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Förste verlässt die Linksfraktion im Rat

Fraktionschef Förste verlässt die Linksfraktion im Rat

Der derzeit noch amtierende Chef der Linken im Rat, Oliver Förste, will in der kommenden Ratsperiode nicht mehr mit seiner Fraktion zusammenarbeiten. Als Grund gibt er die Wahl von Dirk Machentanz zum neuen Fraktionsvorsitzenden an.

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Verlässt die Linksfraktion: Oliver Förste.

Quelle: Archiv

"Nach dieser Entscheidung sehe ich keine Möglichkeit mehr, mit dieser Fraktion eine vernünftige linke Politik im Rat umzusetzen", teilt Förste mit. Er habe angeboten, noch zwei Jahre Fraktionschef zu bleiben, die Neulinge in seiner Fraktion einzuarbeiten und dann den Posten zu räumen. Das aber habe die Fraktion abgelehnt.

Förste ist noch aus einem anderen Grund verärgert. Die  Strategie seiner Partei, mit der Forderung nach 100 Millionen Euro jährlich für den sozialen Wohnungsbau in die Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen zu gehen, sei "völlig irrational". Förste will weiter im Rat bleiben, aber nicht mehr als Angehöriger der Linksfraktion.

Mit Kommentaren zum Weggang Förstes hält sich der neue Fraktionschef zurück. "Die Wahl ist demokratisch gelaufen", sagt Dirk Machentanz. Man habe einen Neuanfang gewollt. Seine Fraktion schrumpft jetzt von fünf auf vier Mitglieder. In den Ausschüssen dürfte die Linke dennoch Stimmrecht haben. Möglicherweise entfällt für sie aber ein Posten im Aufsichtsrat der Stadtwerke. Nach den Querelen kündigt Machentanz eine neue konstituierende Fraktionssitzung der Linken an.

Auf die Mehrheitsverhältnisse im Rat hat der Vorgang  keine Auswirkungen. Sollte sich Förste der SPD oder den Grünen anschließen, hätte Rot-Grün noch immer keine Mehrheit im Rat. Es bedarf zwei zusätzlicher Mandate, um Rot-Grün zur Mehrheit zu verhelfen. Dabei wäre das Bündnis auch noch auf die Stimme von Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) angewiesen.

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