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Aus der Stadt Waldraff und die D-Linie
Hannover Aus der Stadt Waldraff und die D-Linie
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18:52 09.09.2013
Von Bernd Haase
Die Chancen für CDU-Kandidat Matthias Waldraff die D-Linie zu stoppen stehen schlecht. Quelle: Michael Thomas
Hannover

Die Planungen für die oberirdische Stadtbahnstrecke durch die Innenstadt zum Raschplatz haben die Gemüter über Jahre erhitzt; erst im Frühsommer sind dann die entsprechenden politischen Entscheidungen gefallen. Es war damit zu rechnen, dass das Thema D-Linie irgendwann auch im Wahlkampf auftauchen würde. „Ich werde versuchen, den Bau der D-Linie zu verhindern“, hat der CDU-Kandidat Matthias Waldraff beim Wahlforum der HAZ für den Fall angekündigt, dass er Oberbürgermeister wird. Dafür gab es spontanen Beifall - die Zahl derjenigen, die die Planungen für Unfug halten, ist immer noch hoch.

Knapp drei Wochen vor der Oberbürgermeisterwahl treffen am Montag Matthias Waldraff (CDU), Stefan Schostok (SPD), Lothar Schlieckau (Grüne) und Maren Kaminski (Linke) im HAZ-Forum aufeinander.

Fragen und Antworten

Kann ein Oberbürgermeister kraft Amtes die Planungen für die D-Linie stoppen und den Bau verhindern?

Nein, erklärt die Kommunalaufsicht beim Innenministerium. Der entsprechende Grundsatzbeschluss des Rates (einen gleichlautenden hat auch die Regionsversammlung gefasst) ist laut Kommunalverfassung für den Oberbürgermeister bindend - er hat ihn umzusetzen. Eine Ausnahme böte sich nur dann, wenn er den Beschluss für rechtswidrig hielte. Dann muss er das der Kommunalaufsicht unverzüglich vorlegen. Dies ist aber in Sachen D-Linie unter dem damaligen Verwaltungschef Hans Mönninghoff unterblieben. Es gibt auch keinerlei Anhaltspunkte für Rechtswidrigkeit.

Könnten Rat (und Regionsversammlung) ihre Meinung noch ändern und ihren Beschluss wieder kippen?

Theoretisch ja. Praktisch ist das nicht zu erwarten. SPD und Grüne, die den Beschluss gefasst haben, werden bis mindestens zu den nächsten Kommunalwahlen die Mehrheit in den Gremien haben. Die sind 2016, und dann ist der Bau höchstwahrscheinlich längst im Gange.

Könnten Waldraff oder andere Interessierte ein Bürgerbegehren inszenieren - also versuchen, politische Beschlüsse über eine Art Volksabstimmung zu einzukassieren?

Nein, auch hier verweist das Innenministerium auf die Kommunalverfassung. Bürgerbegehren sind unzulässig bei „Angelegenheiten, die im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens (entspricht einem Baugenehmigungsverfahren, die Red.) zu entscheiden sind.“ Das ist bei der D-Linie der Fall.

Kann der Bau der D-Linie überhaupt noch scheitern?

Ja, an zwei Punkten. Erstens wäre das der Fall, wenn Betroffene wie etwa Anwohner erfolgreich gegen den Planfeststellungsbeschluss klagen oder zumindest aufschiebende Wirkung erzielen. Ulf-Birger Franz, Verkehrsdezernent der Region, ist sich aber sicher, dass der Planfeststellungsbeschluss gerichtsfest sein wird. Der zweite Punkt betrifft die Finanzen. Ohne Landeszuschüsse ist das bis zu 50 Millionen Euro teure Bauvorhaben für die Region nicht möglich. Auch hier hegt Franz keine Zweifel, dass die Förderkriterien erfüllt werden.

Was passiert, wenn Franz sich irrt?

Es passiert auf jeden Fall etwas. Erstens sind Teile der vorhandenen Strecke ohnehin sanierungsbedürftig, zweitens verlangt der Bundesgesetzgeber den flächendeckenden barrierefreien Zugang zum Nahverkehr bis zum Jahr 2023. „Was wir machen, ist kein Selbstzweck“, betont denn auch Franz und verweist darauf, dass es bei der D-Linie mit dem Abschnitt zwischen Ernst-August-Platz und Raschplatz nur einen kleinen Neubauteil gebe. Ansonsten geschehe dasselbe wie an anderen Strecken im Stadtgebiet - die Nachrüstung mit Hochbahnsteigen samt mehr oder weniger umfangreicher Neugestaltung des Straßenraumes.

Wie geht es weiter?

Die Region arbeitet laut Franz an den Unterlagen für die Planfeststellung und will im Herbst mit dem Verfahren beginnen. Mitte 2014 soll Baustart in der Kurt-Schumacher-Straße sein, die Arbeiten an der gesamten D-Linie werden sich dann bis Anfang 2018 hinziehen.

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