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Hannover Aus der Stadt Übersicht
16.03.2010 14:03 Uhr

Parlamentsdebatte

Große Mehrheit im Landtag stimmt für Neubau

Niedersachsen bekommt ein neues Landtagsgebäude: Der denkmalgeschützte Plenarsaal aus der Nachkriegszeit wird abgerissen. Dafür soll bis 2012 ein neuer Glastempel gebaut werden. Das haben die Abgeordneten am Dienstag nach einer kontroversen Debatte entschieden. Dafür stimmten 91 von 152 Abgeordneten.

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Die Abgeordneten stimmen auf Zuruf ab. Der Fraktionszwang war zuvor aufgehoben worden.

Die Abgeordneten stimmen auf Zuruf ab. Der Fraktionszwang war zuvor aufgehoben worden.

© Dirk Kirchberg

Bei der Abstimmung wurde erstmals seit 16 Jahren wieder der Fraktionszwang aufgehoben - jeder Abgeordnete konnte nach seinem eigenen Geschmack entscheiden und musste nicht die Linie seiner Spitzenleute mittragen.

Nach jahrelangen kontroversen Diskussionen wurde die Debatte damit vorläufig beendet. Umgesetzt wird nun der Entwurf des in Köln lebenden Planers Eun Young Yi, der einen modernen Säulenbau an das alte klassizistische Leineschloss anbauen will. Die Kosten sollen nach den Vorstellungen der Parlamentarier 45 Millionen Euro nicht überschreiten.

Offen ist, ob der Abriss des alten Plenarsaals noch durch eine Klage der Witwe des früheren Architekten Dieter Oesterlen gestoppt werden könnte. Der Bau ihres Mannes wurde 1962 eingeweiht. Er ist inzwischen in vielen Punkten stark sanierungsbedürftig.

kor/red.


Kommentare

  • Die Dreißiger Jahre für Hannover Bürger – 17.03.10
    Ja, ich stimme Herrn Storch zu, es ist wie das Literaturmuseum in Marbach (Architekt Chipperfield), und ein „sehr flacher Entwurf“. Man sollte schon auch einen Überblick über die zeitgenössische Architektur haben, um Qualitäten und Differnzierungen beurteilen zu können. Die „Dreißiger Jahre“ kommen nach Hannover zurück. Es ist Historismus und eine Absage an die Moderne und hat nichts, aber auch gar nichts mit neuem Denken zu tun.
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  • KB guter Kommentar Dirk – 17.03.10
    @KB
    Der Kommentar war passend:Diese Entscheidung ist einfach nur armselig. Es fehlt Stadt und Land das Geld um dringende Aufgaben zu erledigen oder wirklich sinnvolle Neubauvorhaben zu verwirklichen. Stattdessen werden Schwimmbäder geschlossen, Studiengebühren eingeführt, Schulen verrotten und ein paar sinnvolle Maßnahmen (D-Tunnel U-Bahn Hannover beispielsweise) bleiben außen vor. Wenn das Land 50 Millionen Euro zu verschenken hat, die es Hannoveraner Handwerkern zu Gute kommen lassen möchte, ist das problemlos durch die Sanierung von Ihmezentrum und Bredaro Hochhaus möglich.

    Auch ist es eine Schande, dass jeder Bürger in einer Denkmalschutzimmobilie gegängelt wird, wenn er mal das Treppenhaus streichen will, aber es, wenn es um die Bequemlichkeit von Funktionsträgern geht, ist alles erlaubt.

    Schließlich sollte der Bürger aufhorchen: Für diese Abstimmung wurde der "Fraktionszwang" aufgehoben! Mit anderen Worten: Für normale Abstimmungen brauchen wir keinen Plenarsaal, da die Parlamentarier sowieso nicht frei entscheiden dürfen, und sich damit auch das Sprechen in dem euphemistisch so genannten Parlament erübrigt. Außerhalb desselben hört schon seit mindestens zehn Jahren keiner mehr zu und den Damen und Herren dort, scheint das ja recht zu sein!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Abstimmung zum Neubau des Plenarsaales Till von Uetze – 16.03.10
    Werter Journalist, sie schreiben:

    "Bei der Abstimmung wurde erstmals seit 16 Jahren wieder der Fraktionszwang aufgehoben - jeder Abgeordnete konnte nach seinem eigenen Geschmack entscheiden und musste nicht die Linie seiner Spitzenleute mittragen."

    Was ein Blödsinn, unser Grundgesetzt schreibt den Mandatsträgern immer eine Abstimmung nach "bestem Wissen und Gewissen vor", der von Ihnen erwähnte Fraktionszwang in den letzten 16 Jahren wäre somit in höchstem Masse grundgesetzwidrig und strafbar. -
    Political korrekt hätten Sie es "Fraktionsdiziplin" nennen müssen!

    Oder haben Sie vielleicht doch recht ?????     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Leben ohne Denkmalschutz nolimit – 16.03.10
    @Herrn Lohberg

    jetzt wo der Denkmalschutz de facto abgeschafft ist, lohnt es sich tatsächlich über diverse Umnutzungen und Neugestaltungen Gedanken zu machen.
    Die Herrenhäuser Gärten entsprechen doch in keiner Weise mehr einer zeitgemäßen Freiflächengestaltung. Die Leitungen der Fontaine sind überholungsbedürftig und überhaupt ist der Unterhaltungsaufwand durch nichts zu rechtfertigen, diese vielen Gärtner, die qm-weise Buchsbäume schneiden müssen usw.- geht gar nicht mehr...Wir
    brauchen dringend neue Gärten!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Landtag noch ein Gast – 16.03.10
    Bin der Meinung, dass in diesem konkreten Fall eine Volksabstimmung sinnvoll und unerlässlich ist. Hier ist gesunder Menschenverstand gefragt und nicht ... Offenbar wird hier gegen den Willen des Volkes entschieden, denn überall sind deutliche Mehrheiten für eine günstige Lösung ohne Abriss. Was denn nun, sparen oder Geld ausgeben? Lieber sparen und mehr Lehrer und Polizeibeamte einstellen. Die gibt es auch nicht kostenlos, sondern sind zu bezahlen.













