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Stadt verzeichnet hohe Steuereinnahmen

Finanzpolitik Hannover Stadt verzeichnet hohe Steuereinnahmen

Gleich zu Beginn des Jahres klingeln bei der Stadt Hannover die Kassen. Die Erträge aus der Gewerbesteuer liegen bei 530 Millionen Euro, Stand Januar. Das sei aber noch nicht allzu aussagekräftig, heißt es aus der Kämmerei.

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Im Rathaus sprudeln die Steuerquellen.

Quelle: Michael Thomas

Hannover. Kämmerer Marc Hansmann (SPD) kann sich bereits zu Jahresbeginn über hohe Steuereinnahmen freuen. Die Gewerbesteuererträge, Haupteinnahmequelle der Stadt, betragen 530 Millionen Euro (Stand Januar). Damit liegen die Einnahmen lediglich um 30 Millionen Euro unterhalb der Prognose von rund 560 Millionen Euro für das gesamte Jahr 2016. Zum Vergleich: Im gleichen Monat des vergangenen Jahres startete die Stadt deutlich schwächer ins neue Jahr. 400 Millionen Euro hatten Hannovers Unternehmen bis dato an die Stadt überwiesen, das waren 100 Millionen weniger als der damalige Ansatz von 500 Millionen Euro. Am Ende des Jahres 2015 hatte Hansmann aber sogar mehr Geld in der Kasse als erwartet (knapp 530 Millionen Euro).

"Die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen ist zwar erfreulich, aber zu Beginn des Jahres noch wenig aussagekräftig", sagt der Kämmerer. Trotz Probleme bei dem einen oder anderen Unternehmen seien die Erträge bereits hoch. Damit spielt Hansmann auf die Krise des VW-Konzerns an, der in Hannover zu den großen Gewerbesteuerzahlern zählen dürfte.

Ende vergangenen Jahres gingen die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt um einen zweistelligen Millionenbetrag zurück. Der Grund dürfte der Abgasskandal gewesen sein, der den VW-Konzern erschütterte und den Gewinn drückte. Ob die Stadt in diesem Jahr mit weiteren Einbußen wegen der VW-Krise rechnen muss, ist unklar.

Erfreulich aus Sicht der Stadt sind die niedrigen Kassenkredite von nur 14 Millionen Euro im Januar. Sie dienen dazu, Engpässe bei den laufenden Ausgaben kurzfristig zu überbrücken. Kassenkredite sind ein Indikator dafür, wie es finanziell um eine Kommune bestellt ist. Fallen sie hoch aus, lebt die Kommune über ihre Verhältnisse, gibt also mehr Geld aus als sie einnimmt. Im selben Monat des Vorjahres lagen die Kassenkredite noch bei 121 Millionen Euro.

Zinsen muss die Stadt nicht bezahlen, im Gegenteil: Sie bekommt Geld dazu, wenn sie einen Kassenkredit aufnimmt. Der sogenannte Negativzins beträgt 0,1 Prozent. "Wir profitieren zwar von dieser Entwicklung, aber volkswirtschaftlich gesehen ist ein Negativzins kein gutes Zeichen", sagt der Kämmerer. Die Bedeutung des Zinses werde geschwächt, er übe keine Lenkungsfunktion mehr für die Wirtschaft aus.

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