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Aus der Stadt „Diesel kann man nachrüsten – Lungen nicht“
Hannover Aus der Stadt „Diesel kann man nachrüsten – Lungen nicht“
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00:37 22.04.2018
Auf dem Podium v.l.n.r.: Christian Reinicke (ADAC-Anwalt), Olaf Lies (Umweltminister), Dr. Susanna Schmitt (IHK Niedersachsen), Stefan Schostok (OB) und Arne Käthner (HannoverAiR). Quelle: Katrin Kutter
Hannover

 Machen Dieselfahrverbote Sinn oder nicht? Mittwochabend haben sich Oberbürgermeister Stefan Schostok, Umweltminister Olaf Lies, Christian Reinicke, der Generalsyndikus des ADAC, Susanne Schmitt, Hauptgeschäftsführerin der IHK Niedersachsen und Arne Käthner vom Umweltbündnis HannovAir Connection den Fragen von HAZ-Lesern gestellt. HAZ-Redakteur Conrad von Meding moderierte das Podium.

Die Ausgangslage

Stickoxide sind giftig, Dieselfahrzeuge sind eine der Hauptursachen. Nach einem Urteil des Leipziger Bundesverwaltungsgerichts können Kommunen, wenn auch als letztes Mittel, Fahrverbote verhängen, um den EU-Grenzwert einzuhalten. Der liegt bei 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft, die Messstationen in Hannover weisen aus, dass die Stadt die Marke derzeit knapp überschreitet – im Gegensatz zur Feinstaubbelastung, die, bei gleichem Grenzwert, in Hannover im vorgegebenen Rahmen liegt. Oberbürgermeister Stefan Schostok hat im Vorfeld ein Dieselfahrverbot nicht ausgeschlossen und damit viele Diskussionen ausgelöst. Sein Parteigenosse, Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies, will, genau wie Ministerpräsident Stephan Weil, ohne Fahrverbote auskommen.

Der Knackpunkt

Es gibt sogar mehrere. Die Diskussion wird auf vielen Ebenen geführt. Dringendste Frage ist aber: Kommt ein Fahrverbot? Schostok schließt diesen Schritt weiterhin nicht komplett aus, sagt aber auch: „Ein abstraktes Fahrverbot für alle Dieselfahrzeuge wäre eine Katastrophe für Hannover. Ich bin gegen solche radikalen Schnitte, die für Kollateralschäden sorgen, von denen wir uns lange nicht erholen würden.“

Beim HAZ-Forum diskutierten in Hannover Experten die Folgen des Leipziger Diesel-Urteils. Unter anderem Oberbürgermeister Stefan Schostok und Umweltminister Olaf Lies stellten sich den Leser-Fragen.

Olaf Lies, der als Landesminister alle themenrelevanten Ressorts Verkehr, Wirtschaft und Umwelt durch hat, warnte vor einer Problemverlagerung: „Ein Fahrverbot für Diesel sorgt dafür, dass die Benziner kommen. Nicht weniger Autos, sondern mehr CO2 -Emissionen. Das macht keinen Sinn.“ Susanne Schmitt, Hauptgeschäftsführerin der IHK Niedersachsen, sprach für die gewerblichen Betriebe. „Für die würde ein Fahrverbot ein echter Vermögensverlust und eine Wertvernichtung bedeuten. Die haben nach der CO2-Diskussion von Benzin auf Diesel umgestellt, die darf man jetzt nicht bestrafen.“ Und Anwalt Reinicke sagt klar: „Wenn das Fahrverbot käme, würde ich dagegen klagen.“

Das Publikum 

Es teilt sich in zwei Fraktionen, die sich, mehr zufällig als beabsichtigt, thematisch zusammengesetzt haben: Links sitzen Mitglieder und Anhänger von Umweltverbänden und ADFC, rechts die Autofahrer, neutrales Publikum verteilt sich auf beiden Seiten. Fast die Hälfte des Publikums ist mit einem Dieselfahrzeug angereist, viele sind auch nach Kirchrode geradelt. Es kommen bei der Fragerunde mehr Vorschläge als Fragen, das Thema treibt die Leute um. Sie tragen eine Reihe von Problemen vor, die für eine Mobilitätswende angefasst werden müssten: kaum Parkplätzen für Umsteiger aus der Region an den Endhaltestellen der Üstra. Zu billige Parkplätze in der Stadt, höhere Strafen für Schwarzfahrer als für Falschparker, ein Baurecht, dass in Bezug auf Ausweisung von Parkplätzen dringend entrümpelt werden müsste. Aber auch hier herrscht Einigkeit: Am Zuge ist die Politik. Die Dieselfahrer sind nicht die Bösen, sondern die Gelackmeierten, wenn sie ihren gerade gekauften Diesel nun schon wieder teuer nachrüsten müssten. Was er nun tun solle, fragt ein dieselfahrender Zuschauer. „Ich würde erst einmal abwarten“, sagt ADAC-Anwalt Reinicke.

Die markanteste Aussage kommt von Arne Käthner: „Wenn hier von Betrogenen geredet wird, sollte man nicht nur von Dieselbesitzern sprechen, sondern von Lungenbesitzern. Denn einen Diesel kann man nachrüsten, Lungen haben wir nur eine." Es gibt Applaus.

Von Uwe Janssen

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