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  • Nicht nur der Landtag Harald Lohberg – 16.03.10
    ..... auch das Opernhaus hat sehr beengte Sitzmöglichkeiten und es fällt auch sehr wenig Tageslicht ein. Deshalb wäre es sinnvoll, auch dieses abzureißen und dem Neubau des Kröpke Centers und des neuen Landtages anzugleichen. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • @ HAZ Redaktion Rubber Duck – 16.03.10
    Die Abstimmung erfolgte namentlich, es existiert also eine Namensliste. Bitte veröffentlichen Sie doch diese Liste um das Abstimmungsverhalten jedes Abgeordneten zu dokumentieren. Ihre Leser haben ein Recht auf diese Information.

    Eine Strafanzeige wg. Veruntreuung dürfte hier fällig sein, vom Verstoß gegen die Denkmalschutzbestimmungen ganz zu schweigen. Auch eine Klage vor dem Verfassungsgericht wäre zu prüfen, schließlich haben die Parlamentarier geschworen das Wohl des Volkes zu mehren und Schaden von ihm zu wenden.
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  • Erforderliche Selbsterhöhung nolimit – 16.03.10
    Kommentar wurde wegen Dopplung von HAZ.de gelöscht. Bitte beachten Sie die Nutzungsbedingungen unter www.haz.de/Nutzungsbedingungen. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Arroganz der Macht! Anwohner – 16.03.10
    ....wenn ich mir hier die Kommentare zu dieser Steuerverschwendung durchlese, wird die Tiefgarage schnell vom Komfortmerkmal zum notwendigen Sicherheitsaspekt! Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Armutszeugnis DR – 16.03.10
    Es ist unfassbar - überall fehlt Geld, eine Sanierung des vorhandenen Baus ist möglich und kostet mit Sicherheit einen Bruchteil der veranschlagten 45 Millionen - aber unsere "Volksvertreter" beschleißen, das nicht vorhandene Geld für einen Protzbau rauszuschmeißen und ein Baudenkmal niederzureißen.

    Niederschmetternd, unverschämt. Die Damen und Herren im Parlament haben offensichtlich die Erfordernisse der Zeit nicht erkannt. Nichts, garnichts ist dringender als zu sparen und dabei möglichst viele Arbeitsplätze zu schaffen. Die Sanierung wäre eine gute Gelegenheit dafür: viele Aufträge für Unternehmen der Region bei moderatem finanziellem Einsatz. Statt dessen wird das Geld jetzt bei überregionalen Baukonzternen versickern, und dafür bekommen wir auch noch einen hässlichen, überflüssigen Protzbau ohne Bezug zur historischen Bausubstanz des Leineschlosses.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Der verlogene Designtempel Bürger – 16.03.10
    In der Baukunst gibt es keine verächtlichere Verletzung der Wahrheit, nämlich eine unwürdige Vorspiegelung falscher Tatsachen- so wie es der Entwurf von Yi tut. Noch verwerflicher ist aber, dass wir heute den Verschuldungsstaat haben, der auf Kosten der Zukunft lebt. Die Vertrauenskrise wird mit der heutigen Entscheidung noch wachsen, mit weitreichenden Konsequenzen für das geordnete Zusammenleben. Die Politik sollte wissen, was sie heute im öffentlichen Bewusstsein angerichtet hat.
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  • Neubau Gastautor – 16.03.10
    Wenn es schon der palastähnliche Neubau sein soll, warum platziert man diesen nicht auf dem ehemaligen Gelände des Friederikenschlösschens?
    Nein, lieber übergeht man den Denkmalschutz heftet der Altstadt ein "Neubaugeschwür" (ich finde keine andere Umschreibung) an.

    Man sollte die Altstadt und die Karmarschstraße besser mit der Flusswasserkunst einfassen... meine Meinung.

    Bzgl. des ganzen anderen Schmarrns, der in Verbindung mit dem Neubau steht, konnte ich meine Gedanken noch nicht ganz fassen.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • spätrömische Dekadenz!!! androgine – 16.03.10
    Ich hab's vermutet, nicht die Schweinegrippe wurde zur Epidemie, der wirklich gefählichste Virus, der in unseresm Land derzeit grassiert, ist der, den die gelben Ichlinge in sich tragen und grinsend im Volk verbreiten.
    Nun denn, wenn sie gern italienische Verhältnisse haben wollen, unsere "Volksvertreter", genauso werden sie es erreichen. Der Virus wird wirken, das kleine Volk wird sich sagen, was die können/dürfen, das kann/darf ich auch.
    Gesetzesübertretungen, na logo, machen die doch auch!
    Ich, ich, ich, na logo, was interessiert mich mein Mitmensch!
    Alles mir, nix dir!

    Herrlich, neuer Landtag von Volkes Geld, höhere Diäten, von Volkes Geld. Desweiteren Ablasshandel, wer kommt für die Folgen auf? Das Volk, wer sonst. Das hat doch reichlich.

    Diese Landesregierung hat all das, was sie gegen das Volk tun, schon vor Jahren vorzüglich vorbereitet, durch die Abschaffung der Bezirksregierungen. Klar, die hatten eindeutig zuviel Überwachungsfunktionen.

    Ich find es übrigens prima, ein neuer Landtag, der Bürgernähe, Transparenz transportieren soll bei gleichzeitiger Verschärfung der Regeln zur Bannmeile.

