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Grüne wollen ihre Politik verändern

Reaktionen Grüne wollen ihre Politik verändern

Nach dem Verlust der rot-grünen Mehrheit im Rat der Stadt geben sich die Grünen selbstkritisch. „Die Stimmeinbußen sind für uns Anlass, etwas an unserer Politik zu verändern“, sagt Hannovers Grünen-Chef Daniel Gardemin.

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„Brauchen mehr Bürgerbeteiligung“: Grünen-Chef Daniel Gardemin.

Quelle: Jan Philipp Eberstein 2016

Hannover. Offenkundig sei, dass den Bürgern soziale Themen unter den Nägeln brennen: Wo finde ich einen Kita-Platz? Wann sind Wohnungen endlich bezahlbar? „Zudem haben wir den Hannoveranern viele Veränderungen zugemutet“, sagt Gardemin. Überall gebe es Baustellen in der Stadt, und nicht wenige sähen den Sinn nicht. „Wir brauchen eine strukturierte Beteiligung von Bürgern an größeren Projekten“, sagt Gardemin. Dazu zählt er auch die Bebauung des Steintorplatzes. Die Oppositionsparteien im Rat hatten wiederholt eine Bürgerbefragung zu dem Vorhaben gefordert, Rot-Grün lehnte stets ab. „Die CDU hat das Thema im Wahlkampf gut gespielt“, sagt Gardemin jetzt.

Der Parteichef selbst hat den Einzug ins Stadtparlament verpasst. Stattdessen hat Lindens Bürgermeister Rainer Grube ein Direktmandat geholt. Die Grünen haben mehr als fünf Prozentpunkte verloren, das entspricht vier Sitzen. „Eine deutliche Abschmelzung, aber es überwiegt die Zuversicht, nicht die Trauer“, sagt Gardemin.

Den Stimmengewinn bei der Kommunalwahl in 2011 schreibt der Parteichef dem Fukushima-Effekt zu. Nach dem Atomunfall in dem japanischen Reaktor nahm die Energiedebatte in Deutschland eine neue Wendung und die Grünen erlebten ein ungeahntes Stimmungshoch. „Unser Ziel war es, das gute Ergebnis von 2011 zu halten, wir wollten keinen Schritt zurück gehen“, sagt Gardemin. Das habe zwar nicht funktioniert, aber die Kernklientel habe man mobilisieren können.

Die Grünen werden sich heute zu einer Fraktionssitzung zusammenfinden und das Wahlergebnis analysieren. Vier Stunden sind angesetzt. Dabei dürfte es auch um künftige Machtoptionen gehen. Manche der Grünen sehen den Gang in die Opposition durchaus als möglichen Weg, sollten sich SPD und CDU zu einer Großen Koalition zusammenschließen. Der Parteichef aber schließt das aus. „Wir wollen nicht in die Opposition, sondern die Stadtpolitik weiter mitgestalten“, sagt er. Schließlich habe man insgesamt eine „gute Resonanz“ auf die politische Arbeit in den vergangenen Jahren bekommen.

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