Jahr 2030 noch ungefährt so funktioniert wie im Jahr 2017, dann hechelt es den Herausforderungen der Gegenwart mit hängender Zunge immer noch um ein paar Jahre hinter. Von Schostoks Podiumsdiskussionen zur Zukunft Hannovers jedenfalls ist nur wenig hängen geblieben.

Dabei könnte man heute die eine oder andere Vision ganz gut gebrauchen. Zum Beispiel eine zum Thema Verkehr in der Innenstadt. Wenn die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ihren Willen bekommt, dürfen dort bald keine Diesel mehr hineinfahren. Verbockt hat das zunächst einmal nicht die Stadt, sondern der Bund, der die schummelnden Autobauer gewähren ließ. Allerdings haben ein paar Mooswände, die Schadstoffe auffangen sollen, die Umweltschützer offenbar auch nicht davon überzeugt, dass Hannover das Problem auch ohne Fahrverbote lösen könnte. Zuletzt räumte die Stadt mehr oder weniger unverhohlen ein, für das Problem keine Lösung zu haben. So etwas hätte der Stefan Schostok von 2013 sicher nicht gerne gehört.

Beinahe täglich kommen anonyme Briefe

Und dann sind da noch die weltlichen Probleme der Gegenwart: Plätze, auf denen sich die Menschen gestört oder nicht mehr sicher fühlen wie der Raschplatz oder der Weißekreuzplatz. Ein Thema, das sich wie Kaugummi durch die politische Debatte zog, bis Schostok, auf vielfaches Drängen, das längst Nötige tat: das Sicherheitspersonal aufzustocken. Stadtteile, die, wie Teile des Mühlenbergs, so abgehängt sind, dass selbst die Sozialdemokratie sie auf der Suche nach der Zukunft einfach vergaß. Und eine Schieflage auf dem Wohnungsmarkt, die auch einer zu passiven Baupolitik geschuldet ist.

Es gäbe genug zu tun. Doch dafür fehlt derzeit der Kopf. Im Kielwasser der Härke-Affäre treffen in diesen Tagen beinahe täglich anonyme Briefe im OB-Büro und den hannoverschen Redaktionen ein. In denen ist von Leichen die Rede, die sich, würde man das alles glauben, in den Rathauskellern nur so stapeln müssten. Viel Unsinn dabei, klar. Andererseits: Was passiert, wenn in irgendeinem dieser Briefe irgendwann etwas Erhellendes über die „Affäre Härke“ steht?

So viel zum Heute. Wer kann da schon an morgen denken?

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