    Wir wollen es ja nun nicht übertreiben mit der Bürgernähe und der Transparenz nicht wahr!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Abriss Landtag Oesterlenfan – 16.03.10
    Sehr traurig und enttäuschend. Ausgerechnet zum im nächsten Jahr anstehenden 100sten Geburtstag
    von Professor Oesterlen (5. April 2011) haben Stadt und Land nichts
    Eiligeres zu tun, als eines seiner
    bekanntesten Bauwerke zu vernichten.
    Schönes Geburtstagsgeschenk!!!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Bürgervertreter?! Hannoveraner – 16.03.10
    Die Volksvertreter dieses Landes haben anscheinend sämtliche Objektivität verloren. Es ist eine absolute Schande und ist Verrat am Bürger, welche sie eigentlich vertreten. Im Bereich Bildung sollen 7200 Lehrer eingespart werden, sprich in unser aller Zukunft. Aber dafür könnt sich das Pack der Befürworter mal eben einen neuen Landtag für offiziell € 45m. Das diese Summe nicht ausreichen wird, ist wohl jedem klar. Aber dafür wird es eine Tiefgarage geben, damit ja keiner dieser "Volksvertreter" in Berührung kommt mit dem Volk. Eine Zone um den Landtag haben sie ja schon gezogen, in der kein Protest mehr erwünscht ist.
    Herzlich willkommen auf der Insel der "Volksverräter"!!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Wie gehen wir mit unserer Geschichte um ralphchristoph – 16.03.10
    Über diese Entscheidung kann ich nur mit dem Kopf schütteln. Die Finanzierbarkeit ist die eine Frage. Die für mich wichtigere Frage ist, wie wir mit bestehender Bausubstanz umgehen, die prägend ist für eine wichtige Zeit deutscher Geschichte. Wieviel Bauhistorische Substanz wurde nach dem Krieg der städtebaulichen Entwicklung geopfert und dann später bereut. Wahrzeichen der Stadt wie die Wasserkunst sind für immer verloren gegangen. Wird aus diesen Fehlern nicht gelernt. Hannover braucht keinen weiteren Glaspalast. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Arme Demokratie MJS – 16.03.10
    Ein Armutszeugnis für die Demokratie. Volksvertreter ignorieren den Willen des Volkes. Sie gehen sogar noch einen Schritt weiter und umgehen für eigene Belange geltendes Recht. Wie soll man als Vater seinen Kindern nun erklären, dass es demokratische Pflicht ist, sich an Wahlen zu beteiligen?
    Das denkmalgeschützte Landtagsgebäude wird nach Willen der Volksvertreter abgerissen, obwohl das Denkmalschutzgesetz dagegenspricht. Ein (Teil-) Abriss der alten Hanomag-Gebäude an der Göttinger Straße ist unzulässig, obwohl dies der Verbesserung der Luftqualität und der Gesundheit der der Anwohner dienen würde. So interpretieren „unsere“ Volksvertreter das öffentliche Wohl und Interesse.
    Und als weitere Unverschämtheit wird uns das eigentlich Selbstverständlichste verkauft. Die Abgeordneten habe ohne Fraktionszwang nur entsprechend ihrem Gewissen entscheiden dürfen. Arme Demokratie, wenn so etwas als besonders herausgestellt werden muss.
    Ich sehe jedenfalls keine Veranlassung mehr, dafür zu werben, dass Wahlberechtigte sich aktiv an Wahlen beteiligen sollen, um so die Demokratie zu sichern. Denn dieser Vorgang hat bewiesen, dass die sogenannten Volksvertreter sich um den Willen des Volkes einen Dreck scheren.
    Ein neuer aktiver Nichtwähler
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  • Ein Fall für die Justiz U. Gunther – 16.03.10
    Minister Stratmann ist Kraft seines Amtes auch oberster Denkmalschützer des Landes und stimmt für Abriss - ein Pflichtverteidiger, der die Höchststrafe fordert, ohne dass eine Notwendigkeit dafür nachgewiesen ist. Das Denkmalschutzgesetz ist gemacht worden, um Kulturgut vor temporärer wirtschaftlicher, politischer oder privater Willkür zu schützen. Wer schützt aber die Gesetze vor der Willkür befristet gewählter Volksvertreter? Ein klarer Fall für die Justiz, solange es noch eine funktionierende Gewaltenteilung gibt. Und ein Grund, Herrn Stratmann nach seiner Amtauffassung zu befragen. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Siegfried zitiert Egon Bahr – 16.03.10
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  • Unfassbar Hansen – 16.03.10
    Unglaublich: Das Land ist verschuldet bis zur Halskrause und die Herren genehmigen sich mal so eben ein neues Landtagsgebäude. Soll ja auch nicht mehr als schlappe 45 Mio. kosten ... Peanuts! Und wenn's wie üblich am Schluss dann 80 Mio. kostet ... dann gleichgültiges Schulterzucken.

    Hauptsache, man hat ein schickes Domizil, auch wenn sich man darin maximal 30 Tage im Jahr aufhält. Eine einzige Selbstbefriedigungsanlage für verantwortungs- und maßlose Volksvertreter.
    Frei nach dem Motto: "Guck mal, Mutti, da arbeite ich".
    Mutti: "Ich wusste ja, dass aus dir mal was wird, mein Schnuckelchen".

    [... Letzter Absatz des Kommentars wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter www.haz.de/nutzungsbedingungen. ...]     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Kritik an der HAZ Siegfried – 16.03.10
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  • Lustige Geschichte von Egon Bahr Siegfried – 16.03.10
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  • Wunder geschehen! Hat es schon jemand gesehen? lausbub – 16.03.10
    Es ist vollbracht. Endlich kann es losgehen und Hannover bekommt endlich einen neuen lichtdurchfluteten Plenarsaal. Scheiß doch auf die XX Millionen für diesen dringend notwendigen Bau, den es so kein zweites mal geben wird. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • xx yy – 16.03.10
    Generell gehe ich damit dacore, dass eine aufwändige Sanierung nicht wirtschaftlicher ist als ein Neubau, zumal man auch gestalterisch mehr Möglichkeiten beim Neubau hat.
    ABER was hier fatal ist, jeder Besitzer eines Denkmalgeschützten Gebäudes bekommt haarklein mit elendig lange dauernden Entscheidungen mitgeteilt, was alles nicht erlaubt ist. Aber hier wird einfach mal ebend der Denkmalschutz ausgehebelt durch unsere Volksvertreter. KEIN GUTES VORBILD!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Zwei Thesen Siegfried – 16.03.10
    Erste These:
    Wir haben keine Demokratie. Das System ist eher zu beschreiben als Mehrparteiendiktatur oder als Patteienmonopol.
    Zweite These:
    Natürlich können wir uns einen neuen Landtag leisten. Und noch viel, viel mehr. Denn die Inflation des Euro ist längst politisch beschlossen. Bezahlen werden das die Leute mit Sparbuch. Die Folge ist zunehmende Altersarmut. Allerdings nicht bei den Abgeordneten.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Denkmalgeschützt Jens – 16.03.10
    Ein doppeltes Verbrechen an den öffentlichen Finanzen - an unserem Geld. Erst verursacht man einen immensen Schaden dadurch, dass man ein (denkmalgeschütztes!) Gebäude der öff. Hand nicht ausreichend wartet. Dann vervielfacht man den Schaden noch, indem man komplett neu und zudem mit wesentlich erweitertem Umfang bauen lässt. Wer zahlt denn die signifikant höheren Pflegekosten einen Glasbaus? Fensterputzen non-stop!

