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Aus der Stadt Pizzas ausfahren ohne Pause
Hannover Aus der Stadt Pizzas ausfahren ohne Pause
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00:15 22.04.2016
Von Michael Zgoll
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Hannover

Der Betreiber eines Pizzabringdienstes aus Wülfel muss wegen zwölf Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) 800 Euro Bußgeld zahlen. Amtsrichter Melle Klinkenborg sah es als erwiesen an, dass er im Frühjahr 2015 zwei Mitarbeitern nicht die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen gewährte. Laut ArbZG haben Arbeitnehmer nach sechs Stunden Tätigkeit Anspruch auf mindestens 30 Minuten Pause - doch daran mangelte es. Ursprünglich hatte das Gewerbeaufsichtsamt rund 90 Verstöße moniert, sollte der Franchisenehmer einer bundesweit tätigen Kette sogar 6100 Euro Bußgeld zahlen.

Der Richter konfrontierte die elf Zeugen mit einer Fülle von der Gewerbeaufsicht vorgelegten Arbeitszeitnachweisen, wo Schichten zwischen sechs und acht Stunden notiert waren. Doch die Mehrzahl dieser Zeugen - vor allem die noch bei der Pizzafirma Beschäftigten - sagte aus, dass sie ihre Halbstunden-Pausen stets pünktlich nehmen dürften und diese sogar bezahlt bekämen. Zwei Meter neben ihnen saß ihr Chef: Ja, das sei richtig so. Staatsanwältin und Richter wunderten sich, dass man in dieser Branche für Pausen zahlt, und die Gewerbeaufsicht merkte an, dass diese nirgendwo erfasst seien.

Das Verfahren bot einen Einblick in die Arbeitsbedingungen der Lieferservice-Kette. Unter den Vollzeit- und Teilzeitkräften sowie den Minijobbern gibt es die Fahrer, die die Pizzen per Rad, Moped oder Auto ausliefern. Langgediente Kräfte waren abwechselnd in verschiedenen Bereichen tätig. Als Pizzabäcker, Fahrer oder Telefonisten. Gab‘s wenig zu tun in Wülfel, wurde man auch zu anderen Tätigkeiten verdonnert: Bleche schrubben, Spülmaschine ausräumen oder Fahrrad putzen.

Zwei ehemalige Mitarbeiter schilderten, dass ihre Chefs ihnen niemals echte Pausen mit Zeit zur völlig freien Verfügung gewährt hätten. Natürlich habe es immer wieder kurze Phasen der Untätigkeit gegeben, in denen man in einer Art Bereitschaftsmodus auf den folgenden Auftrag gewartet und vielleicht eine Zigarette geraucht oder eine SMS geschrieben habe. Doch wenn die nächste Pizza Margherita auf die Reise gehen sollte, war Schluss mit Verschnaufen. Am Rande der Verhandlung hieß es, dass der Stundenlohn für Bringdienst-Jobber vor Einführung des 8,50-Euro-Mindestlohns bei 7 bis 7,50 Euro gelegen habe.

Ins Rollen gebracht hatte den Prozess eine frühere Mitarbeiterin. Sie prangerte mit gewerkschaftlicher Unterstützung etliche Missstände bei der Bringdienst-Filiale an, neben den fehlenden Pausen etwa auch unzulässige Doppelschichten. So wies das Gewerbeaufsichtsamt einer früheren Betriebsleiterin bereits Verstöße gegen das Jugendarbeitsschutzgesetz nach - sie hatte Ruhezeit-Regelungen für Jugendliche missachtet.

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