Menü
Hannoversche Allgemeine | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Aus der Stadt Gratis-Kita: Land sichert Hannover Finanzausgleich zu
Hannover Aus der Stadt Gratis-Kita: Land sichert Hannover Finanzausgleich zu
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:00 28.09.2018
Krippenkinder sollen künftig wieder den vollen Satz zahlen, wenn ältere geschwister in der beitragsfreien Kita sind. Quelle: Julian Stratenschulte/dpa
Hannover

Im Streit um die wegfallende Geschwisterermäßigung in Krippen wehrt sich die Landesregierung gegen Kritik: Sollte sich in der Endabrechnung des Kitajahres für die Kommune „nachvollziehbar und transparent“ ein Defizit ergeben, werde das Land Kompensationen anbieten, teilte das Kultusministerium auf Anfrage mit. Die hannoversche Verwaltung beziffert die Mindereinnahmen wegen der beitragsfreien Kita 2018 auf 1,6 Millionen Euro. Aus dem Entwurf einer geänderten Entgeltregelung für die Nutzung städtischer Kindertageseinrichtungen geht hervor, dass es 2019 sogar zwei Millionen Euro sein sollen, die im Finanzhaushalt fehlen. Der Ausgleich würde, so Schumacher, aus dem Härtefallfonds des Landes erfolgen.

Die Pläne der Stadt, Verluste wegen der beitragsfreien Kita durch eine neue Geschwisterregelung zu kompensieren, sorgten am Donnerstag für heftigen Streit in Politik und Verbänden. Jan Arning, Geschäftsführer des Niedersächsischen Städtetages nannte solche Satzungsänderungen „völlig legitim“. Grund einer Geschwisterermäßigung sei es, Eltern zu entlasten, die für zwei oder mehr Kinder Beiträge in einer Kita zahlten, sagte Arning. Dieser Grund entfalle für Kinder, deren Geschwister ab dem 1. August 2018 die Gratis-Kita besuchten. Björn Försterling, bildungspolitischer Sprecher der Landes-FDP, argumentierte demgegenüber, die Kommunen seien zu solchen Änderungen gezwungen, weil die Landesregierung die wegfallenden Beiträge nicht voll kompensiere und sich mit dem Härtefallfonds unnötig Zeit lasse. Auch Jens Seidel, Chef der CDU-Ratsfraktion Hannover forderte, dass für Defizite durch die beitragsfreie Kita nicht die Eltern geradestehen dürften. Was die Stadt plane sei „eine Frechheit“.

 

Von Jutta Rinas

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Die HAZ freut sich am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Hannovers Frauenhäuser müssen in Not geratene Frauen oft abweisen, weil sie voll belegt sind. Die Ratspolitik ist alarmiert und will Haushaltsmittel bereitstellen, um die Kapazitäten zu erhöhen.

27.09.2018

Ihre Peiniger misshandeln sie brutal. Trotzdem müssen Frauen wie Nesrin oft monatelang warten, bis sie Zuflucht in einem Frauenhaus der Region finden. Ein Besuch an einem Ort, der geheim bleiben muss.

27.09.2018

Wer aus der Stadt redet künftig mit, wenn es um die Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt 2025 für Hannover geht. Die Verwaltung hat am Donnerstag 34 Männer und Frauen vorgestellt, die sich im Kuratorium und im Beirat engagieren. Hier ist die Namensliste.

24.09.2018