    Das alles in Zeiten, in denen Schüler in schimmeligen Containern unterrichtet werden und die Verkehrsinfrastruktur in einen Zustand verfällt, wie er für Schwellenländer typisch ist. Wo sind die wegweisenden Projekte? Der D-Tunnel z.B.?     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Schämt euch! Frank – 16.03.10
    Schämt euch ihr korrupte, selbstherrliche, machtversessene Bande. Bei der nächsten Gelegenheit wird dem Bürger bei berechtigten Forderungen verkündet, dass leider kein Geld in den öffentlichen Kassen vorhanden ist! Ein Tiefpunkt der Demokratie - aber es war nichts anderes zu erwarten... Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Riesenhuber lässt grüßen Stier – 16.03.10
    „Wann haben Sie Ihren Abgeordneten zum letzten Mal geknuddelt?" Heute gibt es dafür einen berechtigten Anlass. Der Neubau des Plenarsaals ist eine kluge Entscheidung. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Es kommt billiger.... KB – 16.03.10
    Ein besonders spannendes Argument ist ja immer, dass der Neubau "billiger" kommt, als die Bestandssanierung. Letztendlich ist so ein Argument manchmal richtig, in aller Regel aber aus politischen Gründen schöngerechnet, weil Sanierungskosten viel zu hoch, Neubaukosten aber viel zu niedrig angesetzt werden und Instandhaltungskosten von Neubauten aus der Rechnung ausgeklammert werden..... Persönlich hänge ich nicht an diesem speziellen Gebäude, aber ich beobachte einen durchaus kontraproduktiven Trend zu Abriss und Neubau von öffentlichen Gebäuden, die sonderbarerweise immer "hässlich" und "energetisch nicht betreibbar" sind, während dies sonderbarerweise nicht in für privatwirtschaftliche Gebäude gilt. Die wenigsten solcher Gebäude stehen leer oder werden nicht genutzt und wenn, dann sind meist keine energetischen Gründe ausschlaggebend.

    Die Funktionen des neuen Rathauses lassen sich auch günstiger und besser in einem Neubau realisieren. Vielleicht kann man ja zu diesem Zweck das Herrenhäuser Schloss von VW mieten und das Rathaus abreißen. Versperrt ja im weitesten Sinne den Blick vom Landtag zum Maschsee....     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • 45 Millionen nicht überschreiten? Abzee – 16.03.10
    Es ist noch gar nicht lange her, da waren 2 Millionen für den Schulapfel waren angeblich nicht aufzutreiben......Und ich denke, es ist jedem klar - auch den Abgeordneten, die dies billigend in Kauf nehmen -, dass die 45-Millionen Grenze während der Bauarbeiten überschritten wird. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • kriminelle Vereinigung Knut Wichtig – 16.03.10
    Meine Damen und Herren Parlamentarier,

    im Strafgesetzbuch gibt es den

    § 304 Gemeinschädliche Sachbeschädigung
    (1) Wer rechtswidrig Gegenstände der Verehrung einer im Staat bestehenden Religionsgesellschaft oder Sachen, die dem Gottesdienst gewidmet sind, oder Grabmäler, öffentliche Denkmäler, Naturdenkmäler, Gegenstände der Kunst, der Wissenschaft oder des Gewerbes, welche in öffentlichen Sammlungen aufbewahrt werden oder öffentlich aufgestellt sind, oder Gegenstände, welche zum öffentlichen Nutzen oder zur Verschönerung öffentlicher Wege, Plätze oder Anlagen dienen, beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    (2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer in Absatz 1 bezeichneten Sache oder eines dort bezeichneten Gegenstandes nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert.
    (3) Der Versuch ist strafbar.

    Muss nach dieser Entscheidung, nicht die Staatsanwaltschaft von Amtswegen ermitteln. Handelt es sich hier um Bandenkriminalität?

    Ich bin entsetzt.

    Es passt aber ins Bild, wie Ernst die Denkmalsbehörden in Hannover ihre Aufgabe nehmen.

    Ich schäme mich für die "Volksvertreter" ohne Sinn für Geschichte und KUltur.
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  • Landtagsabriss Olli – 16.03.10
    Es ist eine absolte Unverfrorenheit, wie sich hier gesetzgebende Institutionen, die im Übrigen die Diener des Volkes sein sollen, über Gesetze (hier: Denkmalschutz) hinwegsetzen (können).
    Liebe Bürger: Heute diese Baugeschichte und morgen? Das sind Anfänge von Entdemokratisierungsprozessen bei denen die Gesetze nicht mehr für alle gelten. Merkt Euch das für die nächten Wahlen!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Beschließen die Volksvertreteter eine Straftat? Knut Wichtig – 16.03.10
    Ich stelle mir die Frage, ob der Landtag gerade die Begehung einer Starftat geplant hat.

    § 304 Gemeinschädliche Sachbeschädigung
    (1) Wer rechtswidrig Gegenstände der Verehrung einer im Staat bestehenden Religionsgesellschaft oder Sachen, die dem Gottesdienst gewidmet sind, oder Grabmäler, öffentliche Denkmäler, Naturdenkmäler, Gegenstände der Kunst, der Wissenschaft oder des Gewerbes, welche in öffentlichen Sammlungen aufbewahrt werden oder öffentlich aufgestellt sind, oder Gegenstände, welche zum öffentlichen Nutzen oder zur Verschönerung öffentlicher Wege, Plätze oder Anlagen dienen, beschädigt oder zerstört, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
    (2) Ebenso wird bestraft, wer unbefugt das Erscheinungsbild einer in Absatz 1 bezeichneten Sache oder eines dort bezeichneten Gegenstandes nicht nur unerheblich und nicht nur vorübergehend verändert.
    (3) Der Versuch ist strafbar.

    Muss hier nicht die Staatsanwaltschaft ermitteln.

