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Aus der Stadt Nach Härke-Rückzug: Ist die Rathausaffäre beendet?
Hannover Aus der Stadt Nach Härke-Rückzug: Ist die Rathausaffäre beendet?
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00:15 16.01.2018
Die Krise im Rathaus entspannt sich mit dem Weggang von Harald Härke, aber sie ist noch nicht beendet.  Quelle: picture alliance
Hannover

  Der Urheber der Rathausaffäre nimmt seinen Hut, die Ratspolitik atmet auf und Oberbürgermeister Stefan Schostok (SPD) kann seine Führungsriege neu sortieren– ist die Krise im Rathaus beendet? So weit ist man noch lange nicht. Der angeschlagene Kulturdezernent Harald Härke reicht zwar, wie vom OB gewünscht, seine Bitte um vorzeitigen Ruhestand ein, doch ergeben sich neue Fragen. Und auch die Schlammschlacht dürfte noch nicht beendet sein.

Zunächst müssen Schostok und die Ratspolitik klären, wer künftig das Kulturdezernat und wer das Personaldezernat führen soll. Oder sollen beide Bereiche erneut einer einzigen Führungskraft unterstehen? In der Ratspolitik wird darüber noch diskutiert. Werden beide Bereiche getrennt, wird faktisch eine neue Dezernentenstelle geschaffen. „Das ist auch eine Kostenfrage“, heißt es aus der Ratspolitik. Kommende Woche will Schostok verkünden, wie es weitergeht. Es deutet sich für das Kulturdezernat eine Interimslösung an. Voraussichtlich wird Härkes Stellvertreterin, Bildungsdezernentin Rita Maria Rzyski, den Kulturbereich kommissarisch leiten. 

Rzyski hatte bereits den Personalbereich von Härke übernommen, kurz nachdem das Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet wurde. Härke wird vorgeworfen, dass er seiner Freundin eine Stelle Im Kulturbüro verschaffen wollte.  Der OB entschied, dass Härke Kulturdezernent bleiben und die Bewerbung Hannovers um den Titel Kulturhauptstadt Europas voranbringen sollte – zum Ärger seiner eigenen Fraktion. 

In der Kulturszene bezweifelten viele, dass ein Dezernent mit ramponiertem Image genügend Autorität aufbringt, eine solche Mammutaufgabe zu stemmen. Daher herrscht jetzt Erleichterung über den Rückzug Härkes.  Und es wird schon über die Nachfolge Harald Härkes spekuliert. Eine Name, der in diesem Zusammenhang öfter mal auftaucht: Ingo Metzmacher, Intendant der Kunstfestspiele Herrenhausen. Das Amt des hannoverschen Kulturdezernenten wäre für den international vernetzten Dirigenten zwar sicher eine Nummer zu klein, aber als Kopf für Hannovers Bewerbung als Kulturhauptstadt könnten sich einige Metzmacher gut vorstellen. Wobei selbst das unrealistisch ist. Metzmachers Terminkalender ist für die kommenden zwei Jahre schon so gefüllt, dass die Erledigung von Zusatzaufgaben so gut wie ausgeschlossen ist. 

Sönke Burmeister vom Vorstand des Kulturforums der Sozialdemokratie, meint, der Posten des hannoverschen Kulturdezernenten müsse nun bundes- oder am besten europaweit ausgeschrieben werden: "Auf jeden Fall sollte damit Schluss sein, solche Posten vor Ort auszuküngeln". Und er mahnt Eile an: "Was die Bewerbung Hannovers als Kulturhauptstadt angeht, sind wir in den vergangenen Wochen nicht wirklich vorangekommen."

Klar ist, dass das Disziplinarverfahren gegen Härke weiterläuft. Es wird voraussichtlich Anfang April beendet sein. Die Ratspolitik dringt schon jetzt darauf, Einsicht in die Akten zu nehmen. Im vertraulich tagenden Verwaltungsausschuss haben SPD, Grüne und FDP nach Informationen der HAZ beantragt, dass der Aussschuss Einsicht in die gesamten Akten zum Disziplinarfall Härke bekommt. Der Grund: Bei der Akteneinsicht vor einigen Tagen seien nicht alle Schriftstücke auf den Tisch gelegt worden. Das verwundert nicht, schließlich hatte Härkes Anwalt durchgesetzt, dass die Personalakte Härkes nicht geöffnet werden durfte. 

Juristisch ist die Forderung nach Einsicht in sämtliche Akten haltbar, wenn der Verwaltungsausschuss dem Antrag zustimmen. Auf Wunsch der CDU wurde die Entscheidung vertagt, kommende Woche dürfte der Antrag beschlossen werden.  Damit könnte so manches Detail der Rathausaffäre ans Tageslicht kommen, heißt es aus der Ratspolitik. 

Grundsätzlich ist die Ratspolitik erleichtert, dass Härke seinen Hut nimmt. Auch die Grünen, die Härke immer sehr zugetan waren, atmen auf.  „Auf der anderen Seite bedauern wir, dass ein erfahrener Verwaltungsvertreter mit vielen Verdiensten auf diese Art gehen muss“, sagt Grünen-Fraktionschefin Freya Markowis. Manche Grünen sehen im Weggang Härkes einen herben Verlust für die Stadtverwaltung. Die FDP, Partner im Mehrheitsbündnis, begrüßt den Schritt Härkes. „Jetzt heißt es, die Ärmel hochzukrempeln. Wir wollen Kulturhauptstadt werden“, sagt FDP-Fraktionschef Wilfried Engelke. 

Von Andreas Schinkelund Ronald Meyer-Arlt

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