    Anzumerken ist auch, dass die Ministerpräsident sich enthalten hat. Nach dem Motto "Wasch mir den Pelz aber mach mich nicht nass." Nee, Herr Wulf Positionen beziehen ist nicht ihre Stärke.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • demokratie ! ein einsamer schütze – 16.03.10
    ich zitiere artikel 2 der nds. verfassung: alle staatsgewalt geht vom volke aus...
    artikel 5: der landtag ist die gewählte vertretung des volkes...

    JEDER der mit der heute von den abgeordneten getroffenen entscheidung nicht einverstanden ist - kann bei nächsten wahl FREI ENTSCHEIDEN wem er seine stimme anvertraut.

    leider wird dies dem denkmalgeschützten plenarsaal nicht vor dem abriss retten. das dies eine sehr zu bedauernde tatsache ist, haben bei weiterem kompetentere leser bereits in aller ausführlichkeit dargelegt.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • der volkswille wird durch wahlen dokumentiert ein einsamer schütze – 16.03.10
    ich zitiere artikel 2 der nds. verfassung: alle staatsgewalt geht vom volke aus...
    artikel 5: der landtag ist die gewählte vertretung des volkes...

    JEDER der mit der heute von den abgeordneten getroffenen entscheidung nicht einverstanden ist - kann bei nächsten wahl FREI ENTSCHEIDEN wem er seine stimme anvertraut.

    leider wird dies dem denkmalgeschützten plenarsaal nicht vor dem abriss retten. das dies eine sehr zu bedauernde tatsache ist haben bei weiterem kompetentere leser bereits in aller ausführlichkeit dargelegt.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Richtige Entscheidung Charly – 16.03.10
    mag zwar den Yi- Entwurf nicht besonders, aber die Entscheidung für einen Neubau ist richtig. Für den Steuerzahler kommt das am Ende auch günstiger als Jahr für Jahr mehrere Millionen in die Sanierung dieser Bauruine zu investieren. Schade, dass darüber niemand sachlich aufklärt.

    Die HAZ jedenfalls nicht - die setzt ihre blindwütige Kampagne gegen den Neubau fort. Auch an dem Wort "Glastempel" zu Beginn dieses Artikels wird einmal mehr deutlich, dass zwischen objektiv- neutralen Berichten und Meinungs- Kommentaren nicht unterschieden wird..

    Beste Rede kam heute von Dieter Möhrmann (SPD). Schönes Zitat: "Der Chefredakteur der HAZ und der Linkspartei- Chef Dr. Sohn in einer Allianz des Populismus" (oder so ähnlich)     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Sachverstand Leser – 16.03.10
    Dass die Abgeordneten über ihr eigenes Tagungsgebäude abstimmen können, ohne es aus eigener Tasche finanzieren zu müssen - das ist ungefähr so, als wenn man dem zukünftigen Eigenheimbesitzer das Haus schenkt und ihn vorher fragt, wie groß es denn bitteschön sein soll. Und, ach ja, den Denkmalschutz aufhebt. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • landtagsneubau klaus-dieter – 16.03.10
    ich hoffe, dass die haz nunmehr ihre einmischungsstrategie in die parlamentarischen beschlussfassungen beendet. politik wird immer noch vom parlament gemacht. das schreckliche denkmal der göttinger sieben sollte beim abbruch allerdings gleich mit entsorgt werden. kunst dieses jahrhunderts sieht anders aus. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Plenarsaal-Neubau, etwas polemisch juergenH – 16.03.10
    Was wären denn alle die Abgeordneten ohne unsere Stimme? Weiterhin
    frustrierte Lehrer, gelangweilte Beamte, Juristen mit Spezialgebiet
    "Abmahnung" und der Gleichen. Wir haben sie durch unsere Stimme erst
    gleichsam "geadelt" und sie damit von uns, der Wählerschaft,entrückt.
    Hurtig glaubt man in selbstherrlicher Manier für sich entscheiden zu
    können, trockenen Fußes vom in der Tiefgarage geparkten Auto
    (selbstverständlich kostenlos) in den Landtag gelangen zu können, in
    großzügigen Sitzreihen, klimatisiert - drei mal im Monat - in Ruhe seine
    Zeitung lesen zu können.
    Von unserem Geld!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Schade MiB – 16.03.10
    bald kann man beim gemütlichen Frühstück in der Markthalle nicht mehr so schön weit den Blick schweifen lassen. Naja vielleicht ist die Markthalle bald auch nicht mehr schützenswert... Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • sehr gut! elefant – 16.03.10
    am besten gefällt mir, dass die kampagne der haz gegen einen neubau des plenarsaals gescheitert ist! ich hoffe, dass nun neutraler berichtet wird... Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Plenarsaal JürgenH – 16.03.10
    Wenn die Kosten denn doch davonlaufen, wer wird dann zur Kasse gebeten? Die Abgeordneten mögen schon jetzt mal das Sparen beginnen. Zu gegebener Zeit werden wir sie an den fatalen Beschluss erinnern.

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  • Krieg den Palästen Marvin mayer – 16.03.10
    Wenn die Hannoveraner jetzt nicht aufwachen, dann ist echt alles verloren. Hauptsache, die Glotze bring Superstar und Germanys Next Topmodel, dann ist alles egal... Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Denkmalschutz ist nicht nur Zuckerguss KB – 16.03.10
    Leider herrscht hier oft noch die Idee vor, denkmalwürdig wären nur Gebäude, die irgendwie "schön" sind. Das ist aber ein Trugschluss. Insbesondere sind ästhetische Kriterien nicht in Stein gemeißelt. Man denke nur daran, wie vor Jahrzehnten Stilaltbauten ruiniert wurden, weil sie nicht "modern" schienen.

    Oder man denke daran, dass die wenigen Fachwerkhäuser in Hannover wohl ausnahmslos unter Denkmalschutz stehen, obwohl die in keiner Weise einem modernen Leben angepasst sind und auf Grund ihrer geringen Zahl auch nicht Stadtbildprägend sind. In den sechziger Jahren wurden z.B. ganze Fachwerkinnenstädte zerstört, weil die Bebauung nicht mehr zeitgemäß erschien - ein Vorgehen, dass uns heute die Köpfe schütteln lässt.

    Heute gelten Glas und Beton als "Schön", aber das muss nicht so bleiben. Ob der Plenarsaal also denkmalwürdig ist, sollte an Hand von einigermaßen objektiven Kriterien entschieden werden und nicht an Hand von persönlichen Vorlieben.

    Ich zum Beispiel finde Hochhaus Architektur schön, wenn einigermaßen hochwertig geplant und gebaut wurde. Entsprechend halte ich das Ihme Zentrum und für einen im Prinzip tollen Bau, den man hat verrotten lassen.

    Und wenn man jeden trivialen Vorkriegsrotklinkerbau unter Denkmalschutz stellt, finde ich es nur konsequent, wenn das auch für den Plenarsaal gelten würde.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Volksbegehren? hs – 16.03.10
    Kann man nicht versuchen, ein Volksbegehren gegen den Neubau zu starten? Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Landtage abschaffen nolimit – 16.03.10
    Das war heute also die Beerdigung des Denkmalschutzes und eines der schutzwürdigsten Nachkriegsbauwerke Hannovers. Beerdigt wurde weiterhin die Glaubwürdigkeit der Politik, die Wasser predigt und Champagner trinkt. Gefühlte 99% aus meinem Umkreis empfanden das Projekt als absurd und konnten bis zuletzt nicht glauben, dass sich dafür eine Mehrheit findet, 87% waren es in der HAZ-Umfrage.
    Der Oesterlen- Altbau ist tatsächlich nicht als gut zu bezeichnen- er ist nämlich hervorragend, von der klaren Ablesbarkeit des vorbildlich proportionierten Baukörpers, der eindeutigen Trennung von alt und neu sowie der unzähligen guten, teilweise überraschenden Details. Jeden Tag sollte man Architekturstudenten durchschicken, um zu demonstrieren, wie man ein Bauwerk unter ganzheitlichen Gesichtspunkten entwirft.
    Und dieses beeindruckende Bauwerk soll nun zu Gunsten dieses bestenfalls als banal zu bezeichnenden "Tempels" weichen? Selbst wenn das Geld im Überfluss vorhanden wäre, rechtfertigte es nicht diese schändliche Maßnahme.
    Die kleinmütig verzagte Haltung der Denkmalpflege kann ich mir überhaupt nicht erklären, immerhin ist es das zweitwichtigste Nachkriegsgebäude der Stadt (nach der Musikhochschule natürlich...). Jeder, der in Zukunft ein Denkmal abreißen will, hat hier den prominenten Berufungsfall. So geht man doch mit einem bedeutenden Denkmal nicht um! Oder wurde dem Landesamt für Denkmalpflege wieder mit dem Umzug nach Celle gedroht?
    Man sollte bei dieser Gelegenheit nachdenken, ob dieses föderale System der Kleinstaaterei überhaupt noch zeitgemäß ist. Ist es sinnvoll, dass jedes Land sein eigenes Schulsüppchen kocht, dass das eine Studiengebühren erhebt, das andere nicht?
    Vorschlag: Die Landtage auflösen, die Hundertschaften der dann vollständig überflüssigen MdLs zum Arbeiten schicken und die sinnvollen Bezirksregierungen wieder einführen. Dann wären bundeseinheitliche Standards gewährleistet, man hätte eine klare dreizügige Verwaltung mit sauberer Gewaltenteilung (also im Prinzip das französische System).
    Dann bräuchte man den "Tempel" gar nicht...     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Michmädchenrechnung Andrew W. – 16.03.10
    Dieses Wort fand ich ja in den Verhandlungen noch am sinnlosesten. Will man uns tatsächlich im Glauben lassen, dass das Gebäude nie wieder saniert werden muss wenn man es neu baut? Das ist das lächerlichste und peinlichste, was die Hannover-Regierung bisher zustande gebracht hat. Und das auch noch mit dreisten Lügen. Schämt euch. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Landtag Kutter 7 – 16.03.10
    Diese sogenannten Volksvertreter sind an Frechheit nicht zu überbieten. Alles verkommt, für nichts ist Geld da, der Denkmalschutz wird mit Füßen getreten, die Schüler lernen in Schrottbauten, Bädern geschlossen. Die Liste könnte man ndlos weiterführen. Aber man hat´s ja. Ebenmal einen Neubau für´s Parlament, das ca. 44 Tage im Jahr genutzt wird. Wieviel legen diese Leute denn aus eigener Tasche dazu??? Außerdem könnte ja auch noch daran gedacht werden, das Gebäude zu entkernen. Dann bliebe wenigstens noch der denkmalgeschützte Rahmen erhalten und der neue Bau verschandelte nicht die Umgegend. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Demokratie Hannoveraner – 16.03.10
    hab so das Gefühl die meisten Hannoveraner sind gegen einen Abriss und schon mal ganz sicher gegen den vermeintlichen Wettbewerbssieger aus Glas und Säulenprotz... aber was das Volk denkt, interessiert anscheinend keinen Politiker. Wahlen in Niedersachsen sind ja noch laaaange hin.

    *kopfschüttel     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Bitte sofort entmachten! Lindener – 16.03.10
    kein Text Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Mein treuer Heinrich Herbert – 16.03.10
    Ich habe auch vor einiger Zeit mit meinem Freund Heinrich zusammengesessen. Und wir haben so überlegt, was wir uns gutes tun könnten. Heinrich ist Bauunternehmer und findet total viel Geld klasse, ich bin politisch interessiert und finde total viel Geld klasse. Da haben wir uns gedacht: Mensch, wir beide, der Heinrich und der Herbert, wir beide finden total viel Geld klasse. Und so nahm das dann seinen Anfang... Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Landtag echo167 – 16.03.10
    Ich kann mich KB nur anschließen. Nicht das ich Denkmalschutz immer angemessen finde, aber die Herren Politiker machen es sich schön einfach. Und wenn ich höre, dass sich ein Neubau wegen der jetzt schon anfallenden Kosten ohnehin kaum noch verhindern ließe, weil sonst Regressansprüche drohen, wird mir schlecht...was für ein unfähiger Haufen von möchtegern Politikern. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Staatsverschuldung Bund der Steuerzahler – 16.03.10
    Unsere Schuldenuhr verzeichnet gerade ein paar Freudensprünge. Aktuelle Staatsverschuldung in Nds. 54 Mrd. Euro. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Landtag H.U. – 16.03.10
    Es bestätigt sich wieder, was schon auf Bundesebene zu beobachten ist:
    Der Staat, also wir, sind Beute der Politiker geworden.

    Für ein Parlament, das 3 Tage pro Monat tagt, werden mehr Platz, mehr Licht und mehr Komfort incl. einer Tiefgarage gebraucht, für die gleichen Politiker die uns Bürgern vorschreiben wollen, dass wir aufs Auto verzichten und öffenliche Verkehrsmittel benutzen sollen.

    Hier ist es wieder, das
    "ICH BIN WICHTIG" Syndrom,
    unter dem alle Politiker zu leiden scheinen.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Hinter dem Horizont geht es weiter....? Belo Horizonte – 16.03.10
    Das Abstimmungsergebnis war leider nicht anders zu erwarten, da die 'Variante 3b' de facto keine war.

    Was sollte sich denn ein Landtagsabgeordneter unter einer Zusammenarbeit zwischen einem Gebhardt- Entwurf und dem Büro Koch/ Panse unter denkmalschutzrechtlichen Gesichtspunkten vorstellen? Ganz konkret? Wie sollte der LAndtag denn dann aussehen?? Ich hätte auch nicht die "Katze im Sack" gekauft, bei aller Liebe zum Denkmalschutz, auch ich hätte nur über Konkretes abstimmen wollen.

    Somit haben die Antragsteller dieser Variante weder dem Gebhardt- Beitrag noch dem Denkmalschutz einen Dienst erwiesen, sondern mit diesem unausgegorenen Vorschlag der Variante '3a' (Yis Gefängnis aus Glas) sogar in die Hände gespielt...

    Wie gesagt, ich freue mich schon auf die Farbbeutel und wenn die Denkmalschutzbehörde noch Stimmen oder Unterschriften für eine Klage/ Volksbegehren gegen den Abriss eines denkmalgeschützen Gebäudes braucht meine Stimme haben Sie!!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Hinter dem Horizont geht es weiter... Belo Horizonte – 16.03.10
    Das Abstimmungsergebnis war leider nicht anders zu erwarten, da die 'Variante 3b' de facto keine war.

    Was sollte sich denn ein Landtagsabgeordneter unter einer Zusammenarbeit zwischen einem Gebhardt- Entwurf und dem Büro Koch/ Panse unter denkmalschutzrechtlichen Gesichtspunkten vorstellen? Ganz konkret? Wie sollte der LAndtag denn dann aussehen?? Ich hätte auch nicht die "Katze im Sack" gekauft, bei aller Liebe zum Denkmalschutz, auch ich hätte nur über Konkretes abstimmen wollen.

    Somit haben die Antragsteller dieser Variante weder dem Gebhardt- Beitrag noch dem Denkmalschutz einen Dienst erwiesen, sondern mit diesem unausgegorenen Vorschlag der Variante '3a' (Yis Gefängnis aus Glas) sogar in die Hände gespielt...

    Wie gesagt, ich freue mich schon auf die Farbbeutel und wenn die Denkmalschutzbehörde noch Stimmen oder Unterschriften für eine Klage/ Volksbegehren gegen den Abriss eines denkmalgeschützen Gebäudes braucht meine Stimme haben Sie!!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Gute Entscheidung manne – 16.03.10
    Geile show. Das Land geht vor die Hunde. Die Stadt ist pleite. Die Straßen sind mittelalterliche Holperpisten. Dazu die grösste Wirtschaftskrise seit Kriegsende. Der Privatbürger darbt und spart - und die Vertreter des Wolkes bewilligen sich mal eben einen Millionenbau.

    Genau so muss man entscheiden, wenn man dem dummen Volke demonstrieren will: Eigentlich geht ihr alle mir nebst euren Sorgen und Nöten am Ar... vorbei.

     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Neubau des Lantages Realistischer Demokrat – 16.03.10
    Wenn man die Debatte des Landtags mit all den Unklarheiten und Winkelzügen verfolgt hat, hätte es heute zu keiner Abstimmung kommen dürfen. Das Votum `Enthaltung´ unseres Ministerpräsidenten spricht ja für die Unentschlossenheit, die man zu diesem Zeitpunkt haben musste.
    Gleichzeitig stellt sich mir die Frage, wie man zukünftig betroffenen Bürgern begegnen will, die sich mit dem Land oder der Stadt im Bereich Denkmalschutz auseinandersetzen müssen.
    Aber im Bereich Baumschutzsatzung und deren Umsetzung wird ja häufig auch mit zweierlei Maß gemessen.
    Meiner Meinung nach war die heutige Debatte und die Abstimmung wiederum keine Werbeveranstaltung für Politikverdrossene.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Frechheit Bürger – 16.03.10
    Eine bodenlose Verschwendung von Steuergeldern! Auf Kosten der Bürger!
    Frechheit!!!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • @ KB LJA – 16.03.10
    Wirklich armselig ist der Zustand des Denkmalschutzes in Hannover, wenn ein Gebäude wie der Osterlen-Bau in diese Kategorie fallen soll.

    Das Problem mit der U-Bahn liegt darin, dass Stadt und Region Hannover sich angeblich nicht in der Lage sehen, ihren Anteil dafür aufzubringen. Das kommt nicht zuletzt daher, dass man bei uns nicht mehr in der Lage ist für die Zukunft zu planen, sondern gedanklich in der Vergangenheit verhaftet ist. Das zeigt sich an der aufgeregten Plenarsaaldebatte, wie auch an der geplanten Sanierung des Raschplatz-Pavillons.
    Die Demonstration der grauhaarigen Architektenschaft, die meint, sie müsse ihre vergangen Werke von zweifelhafter Qualität bis in alle Ewigkeit konservieren, ist dabei nur peinlich.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • unsauber recherchiert Nordlicht – 16.03.10
    Paranoia Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Landtagsabriss Dr. Ronald Kunze – 16.03.10
    Es ist kaum vorstellbar, dass diese doch an sich grundlegend informierten Politiker derart leichtfertig mehrheitlich über ein so bedeutsames Bauwerk wie unseren Landtag entscheiden! Sitzen da etwa doch mehrheitlich die Falschen? Es ist aber auch eine kommunalpolitische Katastrophe, dass die Stadtverwaltung unbedacht eine Entwicklung begrüßt, die ja nun ganz offensichtlich gegen die eigenen städtebaulichen Interessen gerichtet ist. Diese schwache Lösung wird sicherlich nicht der erhoffte starke Abschluss der Karmarschstrasse. Das hätte man doch sofort erkennen können, weil ...

    Jetzt bleibt uns wohl nichts anderes übrig, als bei der nächsten Landtagswahl mehr darauf zu achten, wen wir eigentlich in den Landtag wählen und ob es der betreffenden Person dort auch gefallen wird.

    Um das Vorhaben umzusetzen, bleibt den Abgeordneten ja wohl nichts anderes übrig als das entgegenstehende Denkmalschutzgesetz aufzuheben. Möglich ist alles!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Meinung des Volkes ist mal wieder zweitrangig Gerhard – 16.03.10
    Ich könnte mich mit der Entscheidung anfreunden, wenn wir mit dem Oesterlen-Bau auch die Abgeordneten loswerden würden.
    Mit dieser Entscheidung haben die Herren Politiker neben ihrem schlechten Geschmack einmal mehr ihre Volksferne unter Beweis gestellt, indem sie den Volkswillen ignoriert haben.

    Na ja, man kann sich ja schon mal darüber Gedanken machen, welches Gebäude in dreißig Jahren das Glashaus ersetzen soll.     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Nur Beschluss des NEubaus AW – 16.03.10
    Der Landtag ist im Moment nichts weiter als ein Bauherr. Jetzt müssen sie die Anträge stellen. Da kann es ja noch zur Ablehnung kommen. Und wenn können noch die Verwaltungsgerichte angerufen werden. In der letzten Zeit bekommen Landtage und der Bundestag immer mal wieder ihre Grenzen von den Gerichten aufgezeigt, weil sie sich über geltendes Recht hinwegsetzen wollen. Auch Politiker muessen sich an geltendes Gesetz halten. Sie können zwar Gesetze beschliessen, dann gelten sie aber auch für alle. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Herrschaftsarchitektur für die politische Klasse Bürger – 16.03.10
    Aufgrund der rechtlichen Risiken (Schadensersatzansprüche), votierten die Abgeordneten mit großer Mehrheit für den Yi-Entwurf. Die fachlichen Argumente waren eigentlich gar keine.
    Erschreckend waren besonders die SPD-Abgeordneten (z.B. Landtagsvizepräsident Möhrmann). Der Wille zur Repräsentation hat sich durchgesetzt, bei gleichzeitigem Haushaltsnotstand.

     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Unsauber recherchiert Nordlicht – 16.03.10
    Das die HAZ erneut in in dieser Frage polemisiert ("Glastempel") ist man gewohnt, aber das man jetzt auch noch unsauber recherchiert, setzt dem ganzen die Krone auf. Auch 1996 wurde der Fraktionszwang aufgehoben. Im Rahmen der Abstimmung über die Kommunalverfassung.

    Tröstlich bleibt, dass sich die Abgeordneten von der Kampagne nicht haben einschüchtern lassen. Ihre Zeitung verdient dennoch den neuen Namen "HATZ"!!!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Landtag-Debatte Von der HAZ.de-Redaktion gelöscht – 16.03.10
    Dieser Kommentar wurde von der HAZ.de-Redaktion gelöscht. Bitte beachten Sie unsere Nutzungsbedingungen unter www.haz.de/nutzungsbedingungen. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Armselig KB – 16.03.10
    Diese Entscheidung ist einfach nur armselig. Es fehlt Stadt und Land das Geld um dringende Aufgaben zu erledigen oder wirklich sinnvolle Neubauvorhaben zu verwirklichen. Stattdessen werden Schwimmbäder geschlossen, Studiengebühren eingeführt, Schulen verrotten und ein paar sinnvolle Maßnahmen (D-Tunnel U-Bahn Hannover beispielsweise) bleiben außen vor. Wenn das Land 50 Millionen Euro zu verschenken hat, die es Hannoveraner Handwerkern zu Gute kommen lassen möchte, ist das problemlos durch die Sanierung von Ihmezentrum und Bredaro Hochhaus möglich.

    Auch ist es eine Schande, dass jeder Bürger in einer Denkmalschutzimmobilie gegängelt wird, wenn er mal das Treppenhaus streichen will, aber es, wenn es um die Bequemlichkeit von Funktionsträgern geht, ist alles erlaubt.

    Schließlich sollte der Bürger aufhorchen: Für diese Abstimmung wurde der "Fraktionszwang" aufgehoben! Mit anderen Worten: Für normale Abstimmungen brauchen wir keinen Plenarsaal, da die Parlamentarier sowieso nicht frei entscheiden dürfen, und sich damit auch das Sprechen in dem euphemistisch so genannten Parlament erübrigt. Außerhalb desselben hört schon seit mindestens zehn Jahren keiner mehr zu und den Damen und Herren dort, scheint das ja recht zu sein!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Unsauber recherchiert Nordlicht – 16.03.10
    Das die HAZ in dieser Frage polemisiert ("Glastempel") ist man ja gewohnt, das man aber auch noch unsauber recherchiert, setzt dem Ganzen noch die Krone auf. Mindestens vor 14 Jahren (bei der Abstimmung zur Kommunalverfassung)gab es ebenfalls keinen Fraktionszwang.

    Eine wirklich seriöse Zeitung diese "HATZ" :-(

    Eines bleibt am Ende tröstlich, die Abgeordneten haben frei entscheiden und sich nicht von der "HATZ-Kampagne" einschüchtern lassen!!!     Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Abriss des Landtages Gast – 16.03.10
    Ich bin betroffen darüber, dass der Landtag mit diesem Votum das Denkmalschutzgesetz ad absurdum führt. Der Denkmalschutz sollte eigentlich Baudenkmäler bewahren, aber dies ist seit heute nicht mehr möglich. Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
  • Gute Entscheidung Hermann555 – 16.03.10
    Ich begrüße die Neubaulösung und freue mich über diese Entscheidung! Auf diesen Kommentar antworten Kommentar melden
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